Am 19. Februar wurde Haftbefehl gegen den Verschwörungsideologen Attila Hildmann erlassen. Über seinen Telegram-Kanal gelangten bereits in der Nacht zum 21. Februar Informationen über den Haftbefehl an die Öffentlichkeit. Einige Stunden später beschwerte sich Hildmann darüber, dass die Medien nicht berichten würden. Seitdem suchen die Sicherheitsbehörden nicht nur nach Hildmann, sondern auch die Person im …
Archiv
Antiziganismus-Bericht
3. Juli 2021
Die Unabhängige Kommission Antiziganismus hat Anfang Juni ihren Bericht bei einer Online-Tagung vorgestellt. Der Bundestag hatte den Bericht vor zwei Jahren in Auftrag gegeben. Der Bericht ist Ergebnis von 15 Studien, an denen Wissenschaftler*innen aus verschiedenen Fachbereichen gearbeitet haben. Dabei haben sie Betroffene interviewt, die Geschichte der Sinti und Roma im Nachkriegsdeutschland beleuchtet und die …
Austritte aus der AfD
3. Juli 2021
Der stellvertretende Landessprecher der AfD-Nordrhein-Westfalen, Martin Schiller, ist aus der Partei ausgetreten. Auch als AfD-Kreisvorsitzender in Münster trat er zurück. Er kritisierte, dass sich die Funktionäre »fast nur noch mit völkischen Themen, Zuwanderungskritik« beschäftigten. Der Versuch der Etablierung einer bürgerlichen und konservativen Kraft sei gescheitert. Sein Stadtratsmandat behält er. Ebenso verließ Rolf Kahnt die hessische …
Rapoport-Gesellschaft
3. Juli 2021
Zur Erinnerung an Leben und Wirken der Eheleute Ingeborg Syllm-Rapoport und Samuel Mitja Rapoport hat sich der gemeinnützige »Rapoport-Gesellschaft e.V.« gegründet. Die Eheleute flohen als jüdisch Verfolgte während des Naziregimes in die USA. Dort entwickelte Mitja Rapoport das erste Verfahren zur Blutkonservenherstellung. Das hochgeehrte Wissenschaftlerpaar verließ wegen der Verfolgung aufgrund ihres kommunistischen Engagements während der …
Prozess gegen Offizier
3. Juli 2021
Wegen geplanter terroristischer Anschläge muss sich Oberleutnant Franco Albrecht seit dem 20. Mai vor dem OLG Frankfurt am Main vor Gericht verantworten. Der Bundesgerichtshof hatte die Zulassung der Anklage erzwungen. Schon 2014 hatte er als deutscher Austauschstudent an der Militärakademie Saint Cyr (Frankreich) ein rassistisches Pamphlet als Masterarbeit eingereicht. Für die Bundeswehr war dies kein …
NSU 2.0 aufgeklärt?
3. Juli 2021
Gastbeitrag von Nancy Faeser
Seit dem Spätsommer 2018 sind in ganz Deutschland weit über 100 Briefe, Faxe und E-Mails aufgetaucht, in denen Menschen von einem angeblichen »NSU 2.0« bedroht werden. In einigen dieser Schreiben finden sich persönliche Informationen über die Empfänger:innen, die öffentlich nicht zugänglich sind. Die meisten der NSU-2.0-Briefe sind voller ekelhafter rechtsradikaler Phantasien von …
Ken FM will Deutschland verlassen
3. Juli 2021
Seit über dreißig Jahren moderiert Ken Jebsen Radio-, Fernseh- und Internetsendungen. Seine Eltern, die aus dem Iran nach Deutschland gekommen waren, gaben ihm den Namen Kayvan, Nachname Soufi-Siavash. Da er überzeugt war, dass er unter seinem bürgerlichen Namen keine journalistische Karriere machen könne, legte er sich das Pseudonym Ken Jebsen zu. 2001 ging es zum …
Menschen zweiter Klasse?
3. Juli 2021
Für das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung – auch für Flüchtlinge
Immer wieder weisen Organisationen von Geflüchteten sowie antirassistische Gruppen und Flüchtlingsräte darauf hin, dass die Polizei vielerorts ohne Durchsuchungsbefehl in Geflüchtetenunterkünfte eindringt und dass Menschen in solchen Sammelunterkünften das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung verweigert wird. In verschiedenen Gerichtsverfahren wird derzeit darum gestritten. So klagen …
An die Redaktion:
3. Juli 2021
Zum Rücktitel der antifa Mai/Juni 2021
Nachdem die antifa als Zeitung der VVN-BdA die Vorgänge auf der Sea-Watch 4 mit der gehissten Fahne der Antifaschistischen Aktion präsentierte und kommentierte, habe ich die Meldung beim Evangelischen Pressedienst nachgelesen. Aus manchen Presseorganen bin ich verzerrte Berichterstattung gewöhnt. Dass die antifa das auch macht, bestürzt mich.
In der Meldung heißt …
Frustrierter, aggressiver, gefährlicher
3. Juli 2021
antifa-Spezial zu Neofaschismus heute
Die durch eine gemeinsame Ideologie verbundene neofaschistische Bewegung in Deutschland ist vielfältig und arbeitsteilig organisiert. Sowohl konkurrierend als auch kooperierend ringen ihre Zusammenschlüsse um die Vorherrschaft im eigenen Lager, die »richtige« taktische Herangehensweise, um den Ausbruch aus der politischen Isolation und letztlich um die Macht in Staat und Gesellschaft. Sie lassen sich …
