Kurt-Goldstein-Straße
Ende Dezember wurde bekannt, dass in Dortmund eine Straße nach dem Widerstandskämpfer und Antifaschisten Kurt Goldstein benannt wird. Kurt Goldstein war früh gegen das NS-Regime aktiv, floh nach Frankreich und Palästina und kämpfte im Spanienkrieg. Er kam in die Konzentrationslager Auschwitz und Buchenwald. Nach dem Krieg arbeitete er in der DDR und führend für die FIR, nach 1990 auch in der VVN-BdA. AfD und CDU sorgten in Dortmund bei einer ersten Abstimmung – wegen Goldsteins angeblicher Unterstützung des Mauerbaus – für die Ablehnung der Benennung, bei der zweiten erfolgreichen Abstimmung unterstützten SPD und Grüne das Ansinnen. Siehe auch die Länderseiten Berlin zu Kurt Goldstein.
»Heimat« ohne Gelder
Die ehemalige NPD – inzwischen »Die Heimat« – ist von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen worden. Das Bundesverfassungsgericht stellte am 23. Januar erneut fest, dass die Partei gegen die »freiheitlich-demokratische Grundordnung« verstößt. Dem Gericht zufolge verletzt eine ethnisch definierte »Volksgemeinschaft« die Menschenwürde von »Ausländern, Migranten und Minderheiten« sowie den Gleichheitsgrundsatz. Unsere Meldungen weiterlesen »