Ein unverhoffter Fund

geschrieben von Regina Girod

4. Januar 2025

Aus der Entstehungsgeschichte unserer Vereinigung

Vom 3. bis zum 5. Oktober 2002 fand in Berlin der Vereinigungskongress der ost- und westdeutschen Verbände zur gesamtdeutschen VVN-BdA statt. Vorangegangen waren Jahre der Diskus-sion und Annäherung. Die Vereinigung wurde auf der Grundlage eines Verschmelzungsvertrages vollzogen, der ein gleichberechtigtes Miteinander aller beteiligten Organisationen festschrieb. Alle Gremien wurden paritätisch besetzt. Aus heutiger Sicht wäre das so nicht nötig gewesen, der Zusammenschluss wurde schnell zu einer gemeinsamen Erfolgsgeschichte. Die Dokumente der neu entstandenen Organisation werden bis heute im Bundesbüro aufbewahrt, die Unterlagen des Vereinigungskongresses aber befinden sich im Archiv der VVN-BdA in Berlin-Pankow. Neben den Anmeldungen der knapp 200 Delegierten finden sich hier auch die Mandatsprüfungsbögen, die Wahlordnung und das Wahlprotokoll. Der von Klaus Harbert, dem viel zu früh verstorbenen ersten Geschäftsführer der vereinigten VVN-BdA, mit der Hand beschriftete Ordner enthält außerdem noch ein besonderes Zeitdokument: einen Umschlag mit 92 Fotos vom Vereinigungskongress. Ein leider namenlos gebliebener Fotograf hat den Ablauf des Kongresses dokumentiert, indem er an den drei Tagen die Delegierten im Saal, aber auch einzeln oder in Gruppen fotografierte. Ein unverhoffter Fund weiterlesen »

Stützen der Gesellschaft

geschrieben von Nils Becker

4. Januar 2025

antifa-Spezial zu Strategien der Zivilgesellschaft gegen den Rechtsruck

Wie werden eigentlich der Rechtsruck und die aktuellen parlamentarischen Machtverschiebungen von den großen Organisationen der Zivilgesellschaft interpretiert, und wie wird ihnen begegnet? Schließlich können sich die verbandlichen Akteure, wie Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Sport-, Kultur-, Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen, sowie die Kirchen als Träger des Gemeinwohls schwerlich raushalten. Die Szenarien, die seit einigen Jahren im Raum stehen, sind Unterwanderung oder zumindest starke Behinderung der Arbeit durch rechte Akteure und der allgemeine Rückbau des Gemeinwesens durch den neoliberalen Staat, der sich aus der Verantwortung zieht. 2025 wird beides wahrscheinlicher, wenn sich die Organisationen nicht wandeln. Stützen der Gesellschaft weiterlesen »

Grenzen der Zivilgesellschaft

4. Januar 2025

Die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) zu den Wahlerfolgen der AfD

Die Wahlerfolge der AfD und damit eine neue Phase der (elektoralen) Mobilisierung der extremen Rechten stellen die demokratische Zivilgesellschaft vor große Herausforderungen. Es geht in den kommenden Jahren darum, die Reihen zu schließen und die eigenen Grenzen zu erkennen.

Die Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben in den letzten Monaten deutlich gezeigt, welches Wähler:innenpotenzial die AfD gerade in den neuen Bundesländern hat. In allen drei Bundesländern kam die extrem rechte Partei auf rund ein Drittel der abgegebenen Stimmen. In Thüringen wurde die AfD mit 32,8 Prozent nicht nur stärkste Kraft, sondern verfügt in den kommenden Jahren auch über eine Sperrminorität im Landtag. Die Enttäuschung, welche dieses Ergebnis auch bei der demokratischen Zivilgesellschaft nach all den Monaten der Aufklärungs- und Mobilisierungsarbeit auslöste, war bei der letzten Demonstration am Wahlabend am Landtag in Erfurt deutlich wahrnehmbar. Und auch vor der herannahenden Bundestagswahl liegt die AfD bei Umfragen aktuell bei rund 20 Prozent. Ein derartiges Mobilisierungspotenzial für eine einzelne extrem rechte Partei hat es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seit 1945 und dann im geeinten Deutschland seit 1990 nicht gegeben. Damit steht die demokratische Zivilgesellschaft einer Partei gegenüber, die über hunderte Mitarbeiter:innen, Büros und andere Ressourcen verfügt, um die Demokratie zu bekämpfen. Grenzen der Zivilgesellschaft weiterlesen »

