Monatsarchiv Januar, 2025

Unser Titelbild

4. Januar 2025

Unser Titelbild zeigt eine Demo am 14.12.2024 in Dortmund anlässlich der Freisprüche vor Gericht für Polizist:innen, die Mouhamed Dramé umbrachten. Er starb am 8.8.2022, als die Polizei alle ihr zur Verfügung stehenden Gewaltmittel einsetzte. Siehe S. 10 und NRW-Länderseiten. Foto: jovofoto/r-mediabase.de

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Editorial

4. Januar 2025

Ziemlich genau vor einem Jahr kam das Potsdamer Geheimtreffen zu »Remigrationsplänen« ans Tageslicht und sorgte für die größten Demonstra­tionen, die Deutschland seit langem gesehen hatte. Laut einer Studie des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung, sorgten diese Demos für eine Neubelebung der antifaschistischen Bündnisse und Netzwerke – ein Aktivierungsimpuls für Neue bisher nicht Engagierte, die Selbstwirksamkeit …

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Die »Ampel« ist aus …

geschrieben von Cornelia Kerth

4. Januar 2025

… Besserung ist nicht in Sicht
Als SPD, Grüne und FDP sich im Dezember 2021 auf gemeinsames Regieren geeinigt hatten, gaben sie ihrem Koalitionsvertrag die ganz und gar unbescheidene Überschrift »Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit«. Die Ernüchterung kam schnell: Kaum im Amt, übertrug der Bundeskanzler die Leitung des neu geschaffenen Corona-Krisenstabs dem …

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Gleiche Gedankenwelten

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

4. Januar 2025

Soziale und politisch Ursachen des Anschlags von Magdeburg nicht von Interesse?
Was ist zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieser antifa, zehn Tage nach dem entsetzlichen Anschlag von Magdeburg, wohl an Erinnerungen in großen Teilen der deutschen Öffentlichkeit übrig geblieben? Vermutlich nicht viel mehr, als dass ein Mann aus Saudi-Arabien mit einem SUV über einen Weihnachtsmarkt in die …

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Der Plan steht

geschrieben von Thomas Willms

4. Januar 2025

Die AfD im Bundestagswahlkampf
Alle politischen Parteien wurden vom Platzen der »Ampel«-Regierung am 6. November und der daraus folgenden Vorverlegung der Bundestagswahl in hektische Betriebsamkeit gestürzt. Betont gelassen gibt sich die AfD, und sie hat durchaus gute Gründe dafür. Mit Alice Weidel konnte sie am 7. Dezember problemlos eine Spitzenkandidatin – diesmal gar als Kanzlerkandidatin – nominieren. Die …

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Superlative in Prag

geschrieben von Ulrich Peters

4. Januar 2025

Medienplattform AUF 1 organisierte rechtes Vernetzungstreffen »1. Alternativ-WEF«
Organisiert von der rechten Medienplattform AUF 1 aus Österreich fand am 12. Dezember 2024 im Clarion Congress Hotel in der tschechischen Hauptstadt Prag das rechte »1. Alternativ-WEF«-Vernetzungstreffen statt. Um Superlative zum eigenen Wirken selten verlegen, wurden »die besten Köpfe und größten Denker der Freiheitsbewegung« angekündigt, um »Gegenprogramme zur globalistischen …

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Wandern und Paintball spielen?

geschrieben von Kerstin Köditz

4. Januar 2025

Die Neonazi-Terrorgruppe »Sächsische Separatisten« wurde hochgenommen
Fast zwei Jahre hatte sich der Account @radereinhard auf X nicht mehr zu Wort gemeldet. Das änderte sich im Spätherbst 2024. Auf einen Taz-Artikel zu der Anfang November hochgenommenen Neonazi-Terrorgruppe »Sächsische Separatisten«, der als Titelbild ein Foto von Björn Höcke mit einem Teil der festgenommenen Jungnazis auf dem Marktplatz im …

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Eine Partei für die Schlacht

geschrieben von Ulrich Sander

4. Januar 2025

Der Militarismus auch im Innern schreitet mit der AfD voran
Die AfD ist sowohl eine Partei des Rassismus und des Neonazismus als auch eine Partei des Krieges und des Militarismus. Aktuell wird durch sie in einem Papier für ihren Parteitag die Aussage aus dem AfD-Grundsatzprogramm betont: »Die Wehrpflicht ist eine Kernforderung der AfD und Voraussetzung sowohl …

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Wie Krieg funktioniert

geschrieben von Informationsstelle Militarisierung (IMI)

4. Januar 2025

Bericht vom Kongress der Informationsstelle Militarisierung
Am 16. November 2024 eröffnete Tobias Pflüger das inhaltliche Kongressprogramm. Er kritisierte die »Zeitenwende« als Vorwand für bereits geplante Aufrüstungsmaßnahmen und betonte, dass es nicht nur um Verteidigung, sondern auch um die Schaffung einer flexiblen, kriegführungsfähigen Bundeswehr gehe. Christoph Marischka sprach über die mentale und kulturelle »Zeitenwende«, die seit dem …

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Meldungen

4. Januar 2025

NS-Täter vor Gericht?
Das Landgericht (LG) Hanau könnte ein Verfahren gegen einen inzwischen 100-jährigen mutmaßlichen Wachmann des KZ Sachsenhausen führen. Ihm wird in 3.300 Fällen zwischen 1943 und 1945 Beihilfe zum Mord vorgeworfen. Im Mai hatte das LG die Verfahrenseröffnung wegen angeblicher Verhandlungs-, Vernehmungs- und Reiseunfähigkeit abgelehnt. Wegen Mängeln an dem Sachverständigengutachten hat das Oberlandesgericht diese …

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