Monatsarchiv November, 2015
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9. November 2015
Editorial
9. November 2015
Es gibt »Sommermärchen« mit kürzerer und längerer Laufzeit. Während uns das vom Fußball-WM-Ball, der in deutschen Landen besonders rund und anständig gerollt sein soll, immerhin neun Jahre lang begleiten durfte, hat es das 2015er Märchen von der überwältigenden »Willkommenskultur« hierzulande gerade mal auf etwas über einen Monat gebracht. Seither stehen die Realitäten wieder schroff im …
Die Macht und der Mob
8. November 2015
Ursachen und Gefahren der Flüchtlingskrise in Europa
Mauern helfen nicht mehr. Auch keine Patrouillenboote oder gar Minenfelder. Die Menschen, die auf ihrer Flucht vor Kriegen, Verfolgung, Umweltzerstörung und den alltäglichen Verwüstungen der herrschenden Wirtschaftsordnung nun bis ins Herz Europas dringen, haben nichts zu verlieren und sind nicht aufzuhalten. All die Verträge von Schengen, Dublin usw., mit denen sich …
Keine Verbrecher gewesen?
8. November 2015
Klage von Udo Voigt gegen VVN-BdA
Leider haben wir im Gerichtsverfahren, das Udo Voigt gegen uns angestrengt hat, verloren. Wir dürfen nicht weiter verbreiten, dass er – im Rahmen der allgemeinen Leugnung der deutschen Kriegsverbrechen – auch den geplanten Hungertod von mehr als einer Million Menschen in Leningrad leugnet.
Da er sich unseres Wissens tatsächlich nicht konkret …
Aus antifaschistischer Sicht
8. November 2015
Europaweit steigen rassistische Hetze und Gewalt an
antifa: Im Sommer schienen die in Europa ankommenden Flüchtlinge nur ein Problem von Griechenland und Italien zu sein, heute sind fast alle Staaten betroffen. Was hat das für Konsequenzen?
Ulrich Schneider: In der Tat betrifft das Problem mittlerweile alle Balkanstaaten, Griechenland, Italien, Österreich und viele andere europäische Länder. Die medialen …
Abschaffung des Asylrechts
8. November 2015
Die Festlegung »sicherer Herkunftsstaaten« soll weitere Abschottung garantieren
»Wir schaffen das!« So die vielzitierte Antwort der Kanzlerin auf die so genannte »Flüchtlingskrise«. Wir schaffen das! Notfalls, indem wir den löchrigen Käse »Asylrecht« weiter so aushöhlen, bis nichts mehr davon übrig bleibt. Eine Methode dazu ist, Menschen aus immer mehr Staaten vom Grundrecht auf Asyl auszuschließen oder …
Chilenen besuchen Buchenwald
8. November 2015
Vom 12. bis 16. September besuchte auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Sozialattaché der chilenischen Botschaft in Madrid, Christian Cuevas , Deutschland. Am 11. September 2015 hatte er noch auf einer Großkundgebung in Madrid in Erinnerung an die Opfer des Putsches vom 11. September 1973 gesprochen. Am 13. September folgte er der Einladung des Thüringer DGB-Vorsitzenden …
Pegida und der 9. November
8. November 2015
Nazi-Nostalgien, Provokationen und Versammlungsfreiheiten
Mit dem Datum 9. November verbindet sich in München mancherlei: der »Hitlerputsch« 1923 mit dem Marsch der Nazis und ihrer Verbündeten, der am Odeonsplatz vor der Feldherrnhalle sein Ende fand. Ab 1933 dann die Kult-Orte und -Veranstaltungen, mit denen Jahr für Jahr an dieses Datum erinnert wurde. Am 9. November 1938 ist …
Karlsruher Logik: Demo-Verbot bestätigt
8. November 2015
Als das Bundesverfassungsgericht vor wenigen Wochen das Verbot eines in Hamburg geplanten Aufmarschs rechter Hooligans und Neonazis bestätigte, dachte wohl schon mancher, dass in Karlsruhe endlich die Einsicht gesiegt habe, dass Neonazis mit ihren Aufmärschen sich nicht auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit berufen dürfen, die sie sofort abschaffen würden, wenn sie die Macht dazu haben. …
Wehrsport und Bürgerwehr
8. November 2015
In Polen sind paramilitärische Einheiten im Kommen
Laut zischt es, dann explodiert die Rauchbombe. Blitzartig stürmen Jakub und seine Kameraden, das Sturmgewehr im Anschlag und hektisch Schreie ausstoßend, durch die Tür in den vernebelten Raum. Der aber ist leer: Kein Feind ist da, die uniformierte, schwerbewaffnete Truppe übt bloß in dem leerstehenden, heruntergekommenen Schulhaus. »Heute trainieren …