Der unsichtbare Unterbau

4. Januar 2025

Gastbeitrag der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken

Als politischer Kinder- und Jugendverband sind wir Falken immer wieder Ziel von Angriffen unserer politischen Gegner. Das ist zunächst wenig verwunderlich, stehen wir doch offen für unsere Positionen ein und tragen unsere Vision einer sozialistischen Gesellschaft sogar im Namen. Gleichzeitig greift die AfD jedoch den gesamten Bereich der öffentlich geförderten Zivilgesellschaft an. Wir Falken und einige andere, bspw. Integrationsprojekte, mögen da besonders exponiert sein, eigentlich gerät aber die gesamte strukturelle Förderung für Kinder- und Jugendverbände ins Visier der AfD, wie sich am Beispiel des Brandenburger Jugendrings zeigte, dem die AfD gleich die Gemeinnützigkeit aberkennen wollte. Der unsichtbare Unterbau weiterlesen »

Anpassen und Verändern

4. Januar 2025

Interview mit Gorden Isler vom Verein Sea-Eye zur Situation ziviler Seenotrettung

antifa: Vor zehn Jahren beendete die italienische Marine die Operation »Mare Nostrum« auf Drängen der EU. Dabei war sie mit mehr als 150.000 Geretteten innerhalb eines Jahres sehr erfolgreich. Seit dem Ausstieg sind über 30.0000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Gäbe es die zivile Seenotrettung nicht, hätte es noch mehr Tote gegeben, aber auch viele die ihr Recht auf ein Asylverfahren in der EU nicht hätten wahrnehmen können.

Gorden Isler: Wir sind eingesprungen und hatten gehofft, dass die EU-Staaten irgendwann wieder in die Verantwortung zurückkehren und für sichere Fluchtrouten sorgen. Doch es ist nur noch schlimmer geworden. Einerseits sind wir und die vielen anderen Organisationen, die auf dem Mittelmeer operieren, nicht so gut aufgestellt wie die italienische oder die maltesische Küstenwache. Andererseits werden wir zunehmend politisch angegriffen und kriminalisiert. Das fing im Sommer 2017 mit dem damaligen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) an, der haltlose Vorwürfe in den Raum stellte, dass die private Seenotrettung mit den kommerziellen Schleusern von Menschen paktiere. Sofort brachen die Spenden ein – beweisen konnte er seine Anschuldigungen nicht. Anpassen und Verändern weiterlesen »

Ein antifaschistischer Journalist

geschrieben von Ulrich Schneider

4. Januar 2025

Kurt Nelhiebel ist gestorben

Sein Werdegang und seine politische Prägung waren eng mit der Erfahrung des deutschen Faschismus verbunden. Geboren am 29. Juni 1927 in Německé Jablonné (Deutsch Gabel) in der Tschechoslowakei und im Teil des Sudetengebietes, erlebte er als Elfjähriger, wie nach dem Münchener Diktat seine Heimat dem Deutschen Reich einverleibt wurde. Sein Vater Eugen war deutschsprachig, er verstand sich als Antifaschist. Noch gegen Kriegsende wurde Kurt Soldat. Diese Erfahrungen hat er in Form eines Tagebuchs und des Briefwechsels mit seinem Vater verarbeitet. Ein antifaschistischer Journalist weiterlesen »

Bella Ciao

geschrieben von Uwe-Jens Kluge

4. Januar 2025

Eine antifaschistische Bildungswoche mit dem Fahrrad auf Spurensuche in Italien

Ende August 2024 machte sich eine 13-köpfige Radelgruppe aus Berlin, Bielefeld, Hamburg und Köln auf den Weg nach Südtirol/Alto Adige und Nord-italien, um sich intensiv mit dem historischen Faschismus, seinen Grundlagen und Auswirkungen sowie dem antifaschistischen Widerstand in der Region zu beschäftigen. Veranstalter der als Bildungsurlaub anerkannten Reise war »Arbeit und Leben Herford«, Kooperationspartner waren die regionalen ANPI-Organisationen (Associazione Nazionale Partigiani d’Italia, deutsch: Nationale Vereinigung der Partisanen Italiens) aus Berlin, Bolzano, Trento und Verona. Insbesondere Chiara Zandonella aus Verona/Berlin trug durch ihre Übersetzungsarbeiten im Vorfeld maßgeblich zum Gelingen der eindrücklichen Reise bei. Bella Ciao weiterlesen »

