Weg mit den Drohnen
27. Januar 2014
Wird die deutsche Friedensbewegung wieder zu einer Einpunktbewegung? Vor 30 Jahren hatte sie mit der Forderung »Weg mit den Atomraketen« ihre größte Wirkung und massenhafteste Entfaltung. In Zeiten mit großen Koalitionsverträgen, in denen die Bundeswehr als »Armee im (Dauer-)Einsatz« definiert wird, könnte eine Friedensbewegung mit Ein-Punkt-Zielsetzung eigentlich nur die Forderung haben: Schafft die Bundeswehr ab. Das war und ist immer richtig, aber wohl nicht ohne weiteres erreichbar. Auf welche breiteste gemeinsame Losung könnte man sich dennoch einigen? Es zeichnet sich eine ab: Stoppt die Rüstung mit Kampfdrohnen!
Zu keiner anderen Forderung scheint es derzeit eine so große Zustimmung zu geben wie zu dieser. Unterschriftensammlungen wurden gestartet. Der Friedensratschlag von Kassel war stark von diesem Thema bestimmt. Linke, unzählige Friedensgruppen, Grüne Kommunisten, DKP, VVN-BdA und viele weitere Initiativen zeigen sich einig in dem Willen: Bewaffnete Drohnen, einsetzbar in internationalen Kriegen in allen möglichen Stufungen,dürfen wir nicht zulassen! Sogar die CDU/CSU zögerte im Wahlkampf, die Beschaffung von Kampfdrohnen auf die Tagesordnung zu setzen, und die SPD zeigte sich eifrig auf dem Antidrohnen-Kriegspfad. Doch im Koalitionsvertrag ist von der Absage an Drohnen nur jene an vollautomatische Kampfmittel und extralegale Tötungen übrig geblieben. Aus Kalkar/Uedem ist allerdings zu erfahren, dass die NATO dort weiter den Einsatz von Killerautomaten, also weiterentwickelten Drohnen einplant. Und »extralegale Hinrichtungen« sind in deutschen Polizeigesetzen seit langem vorgesehen – im Falle sogenannter Geiselbefreiungen per Scharfschützen. Und dann bald per Amtshilfe der Bundeswehr für die Polizei die Kampfdrohnen?
Der Einsatz von ferngelenkten Raketen, Marschflugkörpern und Kampfdrohnen aller Kategorien wird schon lange in Ramstein und Kalkar/Uedem geprobt, in Ramstein wird gar gegen Afrika der geheime Krieg per Drohnen auf den Weg gebracht. Vor hundert Jahren begann mit dem Ersten Weltkrieg der massenhafte Giftgaseinsatz. Der konnte weltweit geächtet werden. Jetzt muss der Drohnenkrieg geächtet werden. Die Antidrohnenstimmung ist vorhanden – von der Stimmung sollten wir zum Massenprotest gelangen.
