Nürnberger Antifaschist*innen wegen Graffiti unter Druck
antifa: In Nürnberg hat die Generalstaatsanwaltschaft Ermittlungen wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung eingeleitet. Warum?
Kim Karl: Anlass zu den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München seien Graffiti-Sprühereien, die sich konkret zum sogenannten Antifa-Ost-Verfahren geäußert haben sollen. Offensichtlich reicht es in Bayern jetzt schon, sich angeblich über Graffiti antifaschistisch zu positionieren, um ein Verfahren nach Paragraph 129, also die Bildung einer kriminellen Vereinigung, aufgedrückt zu bekommen. Für uns als Solikreis ist klar, dass diese Verfolgung nicht normal ist, bedenkt man, dass es hier lediglich um Lappalien wie Sachbeschädigung gehen soll. Wir fragen uns, was dann als nächstes ein 129-Verfahren in den Augen der Generalstaatsanwaltschaft München rechtfertigt. Das tragen von Antifashirts oder die Teilnahme an einer Demonstration? Eine Auszeichung weiterlesen »