Im Fall des noch immer nicht aufgeklärten gewaltsamen Todes des Asylbewerbers Oury Jalloh im Januar 2005 in einer Zelle eines Dessauer Polizeireviers wurden nach jahrelangen Verzögerungen und Verschleppungen, und nach Protesten einer Initiative zur Aufklärung nunmehr vom Landtag zwei Sonder-ermittler eingesetzt, die den Fall aufarbeiten sollen. Trotz mehrfacher gegenteiliger Hinweise wurde bislang immer wieder behauptet, …
Monatsarchiv Juli, 2018
Hakenkreuz-Glocken
3. Juli 2018
Nachdem im vergangenen Jahr bekannt geworden war, dass im rheinland-pfälzischen Herxheim in der Kirche eine Glocke mit der Inschrift »Alles fürs Vaterland – Adolf Hitler« hängt und nach einem entsprechenden Gemeinderatsbeschluss als »Erinnerung« an »Gewalt und Unrecht« auch hängen bleiben soll, ergaben Nachforschungen, dass (wie der Evangelische Pressedienst epd mitteilte) noch »in etwa zwei Dutzend …
Unter Pauschalverdacht
3. Juli 2018
Antiziganismus gehört zum Alltag in Berlin
Wenn ich diese Zigeunerkinder in meiner Klasse habe, muss ich immer lüften, weil sie so stinken.« Das sagte eine Berliner Lehrerin zu einer Kollegin. Eine als Romni wahrgenommene Frau musste zur Gewährung von Unterhaltsvorschuss eine eidesstattliche Erklärung unterschreiben, dass sie weitere Schwangerschaften durch »geeignete Verhütungsmittel« verhindern werde. Einem Rom, der …
Autoritäre Krisenbewältigung
3. Juli 2018
Was der autoritäre Populismus mit Neoliberalismus zu tun hat
»Reale Probleme«, seien es, welche die AfD anspricht. So kriegen wir es in Diskussionen um die Strategie gegen die AfD immer wieder zu hören. Dass die Antworten der AfD auf diese »nun mal vorhandenen« gesellschaftlichen Probleme nationalistisch, rassistisch, sexistisch, exklusiv usw. sind, wird als das eigentliche Problem …