Erdoğans Interessen

geschrieben von Rojin Kadir

4. Januar 2025

Bekämpfung der Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien

Innerhalb weniger Tage wurde Anfang Dezember die syrische Regierung unter Präsident Baschar al-Assad nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg von der dschihadistischen HTS-Miliz und verbündeten, vor allem durch die Türkei finanzierte, Milizen gestürzt. Die HTS, lange als syrischer Al-Qaida-Ableger »Jabhat al-Nusra« bekannt, bemüht sich seit 2016, durch Namenswechsel und öffentliche Abspaltung von al-Qaida um einen Imagewechsel, vornehmlich mit dem Ziel, nicht weiter militärischen Angriffen durch die USA ausgesetzt zu sein, internationale Sponsoren zu sichern und Rückhalt in der Bevölkerung zu finden.

Der Griff nach der Staatsmacht durch diese Gruppen stellt eine grundlegende Veränderung des Machtgefüges in Syrien dar. Der Wandel betrifft auch die nationalen Interessen der Türkei. Der Umsturz im südlichen Nachbarland ist ein länger verfolgtes Ziel der Erdoğan-Regierung. Bereits seit 2018 arbeitet die türkische Armee mit der HTS zusammen. Seit 2020 führen die Syrische Nationale Armee (SNA) und HTS gemeinsame militärische Operationen durch. Die SNA selbst wurde 2017, ursprünglich als »Turkish-backed Syrian National Army« aus Überbleibseln der zerfallenden oppositionellen Milizen gegründet und ist hauptsächlich finanziert und ausgebildet durch die Türkei. Im Sinne einer Islamisierung verfolgt die SNA eine Politik der ethnischen Säuberung der von ihr kontrollierten Gebiete in Nordsyrien von kurdischen und jezidischen Menschen. Erdoğans Interessen weiterlesen »

Faschismus in den USA?

geschrieben von Peter Nowak

4. Januar 2025

Regierung Trump-Musk: Bündnis von Ultrarechten und Kapitalfraktionen

Seit der Wahl des ultrarechten Präsidentschaftskandidaten Donald Trump wird in unterschiedlichen Medien über den Charakter des Regimes diskutiert. Handelt es sich etwa um ein faschistisches in den USA?

So rückte der linksliberale Sozialwissenschaftler Harald Welzer in einen Beitrag für die Taz1 Trump in die Nähe des Nationalsozialismus. »Trumps Wiederwahl erinnert an 1933. Die Gleichgültigkeit der Anderen ließ die Nazis damals gewähren. Sie darf sich jetzt nicht wiederholen«, heißt es am Beginn des Artikels. Es entsteht der Eindruck, als wolle Welzer mit seinem Verweis auf den deutschen Faschismus die Leser*innen zum Engagement aufrütteln. Dabei bleibt aber die Analyse weitgehend auf der Strecke. Das wird auch an der folgenden Passage in Welzers Text besonders deutlich: Faschismus in den USA? weiterlesen »

Zunehmend risikoreicher

geschrieben von FIR-Newsletter

4. Januar 2025

Überlegungen zu den Ergebnissen der US-Präsidentenwahl

Am 20. Januar ist es soweit: Donald Trump wird zum zweiten Mal in das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten eingeführt. Anders als von Demoskopen und Medien im Wahlkampf erwartet, sind die Mehrheiten für die US-Republikaner klar ausgefallen. Oder: Die Mehrheiten für die US-Republikaner sind klarer ausgefallen, als Demoskopen und -Medien vorhergesagt hatten. Es zeigt sich einmal mehr, dass Prognosen sich vor allem auf städtische Mittelschichten stützen, die Meinung der Bevölkerung in ländlichen Regionen, aber auch die Stimmungslage unter den arbeitenden Menschen nicht angemessen abbilden. Wochenlang wurde von einem Kopf-an-Kopf-Rennen gesprochen (siehe Spalte). Zunehmend risikoreicher weiterlesen »

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