Das Oberlandesgericht Dresden hat Mitte Juni entschieden, dass die Facebook-Seite des rechten Netzwerks »Ein Prozent« weiterhin gesperrt bleiben darf. Das Netzwerk erklärte, man setze nun verstärkt auf die alternativen Kommunikationswege bei Telegram, Twitter und YouTube. Doch die juristischen Schritte seien noch nicht ausgeschöpft. Solange es noch Möglichkeiten gebe, »juristische Siege einzufahren oder unsere Gegner zu …
Monatsarchiv Oktober, 2020
Langer Urlaub
15. Oktober 2020
Olaf Latzel, Pastor der innerstädtischen St.-Martini-Gemeinde in Bremen, wurde vom 9. Juli bis 24. August beurlaubt. Darauf verständigten sich laut Pressestelle der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK) führende Vertreter des Kirchenausschusses und Latzel in einem Dienstgespräch am 3. Juli. Anlass für das Treffen war die am Tag zuvor veröffentlichte Klageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Bremen wegen Volksverhetzung …
Noël Martin gestorben
15. Oktober 2020
Am 14. Juli ist Noël Martin im Alter von 60 Jahren im englischen Birmingham verstorben. Er war am 16. Juni 1996 mit zwei Bauarbeiterkollegen in Mahlow (Brandenburg) von zwei jungen Deutschen beschimpft worden. Bei der anschließenden Verfolgungsjagd verlor Martin durch einen gezielten Steinwurf die Kontrolle über seinen Wagen, prallte gegen einen Baum und war seitdem …
Sarrazin ausgeschlossen
12. Oktober 2020
Das oberste Schiedsgericht der SPD hat Ende Juli bestätigt, dass der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen ist. Bereits mehrmals hatte die Parteispitze versucht, Sarrazin loszuwerden. Er vertrete in seinen Äußerungen und Publikationen rassistische und islamfeindliche Thesen, die mit SPD-Werten unvereinbar seien. Weiter erklärte das Schiedsgericht, seine Auffassungen seien »eingebettet in eine …
Razzia in der Prignitz
12. Oktober 2020
Mit einer Großrazzia ist die Polizei in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt Anfang Juli gegen die neofaschistische Organisation »Freie Kräfte Prignitz« vorgegangen. Sieben Männer im Alter zwischen 32 und 40 Jahren hatten einen Brandanschlag auf eine Moschee in Wittenberge (Prignitz) vorbereitet. Außerdem soll die Neonazi-Gruppe Angriffe auf Geschäfte geplant haben, die von Inhabern mit Migrationshintergrund geführt …
Angreifer wieder frei
12. Oktober 2020
In der Nacht zum 1. August sind im Erfurter Plattenbaugebiet Herrenberg drei Männer aus Guinea angegriffen worden. Zwei erlitten zum Teil schwere Verletzungen. Die Polizei ordnete die zwölf Tatverdächtigen der Partei »Der III. Weg« zu. Sie hätten sich in der Tatnacht vor dem Domizil der Partei aufgehalten und seien der Polizei größtenteils bekannt. Die mutmaßlichen …
Ausschluss aus DPolG
9. Oktober 2020
Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Lars Kuppi ist im August aus der »Deutschen Polizeigewerkschaft« (DPolG) ausgeschlossen worden. Anlass soll ein geplanter Auftritt Kuppis mit dem ehemaligen brandenburgischen AfD-Landespolitiker Andreas Kalbitz gewesen sein. Es werde eine rote Linie überschritten, wenn sich einzelne Mitglieder Menschen oder Flügeln zuwendeten, die vom Verfassungsschutz beobachtet würden, so Gewerkschaftschef Rainer Wendt. Kuppi war …
Nicht angeklagt
9. Oktober 2020
Die zwei mutmaßlichen Haupttäter (NPD/AfD) im sog. »Neukölln Komplex« (rechte Anschlagsserie mit etlichen Bränden in Berlin-Neukölln) stehen ab 31. August vor Gericht. Aber nicht wegen Brandstiftung u.ä. sondern wegen Sprühereien und Stickern. Observationskräfte hatten die beiden dabei beobachtet. Auch beobachtet wurden sie beim ausspähen späterer Anschlagsziele. Bisher bleiben diese Taten ohne Anklage.
Vergessene Verfolgte
9. Oktober 2020
Initiative in der Uckermark will an Opfer von Jugend-KZ erinnern
Große Aufmerksamkeit erhielten in diesem Frühjahr die Feiern zum 75. Jahrestag der Befreiung ehemaliger Konzentrations- und Vernichtungslager. Wie sich diese unter den Bedingungen der Corona-Pandemie überhaupt gestalten ließen, wurde häufig an Beispielen von Gedenkstätten gezeigt, die in der Öffentlichkeit ohnehin eine gewisse Bekanntheit haben. Doch …
Zwangsarbeit bei Rheinmetall
6. Oktober 2020
Eine Gedenkinitiative will aufklären
»Durch ihren gewaltsamen Tod sind sie den Lebenden Mahnung zum Widerstand gegen das Unrecht.« Mit diesem Zitat aus der Inschrift des Verbandes der Sinti und Roma auf dem Mahnmal der Gedenkstätte Bergen-Belsen ist die erste Tafel der Ausstellung »Zwangsarbeit bei Rheinmetall – Der Weg der Erinnerung« überschrieben, die sich mit dem Konzentrationslager …
