Mehr als 2,5 Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr KZ-Gedenkstätten und andere Mahnstätten in Deutschland besucht. Das ergab eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes. Viele Einrichtungen meldeten steigende Besucherzahlen. Zum Teil erhebliche Zunahmen wurden auch in Berlin festgestellt, so z.B. in den Einrichtungen der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, im Haus der Wannseekonferenz, bei der Stiftung Topographie des …
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Gewalt gegen Juden
7. April 2019
Um knapp zehn Prozent hat im vergangenen Jahr in Deutschland die Zahl der judenfeindlichen Straftaten im Vergleich zum Vorjahr (2017) zugenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Insgesamt wurden 2018 bislang 1.646 Straftaten registriert. Bei den Gewalttaten ist die Zunahme wesentlich höher. Hier beträgt die Steigerungsrate mehr als …
Gegen Flüchtlinge
7. April 2019
Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte betrug im vergangenen Jahr nach Angaben des Bundeskriminalamtes bis Anfang Dezember 2018 bundesweit 143. Damit erfolgte trotz eines deutlichen Rückganges im Durchschnitt immer noch alle 2,5 Tage ein Angriff. Stark rückläufig war in dieser Zeit auch die Zahl der eintreffenden Flüchtlinge.
Schießtraining
7. April 2019
Extreme Rechte sind in den vergangenen Jahren mehrfach zum Schießtraining in Tschechien und Bulgarien zusammengekommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach haben tschechische Behörden dem BKA im Juni 2018 eine Auflistung über Aufenthalte deutscher Staatsangehöriger in der Tschechischen Republik übermittelt, darunter seien mehrere Schießplätze. Insgesamt wisse die …
270 Verdachtsfälle
7. April 2019
Allein im vergangenen Jahr standen 270 Bundeswehr-Angehörige unter Extremismus-Verdacht. Das erklärte der Chef des Militärischen Abwehrdienstes (MAD), Christoph Gramm, vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages. Gleichzeitig betonte Gramm jedoch, in der Bundeswehr gebe es »keine rechtsextremen Netzwerke«.
Erneut Einstellung
7. April 2019
Die Einstellung des Prozesses gegen den 95jährigen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Struthoff, Johann K., wegen Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten hat das Landgericht Münster angekündigt. Eingestellt oder gar nicht erst eröffnet wurden ähnliche Verfahren bereits in mehreren Fällen. Laut Aussage des Leiters der Zentralstelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen, Jens Rommel, sind alle Beschuldigten inzwischen mindestens 92 Jahre …
Dritte Runde
7. April 2019
Vor dem Landgericht Koblenz hat Ende Februar zum dritten Mal ein Prozess gegen das »Aktionsbüro Mittelrhein« begonnen. In dem »Aktionsbüro« hatten sich mehrere »Kameradschaften« zusammengeschlossen. Sie bedrohten und griffen Linke und deren Objekte an, begingen Körperverletzungen, verübten Brandanschläge, sprühten Hakenkreuze und betätigten sich als kriminelle Vereinigung. So die Anklage. Ein erster Prozess begann im August …
Kein »gemeinnütziger Zweck«?
7. April 2019
Das Finanzurteil gegen attac und andere Attacken
»Das Urteil muss Sorgen machen; es hat toxische Wirkung.« So schätzt Heribert Prantl, Jurist und seit vielen Jahren engagierter Redakteur und politischer Kommentator der Süddeutschen Zeitung, die Entscheidung des obersten deutschen Gerichts für Steuersachen ein, dem globalisierungskritischen Verein attac die Gemeinnützigkeit abzusprechen. Ein Akt, der bekanntlich konkrete Auswirkungen auf …
Budapest, Sofia, Berlin
7. April 2019
Anfang dieses Jahrs schrieb die Antifa Bulgaria: »An unsere Freund*innen und Genoss*innen! Im Februar 2019 werden zum sechzehnten Jahr in Folge die Straßen von Sofia zum Schauplatz internationaler Rechtsradikaler. Seit zehn Jahren versuchen wir jetzt, den Lukovmarsch zu stoppen, bisher erfolglos. Noch fehlt uns die institutionelle oder physische Stärke. Dennoch ist die anfängliche Initiative von …
Umgang oder Umgehen?
7. April 2019
Über den Distanzierungswettstreit unter antifaschistischen Akteuren
Viele reiben sich nach folgenden Sätzen die Augen: »Die Antifa geht von völlig falschen Voraussetzungen aus. Mancherorts mag der Rechtsstaat schwach sein, die Polizei gegenüber Neonazis zu passiv und der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge blind. Hier muss man die Durchsetzung von Recht, Gesetz und den Schutz von bedrohten Menschen …
