Untätige Justiz

18. Februar 2019

In Anbetracht der Ermittlungsverfahren und Prozesse gegen einige der nur noch wenigen lebenden ehemaligen KZ-Aufseher, bei denen nunmehr häufig die Verfahren eingestellt werden, weil sie nicht mehr verhandlungsfähig seien, beklagte Bundesjustizministerin Katarina Barley in einem Interview, dass die Justiz »zu lange untätig« gewesen sei. Dadurch seien die meisten NS-Täter straffrei geblieben. Barlay: »Das lag daran, dass im Verwaltungsapparat überwiegend frühere Verantwortliche an den wichtigen Stellen saßen und sich gegenseitig deckten. Im Bundesjustizministerium waren Ende der 50er Jahre noch drei Viertel der höheren Beamten ehemalige NSDAP-Mitglieder.« (FR 30.11.18).