Monatsarchiv Februar, 2018
Unser Titelbild
8. Februar 2018
Editorial
8. Februar 2018
Im Februar oder März könnten im NSU-Prozess in München die Urteile fallen. Fast fünf Jahre hat der längste Strafprozess in der Geschichte der Bundesrepublik dann gedauert, verhandelt wurde über zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge und 15 Raubüberfälle der neonazistischen Terrorgruppe. Aber hat der Prozess das Versprechen von Bundeskanzlerin Merkel aus dem Jahr 2012 eingelöst, dass alles …
Rassisten vergiften das Klima
8. Februar 2018
Rede von Marianne Wilke am 6. Dezember auf der Kundgebung in Hannover
Liebe Freundinnen und Freunde, ich komme aus Schleswig- Holstein, wo ich seit etlichen Jahren als so genannte Halbjüdin nach Lesart der Nazi- Rasseideologen aus meiner Kindheit und Jugend unter dem Hitlerfaschismus erzähle. Ich bin 88 Jahre alt, in einem Alter also, wo sich viele …
»Arbeitsfront« verhindern
8. Februar 2018
AfD und Neonazis wollen bei Betriebsratswahlen punkten
Gar so wenige Gewerkschaftsmitglieder waren es nicht, die ihre Stimme der AfD gegeben haben, wollen wir den Wahl-Statistiken glauben. Sowohl was den DGB und seine Einzelgewerkschaften betrifft, als auch jene, die einst von »gestandenen« DGB-Mitgliedern unisono als »gelbe Gewerkschaften« bezeichnet wurden. Es mag jetzt bei der Analyse der Stimmen …
Anfrage zu Antifaschismus
8. Februar 2018
Die fortgesetzten Angriffe des Inlandgeheimdienstes »Verfassungsschutz« gegenüber antifaschistischen Aktivitäten und Gruppierungen – insbesondere auch gegenüber der VVN-BdA – haben die Bundestagsfraktion der Linken veranlasst, eine entsprechende »Kleine Anfrage« an die Bundesregierung zu richten.
Eingangs reflektiert die Linksfraktion den Anlass ihrer Anfrage, dass nämlich von den Verfassungsschutzämtern behauptet wird, Antifaschismus und Antikapitalismus seien per se »nicht mit …
Deutliche Worte aus Frankfurt
8. Februar 2018
Einer der größten Sportvereine zieht klare Grenzen zur AfD
Entgegen den Beteuerungen aus der CDU, mit der AfD werde es keine Gemeinsamkeiten geben, kam es schon im abgelaufenen Jahr zu gemeinschaftlichen Handlungen auch auf höherer Ebene. Zum Beispiel stimmte im Brandenburger Landtag die CDU-Fraktion geschlossen einem Antrag der AfD zum Landesentwicklungsplan zu. Geraume Zeit zuvor hatte …
Republikanischer Niedergang
8. Februar 2018
1933 und 2018: Wenn sich die deutsche Rechte neu gruppiert
Die Ernennung Hitlers zum Kanzler des Deutschen Reiches am 30. Januar 1933 war der entscheidende Schritt zur Errichtung eines zuvor unvorstellbaren Verbrecherstaates und auf dem Weg in den Zweiten Weltkrieg. Europaweit waren bereits bürgerlich-parlamentarische Herrschaftsformen abgelöst oder wurden auf dem Weg zu autoritären und diktatorischen Regimes …
Wir lassen uns nicht einschüchtern
8. Februar 2018
antifa-Gespräch mit Nadine Saeed von der Initiative Oury Jalloh
antifa: Was geschah am 7. Januar 2005 mit Oury Jalloh?
Nadine Saeed: Oury Jalloh wurde am Morgen des 7.1.2005 rechtswidrig im Dessauer Stadtgebiet festgenommen. Er hatte mehrere Frauen von der Stadtreinigung nach einem Telefon gefragt. Diese haben dann die Polizei gerufen und mitgeteilt, dass sie von einem Ausländer …
»Betrachten Sie sich als ausgeladen!«
8. Februar 2018
Neurechten Bündnisstrategien offensiv entgegentreten
Seitdem ein Teil der Neuen Rechten die Friedensbewegung als Aktionsfeld entdeckt hat, gibt es innerhalb fast aller Organisationen der Friedensbewegung einen intensiven Diskussionsprozess über die Frage, inwieweit eine soziale Bewegung auch mit Aktiven aus dem Umfeld der Neuen Rechten zusammenarbeiten solle. Dabei geht es um strategische Einschätzungen, ob die Friedensbewegung mit allen …
Atomkriegsfurcht
8. Februar 2018
Nahezu jeder dritte Deutsche befürchtet einen Atomkrieg. Das geht aus einer YouGov-Umfrage für die Deutsche Presse-Agentur vom November 2017 hervor. Die Mehrheit der Befragten fordere von der Bundesregierung die Unterzeichnung des UN-Vertrags zum Verbot von Atomwaffen. Die Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Streitmacht der Nato werde von einer deutlichen Mehrheit abgelehnt.
