AfD-Bundesparteitag

geschrieben von Alfred Hartung

1. November 2019

Braunschweig: Breiter Protest angekündigt

Die AfD hat angekündigt, ihren Bundesparteitag am 30.11./1.12.2019 in der Volkswagen-Halle in Braunschweig abzuhalten. Das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts protestiert gegen die Vermietung der Halle an die rassistische und fremdenfeindliche Partei. Eine entsprechende Online-Petition haben bisher bereits über 15.000 Menschen unterzeichnet

In einem Aufruf des Bündnisses unter dem Motto »Stoppt die AfD« heißt es: »Wir werden mit vielen Menschen und gemeinsam mit demokratischen, gewerkschaftlichen, antifaschistischen, sozialen und kulturellen Initiativen, Organisationen, Religionsgemeinschaften und Parteien auf die Straße gehen, um unseren Protest und unseren Widerstand gegen den Rechtsruck zum Ausdruck zu bringen.« Mehr als 30 verschiedene Verbände und Organisationen, darunter auch die VVN-BdA Niedersachsen und die Braunschweiger und Wolfsburger Kreisvereinigungen, haben diesen Aufruf unterzeichnet.

Für den Fall der Durchführung des Parteitages kündigt das Bündnis breiten und vielfältigen Protest an: »Wir rechnen mit sehr, sehr vielen Menschen, die nicht nur aus der Region kommen werden, sondern aus dem gesamten Bundesgebiet«, so ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller für das Bündnis.  Die besondere Bedeutung des Parteitages für die weitere Radikalisierung der AfD hin zum offenen Rechtsextremismus mache den Protest noch notwendiger.

Das Braunschweiger Bündnis hat bisher vier Kundgebungen und eine Demonstration für Samstag, den 30.11., bei der Stadt angemeldet. Dazu erklärt der Bündnissprecher David Janzen, der bereits mehrere Morddrohungen aus der rechten Szene erhalten hat: »Mit diesem Plan sollte es uns gelingen, dass kein Teilnehmer der AfD-Veranstaltung die VW-Halle betreten kann, ohne zu merken, dass er bzw. sie in Braunschweig nicht erwünscht ist.« Mit der Großkundgebung vor dem Schloss, für die auch bundesweit bekannte Redner*innen und Künstler*innen angefragt worden sind, werde das politische Signal deutlich werden: »Eine Gesellschaft nach den Vorstellungen der AfD wird es mit uns nicht geben, wir stehen für Vielfalt, Toleranz und Solidarität – gegen Rassismus und Nationalismus.«

Weitere aktuelle Informationen finden sich auf der Homepage des Bündnisses: www.buendnisgegenrechts.net