Fulda stellt sich quer: Fest der Kulturen
1. Dezember 2019
Fulda stellt sich quer und allen anderen Beteiligten ist es gelungen, ein deutliches Zeichen gegen den AfD Landesparteitag in Neuhof zu setzen. Weit über 1.000 Teilnehmer und Teilnehmerin haben gezeigt, Neuhof und der Landkreis Fulda ist nicht das Sachsen Hessens, wie Martin Hohmann auf dem Parteitag und im Vorfeld mehrmals geäußert hat. Neuhof hat gezeigt, die Gemeinde steht für Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz.
AfD Hessen weiter gespalten
Der zweite Landesspecher der AFD, Klaus Herrmann, wurde erst im zweiten Wahlgang mit 50,1 % für weitere zwei Jahre zum Landesprecher gewählt. Der erste Landesprecher, Robert Lambrou, wurde mit einem kaum besseren Ergebnis von 55 % wiedergewählt. Das zeigt, dass die AfD Hessen, wie in anderen Bundesländern, gespalten und von Flügelkämpfen geprägt ist. Da nutzte es auch nichts, dass der Bundesvorsitzende Meuthen in seiner Einführungsrede zu Einigkeit und Diskretion aufrief und die hessische AfD ob ihrer Diskretion als vorbildlich lobte. Tatsächlich wurden außer der Rede Meuthens und einigen Wahlergebnissen bisher keine weiteren Beschlüsse des Landesparteitages veröffentlicht.
Demagogisch stellte sich Meuthen »ohne Einschränkung« an die Seite der Rufe nach »schärferem staatlichen Kampf gegen den gewaltbereiten Extremismus«, den er selbstverständlich ausweitete neben rechts nach »links und aus dem islamischen Milieu«. Die AfD sei schließlich eine demokratische Partei, die gegen jeden Extremismus sei. Gleichzeitig wies Meuten jede politische Mitschuld der AfD am Zustandekommen des Rechtsterrorismus, wie er mit dem Anschlag in Halle erneut sichtbar wurde, zurück; die AfD stehe »voll und ganz« zu den Juden in Deutschland und zu Israel. Mit den Angriffen auf die AfD werde nur versucht, vom eigenen Versagen abzulenken.
Wie in Hessen schon üblich, schaffte es die AfD nicht, an einem kompletten Wochenende ihre Tagesordnung abzuarbeiten und ihre Wahlen durchzuführen, sondern musste zwei Wochen später im Wartenberg Oval im Vogelsberg nachsitzen.
Dieter Bahndorf
