Zeitgeschehen

Lauter Individual-Diktaturen

geschrieben von Regina Girod

11. Februar 2021

Erfahrungen mit Demokratie immunisieren gegen Demagogie
Die Rede von »Jana aus Kassel«, die sich auf einer Querdenken-Demonstration in Hannover mit Sophie Scholl verglich, hat ein unerhörtes Medien-echo ausgelöst. Unzählige Kommentare in den sozialen Medien, Politikertweets von Markus Söder bis Heiko Maaß, sogar ein Musicalsong bei Böhmermann  – ein veritabler Shitstorm brach los. Doch was steckt hinter …

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Befriedung und Spaltung

geschrieben von Gerd Wiegel

8. Februar 2021

Zum AfD-Parteitag in Kalkar
Zwei Jahre lang schob die AfD den zur Richtungsentscheidung stilisierten Sozialparteitag vor sich her. Zunächst wollte man aus wahltaktischen Überlegungen keine Entscheidung in die eine oder andere Richtung treffen, dann kam Corona dazwischen. Im Frühjahr 2020 hatte der Parteivorstand einen Leitantrag vorgelegt, der als klassischer Kompromiss zu verstehen war. Ende November gab …

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Gewöhnungseffekt

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

8. Februar 2021

Nazi-Waffenhandel und die Reaktionen
Gleich mehrere rechte Waffenlager sind am 12. und 13. Dezember bei fünf Razzien in Österreich ausgehoben worden. Beschlagnahmt wurden 76 voll- und halbautomatische Waffen, über zwölf Pistolen, Sprengstoff, Handgranaten sowie rund 100.000 Schuss Munition. Die Waffen sollen durch Drogengeschäfte finanziert worden sein. Damit, so österreichische Ermittler, sollte möglicherweise eine deutschen Neonazimiliz aufgebaut …

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Erweckungsbewegung

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

8. Februar 2021

»Querdenken«: Wo die extreme Rechte weiter freie Hand hat
 
 
Den großen Showdown der »Querdenken«-Bewegung sollte es zum Jahreswechsel in Berlin geben. Gerechnet wurde mit ähnlichen Bildern wie am 7. November in Leipzig oder am 18. November in der Bundeshauptstadt. Zehntausende hatten sich zu bunt-braunen Massenevents getroffen und waren sich eines großen öffentlichen Interesses gewiss. Es hieß …

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Hang zum Autoritären

geschrieben von Axel Holz

5. Februar 2021

Langzeitstudie beschreibt steigende Unzufriedenheit mit Demokratie
Zum zehnten Mal ist die Leipziger Mitte-Studie über diskriminierende Einstellungen in der Gesellschaft erschienen. Sie knüpft an die Bielefelder Heitmeyer-Studien der 80er Jahre an und nimmt die »Mitte« der Gesellschaft in den Fokus. Die in der Studie festgestellte weite und stabile Verbreitung diskriminierender Einstellungen in der Gesellschaft als Ganze und …

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Den Gerichten ihre Einzeltäter

geschrieben von Erika Klantz

5. Februar 2021

Zum Urteil gegen den Halle-Attentäter
Der deutsche Rechtsstaat hat sich wieder wehrhaft gezeigt gegen den Terror. So oder so ähnlich heißt es seit dem 21. Dezember in vielen Kommentaren von Politiker*innen und Journalist*innen. Stephan Balliet ist zur höchstmöglichen Strafe verurteilt worden: lebenslange Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung. Das ist das vorläufige Ergebnis des Strafverfahrens um das versuchte …

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Nichts aufgeklärt im Neukölln-Komplex

2. Februar 2021

Im Berliner Bezirk Neukölln sind rechte Angriffe und Terror schon lange an der Tagesordnung. Durch die wirksame Vernetzung der Betroffenen und die antifaschistische Gegenwehr konnte auch die Politik die Anschläge nicht mehr ignorieren. Immer neue Ermittlungseinheiten zur sogenannten »Anschlagsserie« wurden gegründet. Betroffene und Antifagruppen sprechen hingegen vom Neukölln-Komplex. Sie befürchten, dass eine kriminalistische Herangehensweise den …

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Maßnahmen des Antifa-Kabinetts

geschrieben von Nils Becker

2. Februar 2021

Opferschutz, Aufklärung und Prävention nach den Attentaten in Halle und Hanau
Eine Milliarde Euro sollen in den kommenden drei Jahren in den Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus fließen. Ende November wurden insgesamt 89  Einzelmaßnahmen der Öffentlichkeit vorgestellt und formal beschlossen. Darin ist vieles, was schon lange diskutiert wurde, wie beispielsweise ein Demokratiefördergesetz. Es zielt darauf, aus …

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»Die Gewalt ist unsichtbar«

2. Februar 2021

Azad Yusuf Bingöl im antifa-Gespräch zu antikurdischem Rassismus und fehlender Solidarität
antifa: Du bist mit deinem Freund Inan vor zwei Monaten in München von türkischen Nationalisten angegriffen  worden. Wie kam es dazu?
Azad Yusuf Bingöl: Inan und ich saßen am 16. Oktober in einem Linienbus und waren durch einen gelb-grün-roten Schal als Kurden erkennbar. Fünf türkische Faschisten …

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Lage unzumutbar

geschrieben von Anja Sportelli

2. Februar 2021

Zur Situation von Geflüchteten an den Außengrenzen
Initiativen von Geflüchteten und weitere antirassistische Gruppen berichten regelmäßig von systematischer Missachtung und Verletzung der Menschenrechte in Europa sowie an den europäischen Außengrenzen. Welche Rolle Frontex, die sogenannte Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, dabei spielt, gerät immer wieder in den Fokus. Gut dokumentierte Aussagen und Videos zeigen …

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