Gegen Militarismus und Krieg
4. Juli 2024
Camp »Kiel entwaffnen – Rüstungsindustrie versenken« in norddeutscher Hafenstadt
Vom 3. bis 8. September veranstalten Antimilitarist*innen aus verschiedenen Ländern in Kiel ein Camp unter dem Motto »Kiel entwaffnen – Rüstungsindustrie versenken«. Die norddeutsche Hafenstadt ist vielleicht manchen als Ausgangspunkt der Novemberrevolution 1918 im Gedächtnis. Weniger bekannt ist, dass Kiel heute ein Hotspot der Rüstungsindustrie ist.
Geflecht von Firmen und Institutionen
Einen guten Überblick hierzu gibt eine Broschüre »Militär und Rüstung in Kiel«, die mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein von der GEW, der Attac-Ortsgruppe Kiel und der linken Organisation Avanti schon 2003 herausgegeben wurde.1 Obwohl sie schon vor mehr 20 Jahren erstellt wurde, gibt sie einen guten Einblick in das Geflecht von Firmen und Institutionen, die in Kiel die Militarisierung vorantreiben.
Die Lektüre macht einmal mehr deutlich, dass die Entwicklung zur Kriegstüchtigkeit Deutschlands schon lange vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine begonnen hat. Allerdings wurde die Entwicklung natürlich seit 2022 enorm vorangetrieben. Ein Grund für das bundesweite Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen« dieses Jahr für einige Tage in Kiel den Militarismus konkret zu benennen und vielleicht auch Sand im Getriebe zu sein.
Informationen zum Camp in Kiel gibt es hier: kurzlinks.de/re-kiel
Das ist vor zwei Jahren in Kassel gelungen, einer Stadt, die ebenfalls ein Hotspot des Militarismus ist. Dort hatten die Antimilitarist*innen im September 2022 ihre Zelte aufgeschlagen, militärische Einrichtungen markiert und eben auch für einige Stunden blockiert. In den Jahren davor hatten die Antimilitarist*innen schon die niedersächsische Stadt Unterlüß, den Stammsitz des Rheinmetall-Konzerns, besucht. Davor haben sich die Kriegsgegner*innen auch nach Oberndorf am Neckar aufgemacht, wo Heckler und Koch seinen Hauptsitz hat, der seine Waffen in alle Welt exportiert, mitunter auch gegen die gesetzlichen Bestimmungen. Bei einem Tribunal in Oberndorf kamen während der Aktionstage auch Angehörige der Opfer dieser Waffen zu Wort, beispielsweise Umweltschützer*innen und Oppositionelle aus Mexiko.
Bei all den genannten Camps wurde deutlich, dass der Kampf gegen Militarismus und Faschismus zusammengehört. So gab es in Unterlüß mehrere Veranstaltungen zu den Zwangsarbeiter*innen aus verschiedenen Ländern Osteuropas, die während des Nationalsozialismus für den Rheinmetall-Konzern in Unterlüß schuften mussten.2 Durch das Camp wurde die Diskussion über einen Gedenkort vor Ort mit angeregt. In Kassel gehörte ein antifaschistischer Stadtrundgang mit Ulrich Schneider von der VVN-BdA zu einem der gut besuchten Programmpunkte. Für die Aktionstage in Kiel ist das Programm noch in Vorbereitung, aber auch dort werden die Veranstalter*innen deutlich machen, dass Antifaschismus und Antimilitarismus zusammengehören.
Das sollte ein Grund mehr sein, dass sich auch die Mitglieder der VVN-BdA mit der nun mehrjährigen Geschichte des Bündnisses »Rheinmetall Entwaffnen« befassen und sich vielleicht auch daran zu beteiligen. In den letzten Jahren gab es über die Bündnispolitik in der deutschen Friedensbewegung sowohl in der Zeitschrift antifa als auch auf dem letzten Bundes-kongress der VVN-BdA in Halle heftige Diskussionen. Dabei ging es um Gruppierungen, die mit dem Begriff »rechtsoffen« bezeichnet werden. Das betrifft aber fast ausschließlich Aktionen der traditionellen Friedensgruppen und der Ostermarschbewegung.
Breites Spektrum beteiligter Gruppen
Das Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen« und die von ihm organisierten antimilitaristischen Aktionstage und Camps spielten in dieser Diskussion jedoch kaum eine Rolle. Dabei haben sich in den letzten Jahren an den unterschiedlichen Camps immer mehrere hundert vor allem jüngere Menschen beteiligt. Das Spektrum der beteiligten Gruppen reichte von Pazifist*innen, Anarchist*innen, linken Antimilitarist*innen bis hin zu vielen Unorganisierten. Viele fühlten sich durch die Camps vor allem deshalb angesprochen, weil es dort nicht um geopolitische Interessen von Staaten geht und auch nicht um Appelle, die Politiker*innen sollten sich doch mal an den Verhandlungstisch setzen. Vielmehr lautete das Motto des Rheinmetall-Entwaffnen-Bündnisses vor den Standorten des deutschen Rüstungskonzern: »Krieg beginnt hier – hier können wir ihn auch verhindern«.
