Vorbeugehaft, Präventivgewahrsam,…Altbekannte Begriffe schwirren in Zusammenhang mit einer Gesetzesmaßnahme des Bayerischen Landtags vom 19. Juli herum. Einer fehlt: »Schutzhaft« will die Neuerung im Verhaftungswesen nun doch keiner nennen. Dafür gibt es die schöne Bezeichnung für Leute, die von der Maßnahme im freistaatlichen »Polizeiaufgabengesetz« künftig betroffen sein sollen: »Gefährder«.
Wer als solcher gesehen wird, war der Pressemitteilung …
Monatsarchiv Oktober, 2017
Nasenkontrolle und Wegsperren
3. Oktober 2017
Lob für Rostock
3. Oktober 2017
Gelobt hat der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rosi, die Stadt Rostock für ihre Aufarbeitung der rassistischen Krawalle 1992 im Stadtteil Lichtenhagen. Rostock sei »ein bemerkenswertes Beispiel dafür, dass wir aus der Geschichte, auch aus der jüngsten Zeitgeschichte, lernen können«, erklärte Rose. Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft hätten einen Prozess in Gang gesetzt, um …