Magazin der VVN-BdA

... weiterlesen »

In diesen Tagen wurde das neue Wehrpflichtgesetz vom Verteidigungsministerium vorgestellt. Demnach müssen alle, die nach 2007 geboren sind und einen männlichen Geschlechtseintrag haben, mit der Vollendung ihres 18. Lebensjahres einen Fragebogen ausfüllen – eine Art Vorauswahl zur Musterung. Ab 2027 wird die darauf folgende Musterung auch zur Pflicht. Die dabei erhobenen Daten über den Zustand …

... weiterlesen »

Die AfD im Kontinuum des Neofaschismus
Politische Strategien entstehen nicht im luftleeren Raum. Sie sind das Werk einzelner Akteure, nicht gesichtsloser Parteiapparate. Da ist die extreme Rechte nicht anders als andere politische Bewegungen. In letzter Zeit sind mit Horst Mahler und Udo Voigt zwei Persönlichkeiten dieser Strömung verstorben, die mit ihrem Denken und Handeln ihre eigene …

... weiterlesen »

Zwischenbilanz zu antifaschistischen Mobilisierungen zu CSDs
Antifamobilisierungen rund um CSDs sind dieses Jahr sehr erfolgreich. Schon seit letztem Sommer beobachteten wir von Indymedia bis tagesschau eine massive Solidarität mit den von Rechten bedrohten Prides. Ob nun in Bautzen, Luckenwalde oder Budapest sind viele Menschen aktuell bereit, die Angriffe auf die CSDs nicht einfach so durchgehen zu …

... weiterlesen »

Vater setzt sich für Überstellung von Maja T. in BRD ein. Gespräch mit Wolfram Jarosch
antifa: Du forderst als Vater von Maja T., dass dein aktuell in Ungarn in einem Haftkrankenhaus gut 200 Kilometer von Budapest entfernt inhaftiertes 24jähriges Kind nach Deutschland überstellt wird. Wie sehen die Bedingungen für Maja aktuell aus?
Wolfram Jarosch: Es ist nach …

... weiterlesen »

Saskia Ludwig: Schnittstelle zwischen Konservatismus und extremer Rechter
Die Abgeordnete der CDU-Bundestagsfraktion Saskia Ludwig steht seit einigen Wochen in der Kritik wegen ihrer aktiven Beteiligung an der Kampagne gegen die Berufung der von der SPD vorgeschlagenen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin (siehe Seite 7) sowie der Teilnahme an einer Veranstaltung der rechten ungarischen Denkfabrik »Mathias Corvinus …

... weiterlesen »

Die rechte Stimmungsmache gegen die BVerfG-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf
Die Wahl von Verfassungsrichter:innen ist eine komplexe Angelegenheit. Die im Bundestag vertretenen Parteien haben das Recht, Kandidat:innen vorzuschlagen. Der Richterwahlausschuss entscheidet in geheimer Wahl über die Besetzungen. Im Juni standen erneut Wahlen für das Bundesverfassungsgericht an.
Die von der SPD nominierte Frauke Brosius-Gersdorf sah sich kurz darauf einer regelrechten …

... weiterlesen »

AfD-Militarismus nähert sich der Kanzlerpartei an
Aus der sich oft als Antikriegspartei ausgebenden AfD klingt es derzeit wie aus dem Regierungslager: »Die Weltlage verändert sich rasant, Europa arbeitet an einer eigenen – von den USA unabhängigen – Sicherheitsarchitektur«, so beginnt ein Beitrag des Spiegel mit der Überschrift »AfD-Politiker fordern Atomwaffen für Deutschland«.
Bereits in den ersten Verteidigungspolitischen Richtlinien nach …

... weiterlesen »

Extrem rechte Partei gibt sich im Zuge von Diskussionen um Verbot einen Verhaltenskodex
Bei einer Klausurtagung der AfD-Bundestagsfraktion wurde im Juli über einen Verhaltenskodex abgestimmt, der zumindest für die Abgeordneten der Partei eine gewisse Verbindlichkeit haben soll. Co-Chef Tino Chrupalla wollte den neuen Verhaltenskodex auf der anschließenden Pressekonferenz aber nicht auf die ganze Partei ausdehnen – es …

... weiterlesen »