Nürnberg: Neonazi-Fackeln auf historischem Gelände
Sie waren gar nicht so viele. Von insgesamt 18 einheimischen und aus anderen Regionen angereisten Neonazis berichtete die Presse. Diese hätten sich schließlich im Schein ihrer Fackeln auf der Zeppelintribüne auf dem einstigen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg versammelt.
In diesem Ensemble gibt es immerhin ein mit viel Engagement betriebenes Dokumentationszentrum über die dort …
Archiv
Echt reichsparteitagsmäßig
7. April 2019
Weiterhin im Dunkeln
7. April 2019
Erfolglosigkeit bei Ermittlungen gegen rechtsextreme Polizisten
»Die Ermittlungen gegen hessische Polizisten wegen rechtsextremer Umtriebe weiten sich aus. Es gibt immer neue Verdachtsfälle«, stellte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung Anfang Februar fest. Inzwischen gibt es laut FAZ vom 1.3.19 »viele weitere Fälle«. Die »taz« veröffentlichte am 18. Februar das Ergebnis einer eigenen Länderumfrage. Danach gab es allein im …
Wieder Ku Klux Klan-Gruppe aufgeflogen
7. April 2019
Mitte Januar durchsuchte die Polizei in mehreren Bundesländern Wohnungen und Objekte einer Gruppe von fast 40 Nazis. Der Name, den sich die Gruppe zulegte, lässt keine Zweifel offen: »National Social Knights of Ku Klux Klan Deutschland« – Die nationalsozialistischen Ritter des Ku Klux Klan Deutschland. Bei den Hausdurchsuchungen wurden mehr als 100 Waffen beschlagnahmt. Die …
Ansichten und Widersprüche
7. April 2019
Kontroversen um die »Jüdische Stimme«
Die Verleihung des Göttinger Friedenspreises an den jüdischen Verein »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« hat der Präsident des Zentralrat der Juden in Deutschland, Josef Schuster, scharf kritisiert und die Absetzung der Preisverleihung verlangt. Der Verein sei »ein aktiver Unterstützer von Veranstaltungen der gegen Israel gerichteten Boykottbewegung BDS (Boykott, Desinvestitionen …
Völkermord in Osteuropa
7. April 2019
Jan Korte zur Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke im Bundestag
Wir hatten heute Morgen eine bewegende Gedenkstunde. Klar ist allerdings auch, dass Aufarbeitung, Gedenken an die Opfer und übrigens auch Entschädigungsfragen und die Benennung der Täter stets erkämpft und erstritten werden mussten in der Geschichte der Bundesrepublik. Ich gehe zurück in die 50er-Jahre: Damals …
Wessen Feind bin ich?
7. April 2019
Eine persönlich Antwort an den Verfassungsschutz
Ausgerechnet zum 27. Januar, Tag der Befreiung von Auschwitz und der vielen Lippenbekenntnisse für die Ehrung der Holocaustüberlebenden, erreichen mich Mails zu den Angriffen des »Verfassungsschutzes« auf die VVN-BdA und auf meine Person in ihrer Eigenschaft als Bundessprecher der VVN-BdA. Es sind Angriffe, die die Reden des Tages Lügen strafen, …
Das Spenden-Dickicht
7. April 2019
Rechte Gruppen und Parteien in Europa haben reiche Gönner
Zwischen Juli und September 2017 hat der AfD-Kreisverband Bodensee mehrere große Spenden erhalten. Ein Schweizer Pharmaunternehmen hat ihm in den drei Monaten 130 000 Euro überwiesen. Als Verwendungszweck stand auf den Überweisungen »Wahlkampfspende für Alice Weidel«. Auf Nachfrage sagte der Geschäftsführer, dass er die Überweisungen für einen …
Leistungsempfänger
7. April 2019
In einer vom belgischen Parlament beschlossenen Entschließung wird die deutsche Regierung aufgefordert, Zahlungen an Belgier, die auf Seiten des Nazi-Regimes kämpften und verletzt wurden, einzustellen. NS-Kollaborateure sollten nicht noch Geld vom deutschen Staat bekommen. Vom Bundesarbeitsministerium wurde dazu erklärt, unter den verbliebenen 18 Leistungsempfängern in Belgien befänden sich keine ehemaligen SS-Angehörige. Im Übrigen sei für …
Politikverbot
7. April 2019
Laut einer Entscheidung des höchsten deutschen Finanzgerichts, des Bundesfinanzhofes, steht dem globalisierungskritischen Netzwerk attac die Gemeinnützigkeit nicht zu, weil es »allgemeinpolitisch« aktiv sei. Die Organisation stelle »tagespolitische« Forderungen und versuche mit Kampagnen, die politische Meinungsbildung zu beeinflussen. Das stehe gemeinnützigen Körperschaften nicht zu. Die Klage vor dem Bundesfinanzhof hatte der damalige Bundesfinanzminister Schäuble veranlasst, nachdem …
Contra Abschiebehaft
7. April 2019
Während die Bundesregierung weitere Verschärfungen zum Abschieben von Flüchtlingen vorsieht, darunter drastische Ausweitungen der Inhaftierung von Flüchtlingen sowie die Bestrafung von Flüchtlingshelfern, haben Bürgerrechtsorganisationen, Initiativen und Personen, darunter das Grundrechtekomitee, sich zu einer Kampagne gegen »100 Jahre Abschiebehaft« entschlossen. Mit bundesweiten Aktionen und Veranstaltungen soll über die Missstände aufgeklärt und die Abschaffung der Abschiebehaft gefordert …
