70.000 in Essen
4. Juli 2024
Antifaschistische Massenproteste gegen AfD-Bundesparteitag in NRW-Metropole
Am Wochenende 29. und 30. Juni, kurz vor Drucklegung dieser Ausgabe, haben in Essen laut Bündnis »Widersetzen« rund 70.000 Menschen gegen den AfD-Bundesparteitag protestiert. Bereits am Freitag hatten sich Tausende Antifaschist:innen an einer Ravedemo gegen rechts beteiligt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, ging immer wieder äußerst rabiat mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Demonstrant:innen vor und nahm zahlreiche in Gewahrsam.
Dennoch verzögerten die Proteste den Ablauf des Parteitags. Am Sonnabend hatten einige der rund 600 AfD-Delegierten aufgrund zahlreicher Blockaden Schwierigkeiten, zum Tagungsgelände zu gelangen, und erschienen teils stark verspätet in der Grugahalle. Aus mehreren Dutzend Städten waren Teilnehmer:innen der Gegendemos mit hunderten Bussen angereist. Im Vorfeld hatte die Polizei den Organisator:innen eines Camps sowie eines Konzerts massiv die Vorbereitungen erschwert, teilweise konnte vor Gericht erfolgreich dagegen geklagt werden.
Auf dem Parteitag selbst wurde die Doppelspitze aus Alice Weidel und Tino Chrupalla mit knapp 80 bzw. 83 Prozent wiedergewählt. Die Parteitagsregie war nicht zuletzt aufgrund der anstehenden Landtagswahlkämpfe om Osten darum bemüht, das Bild einer einig auftretenden Partei entstehen zu lassen. Delegierte wetterten gegen Geflüchtete, die »Altparteien« und die »Ampel«-Regierung, andere bezeichneten die Bundesrepublik als »Ponyhof«.
Unklar ist, ob sich die AfD demnächst in einer neuen rechten Fraktion namens »Patrioten für Europa« im EU-Parlament wiederfinden könnte, nachdem sie aus »Identität und Demokratie« (ID) ausgeschlossen worden war. Gespräche laufen u. a. mit Österreichs FPÖ, der tschechischen ANO und Ungarns Regierungspartei Fidesz. Zur Fraktionsgründung sind allerdings Partner aus weiteren EU-Staaten nötig. (red)
