2017-05

Nicht alle gezählt

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Mängel bei der Erfassung von Hassverbrechen wirft der Europarat Deutschland vor. Die Polizeibehörden stützten sich bei der Registrierung auf eine »übertrieben restriktive Definition« von Hassverbrechen, erklärte der Anti-Rassismus-Kommission des Europarates (ECRI). Daher gebe es »beträchtliche Unterschiede« zwischen der behördlichen Zählung und den Zahlen zivilgesellschaftlicher Organisationen. Als Hassverbrechen gelten Taten, bei denen etwa Hautfarbe, Religion, sexuelle …

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Neonazis beim Bund

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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht von 275 »rechtsextremen Verdachtsfällen« in der Bundeswehr aus. Diese würden gegenwärtig überprüft. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. 143 Fälle seien im Jahr 2016 bekannt geworden, 53 Fälle im ersten Quartal dieses Jahres. Die übrigen stammen aus den Vorjahren. Häufig handele es sich um sogenannte …

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Bewaffnet

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Von den rund 10.000 »Reichsbürgern«, von deren Existenz nunmehr ausgegangen wird, haben nach Angaben des Bundesverfassungsschutzamtes 700 eine waffenrechtliche Erlaubnis. Diese sollen jetzt überprüft werden. Bei Teilen der Reichsbürgerszene bestehe »eine erhebliche Gewaltbereitschaft«. Mit der Reichsbürgerszene befassen sich die Behörden erst, nachdem ein »Reichsbürger« einen Polizisten erschossen hat.

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Konservative Kausalitäten

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geschrieben von Markus Roth

Was eine »Bibliothek des Konservatismus« in Berlin treibt
Bibliotheken sind Räume, in denen Wissen archiviert und zur Verfügung gestellt wird. Oft sind es auch Orte für Veranstaltungen. Auch die »Bibliothek des Konservatismus« (BdK), seit 2012 im gutbürgerlichen Berliner Bezirk Charlottenburg beheimatet, will so ein Ort des Wissens und der Forschung sein. Doch welches Wissen hier zur …

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Gewaltbilanz

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3553 Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte wurden im vergangenen Jahr vom Bundeskriminalamt registriert. Hinzu kommen 217 Angriffe auf Flüchtlingshelfer und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen. 2545 mal wurden Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkünfte angegriffen. Bei den gewalttätigen Übergriffen wurden 560 Menschen verletzt, darunter 43 Kinder.

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Leserbrief

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geschrieben von Willy Triller, Eppelheim

Vergesst nicht unsere Opfer!
Die Zeugen Jehovas wurden in der Nazizeit gnadenlos verfolgt
Bundespräsident Roman Herzog ahnte wohl nicht, dass die Einführung des Holocaust-Gedenktages seit 1996, jeweils am 27. Januar, eine so starke Resonanz haben würde. Er legte großen Wert darauf, dass an alle NS-Opfergruppen erinnert wird.
Im Jahre 2003 äußerte sich der baden-württembergische Landtagspräsident Peter Straub in …

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Erinnerung, Freude, Solidarität

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Festveranstaltung zum 70. Geburtstag der VVN in Frankfurt/Main
An dieser Geburtstagsfeier stimmte einfach alles: Die Stadt Frankfurt, als der Ort, in dem die VVN vor 70Jahren gegründet wurde und deren Oberbürgermeister, Peter Feldmann, ein eindrucksvolles Grußwort hielt. Die mitreißenden künstlerischen Beiträge, allen voran die Einstimmung durch Jazzlegende Emil Mangelsdorf, der den Saal zu standing ovations hinriss, …

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Wie es weiter geht

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Ergebnisse des 6. Bundeskongresses
Der 2. Kongresstag war von der Antragsdebatte und der Neuwahl des Bundessprecherkreises geprägt. Nach intensiver und solidarischer Diskussion wurden sieben Beschlüsse gefasst. Erstmals ist es dabei gelungen, alle gestellten Anträge in der geplanten Zeit zu behandeln, so dass es nicht nötig wurde, Anträge zur Behandlung an den Bundesausschuss zu verweisen.
Der Kongress folgte …

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Deutsche Großmachtträume platzen lassen

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Eindrücke vom 6. Bundeskongress der VVN-BdA
Mathias Wörsching, Vertreter der Berliner Vereinigung im Bundesausschuss:
Was eine der Hauptstärken der VVN-BdA ist, hat unsere 70-Jahr-Feier wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: Es ist unser historisches antifaschistisches Erbe. Wir tragen dieses Erbe, weil wir die alten Widerstandskämpfer/-innen und Verfolgten teilweise über Jahrzehnte hinweg in der VVN-BdA erlebt haben und noch erleben, …

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Umkehr erst nach Hungerstreik

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geschrieben von Renate Hennecke

Über den Umgang der Justiz mit Sinti und Roma nach 1945
»Die heutige Veranstaltung ist nicht weniger als die symbolische Bitte der deutschen Justiz um Entschuldigung für eine Rechtsprechung, die Menschen wegen ihrer Abstammung pauschal diskriminiert hat. In der Nazi-Zeit wurden Sinti und Roma verfolgt und ermordet; und in der jungen Bundesrepublik hat der Bundesgerichtshof mit …

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