Verrechnet
21. Februar 2020
Identitäre Bewegung gibt Haus in Halle auf
Der Paukenschlag hatte sich angekündigt. Die antifaschistische Zeitschrift »Der rechte Rand« hat bereits im Sommer gemeldet, dass die Aktivitäten rund um das Haus der Identitären Bewegung in Halle nachgelassen habe.
Allerdings hatten sich die Bürger Halles auch nie mit dem rechtem Hausprojekt und dessen Bewohnern angefreundet. Es gab in den beiden Jahren immer wieder Aufklärungsveranstaltungen und Demonstrationen gegen die Aktivitäten der Rechten in Halle.
Die Identitären hatten ihre Pläne mit dem Haus im Juni 2017 groß angekündigt. Sie wollten mit dem »patriotischen Hausobjekt« in die Gesellschaft hineinwirken. Antifaschistische Recherchen hatten ergeben, dass das Haus in der Innenstadt von Halle von der Titurel Stiftung gekauft worden war. Die Stiftung steht im engen Kontakt zu Götz Kubitschek und dem Institut für Staatspolitik (IfS). Nachdem Andreas Lichert, AfD Politiker im hessischen Bad Nauheim und nach eigenen Angaben bis Mitte 2018 Vorsitzender des »Vereins für Staatspolitik«, 2018 für die AfD in den hessischen Landtag einzog, gab er offiziell die Verwaltung des Hauses in Halle auf.
Götz Kubitschek schreibt nun in der Zeitschrift Sezession, in der auch das Hausprojekt 2017 öffentlich gemacht wurde, über den Rückzug: »Die im gemeinschaftlichen Hausprojekt in Halle/Saale aktive Gruppierung der Identitären Bewegung ist dort Anfang Oktober bereits ausgezogen. Sie betreibt die Bar nicht mehr und hat auch ihren Büroraum aufgegeben.« Als Gründe nennt er Repression des Staates und die anhaltenden antifaschistischen Aktivitäten. Es hat die Identitäre Bewegung anscheinend hart getroffen, dass sie vom Verfassungsschutz als durchweg rechtsextrem bezeichnet wird. Außerdem konnte die Behauptung, dass es sich bei den Hausbewohnern um friedliche konservative Aktivisten handele, nicht aufrechterhalten werden. Aus dem Haus heraus kam es immer wieder zu Angriffen auf Antifaschistinnen und Anwohner.
Kubitschek schaut in seinem Artikel aber vor allem in die Zukunft. »Es wird weitergehen, was auch sonst – oder es kommt einfach etwas Neues, aus einer Richtung, die keiner kennt. Die Jungs (die ja zum Teil gar keine mehr sind) müssen jedenfalls neu nachdenken, sich neu erfinden, den Dreh rauskriegen. Das wird aber nicht mehr im Haus in Halle stattfinden, denn über dieses Haus müssen nun auch wir neu nachdenken.«
In einem Rückblick auf das Jahr 2019 hat die Identitäre Bewegung darauf reagiert und erklärt, dass sie gar nicht daran denke, aufzuhören.
Insgesamt aber ist ihr Rückzug aus Halle ein Erfolg für die antifaschistische Bewegung.
