Zeitgeschehen

Der NSU war nicht zu dritt

geschrieben von Janka Kluge

7. Dezember 2019

2. NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen legt Abschlussbericht vor
Bereits zum zweiten Mal gab es in Thüringen einen Untersuchungsausschuss zum NSU, er hat vor kurzem seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die Abgeordneten der Linken, SPD und Grünen formulieren darin ihre Sicht auf die Ergebnisse. Die CDU hat einen eigenen, abweichenden Bericht vorgelegt. Thüringen hat eine besondere Beziehung zum Kerntrio des …

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Rechte Gewalt – Problem erkannt?

geschrieben von Axel Holz

7. Dezember 2019

»Einzelne Wölfe« bilden schon lange Rudel
Nach Jahren der Verharmlosung rechter Gewalt scheint sich nun etwas in den deutschen Justiz- und Innenbehörden zu tun. Rechtsextremen Vorfällen in Sicherheitsbehörden soll nun mit einem speziell dafür eingesetzten Behördenstellvertreter beim MAD begegnet werden, dem 400 zusätzliche zivile Mitarbeiter unterstehen. Gegen einen gewaltorientierten Prepper der Gruppe »Nordkreuz« und ehemaligen SEK-Polizisten …

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Grundlegender Wandel nötig

geschrieben von Peter C. Walther

7. Dezember 2019

Nach dem Mord an dem CDU-Politiker Lübke und dem Anschlag in Halle wird allenthalben davon gesprochen und geschrieben, dass Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus unterschätzt worden seien. Über die Ursachen davon wird eher nicht gesprochen.
Es sind die Infektionen bei der Geburt dieses Staates. Geboren wurde er in der Zeit des Kalten Krieges, gewissermaßen als dessen Kind, …

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VS Thüringen: Nicht reformierbar

geschrieben von Markus Roth

4. Dezember 2019

Der mittlerweile aus dem Amt beförderte Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen (CDU), hält den Thüringer Verfassungsschutz mittlerweile für »eine Attrappe«. Die Landesregierung aus Linke, SPD und Grüne hatte den Verfassungsschutz 2015 umorganisiert und dem Amt einen neuen Chef verpasst: Den langjährigen Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer. Dieser sollte nach bekanntgewordenen Skandalen (Beteiligung am …

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Absurdistan: Der hessische VS-Bericht

geschrieben von Bernd Kant

4. Dezember 2019

Man müsste eigentlich laut lachen über die »Erkenntnisse« des hessischen Verfassungsschutzes zum Thema »Antifaschismus«, wenn es nicht so politisch verheerende Auswirkungen hätte.
Es beginnt mit der Aussage: »Linksextremisten setzten Aktive der Partei Alternative für Deutschland (AfD) pauschal mit Rechtsextremisten gleich.« Ja, was sind denn Aktivisten der AfD anderes? Seit dem Morden von Halle/S. kommen selbst CDU/CSU-Politiker …

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Getroffene Hunde

geschrieben von P.C. Walther

4. Dezember 2019

Im Bundestag hat die AfD einen Antrag eingereicht, dessen Überschrift unmissverständlich fordert: »Antifa ächten«. Der Bundestag soll sich insbesondere »von Strömungen wie der ›Antifa‹ oder ›Antifaschistischen Aktion‹ » distanzieren. In der Antragsbegründung werden als zu verurteilende Aktivitäten u.a. genannt »Antifa-Kongresse in Räumlichkeiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes« , Antifa-Logos »auf dem Evangelischen Kirchentag«, und speziell, dass Bundestagsabgeordnete …

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Fulda stellt sich quer: Fest der Kulturen

1. Dezember 2019

Fulda stellt sich quer und allen anderen Beteiligten ist es gelungen, ein deutliches Zeichen gegen den AfD Landesparteitag in Neuhof zu setzen. Weit über 1.000 Teilnehmer und Teilnehmerin haben gezeigt, Neuhof und der Landkreis Fulda ist nicht das Sachsen Hessens, wie Martin Hohmann auf dem Parteitag und im Vorfeld mehrmals geäußert hat. Neuhof hat gezeigt, die Gemeinde steht für Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz.
AfD …

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Mit Anastasia in die Diktatur

geschrieben von Janka Kluge

20. November 2019

Wenn aus Büchern Bewegungen entstehen
Am Anfang war das Wort. Dieser Satz aus der Bibel könnte auch am Anfang der Anastasia Gruppe stehen. Richtiger wäre aber, am Anfang waren die Wörter, die Sätze. Um genauer zu sein, am Anfang standen Bücher. Zehn Bände umfasst die Reihe »Die klingenden Zedern Russlands« des Schriftstellers Wladimir Megre. Die darin …

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Ein neuer Aufbruch

geschrieben von Ulrich Sander

16. November 2019

Ratschlag für Demokratie in Frankfurt am Main
Viele reden darüber, doch sie haben es gewagt, die Leute des Arbeitsausschusses der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte. Sie organisierten den ersten bundesweiten Ratschlag für »Demokratie wagen« – und zwar einen, der die Klimabewegung, die Friedensbewegung, die antifaschistischen und Bürgerrechtsbewegungen und Gewerkschaftsvertreter vereinte.
Sprecher der vom …

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AfD-Bundesparteitag

geschrieben von Alfred Hartung

1. November 2019

Braunschweig: Breiter Protest angekündigt
Die AfD hat angekündigt, ihren Bundesparteitag am 30.11./1.12.2019 in der Volkswagen-Halle in Braunschweig abzuhalten. Das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts protestiert gegen die Vermietung der Halle an die rassistische und fremdenfeindliche Partei. Eine entsprechende Online-Petition haben bisher bereits über 15.000 Menschen unterzeichnet
In einem Aufruf des Bündnisses unter dem Motto »Stoppt die AfD« heißt …

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