Unaufgeklärtes
21. Mai 2019
Im Frühjahr d.J. befanden sich in der Bundeswehr 450 Verdachtsfälle aus dem Bereich Rechtsextremismus beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) »in Bearbeitung«. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. 270 Verdachtsfallbearbeitungen seien im vergangenen Jahr neu aufgenommen und 210 Verdachtsfälle abgeschlossen worden. Demnach ziehen sich »Verdachtsfallbearbeitungen« in vielen Fällen z.T. über Jahre hinweg. Die meisten Fälle ergeben keine Bestätigung. Nach wie vor unaufgeklärt sind die Hintergründe und Vorgänge im Zusammenhang mit bekanntgewordenen Netzwerken aus Soldaten, Polizisten und Behördenmitarbeitern, die zum Teil unter der Bezeichnung »Hannibal« behandelt werden. Die mangelhafte Aufklärung gilt ebenso für Fälle von Rechtsextremismus in der Polizei. Allein in Hessen, wo sich landesweit Verdachtsfälle gegen 38 Polizisten ergeben haben, ziehen sich die Ermittlungen bereits mehrere Monate dahin.
