Aufruf zum Aufstehen
7. Mai 2016
Gegen Rassismus: Breites Bündnis ruft auf gegen »AfD und Co«
Am 16. März trat in Berlin ein überparteiliches Bündnis gegen Rassismus und die Gefahr von Rechts, die sich vor allem mit dem Aufstieg der AfD verbindet, vor die Öffentlichkeit. Mehr als 120 Erstunterzeichner aus Gewerkschaften, Parteien, Umweltverbänden, Jugendorganisationen und Religionsgemeinschaften unterstützten die Initiative zu diesem Zeitpunkt bereits, darunter Politiker aus SPD, Linken und Grünen, Gewerkschafter, Künstler und Vertreter verschiedener Organisationen, auch der VVN-BdA. Einen Monat später haben bereits 17 000 Menschen den Aufruf der Kampagne unterzeichnet.
Die AfD sitzt nach den Landtagswahlen am 13. März 2016 inzwischen in acht Landtagen – zum Teil mit zweistelligen Ergebnissen. Wir finden, das sind acht Landtage zu viel! Die Hoffnung, dass sich diese Bewegung von selbst wieder zerlegt, müssen wir ad acta legen. Der gefährliche Aufstieg von rechts ist nicht nur ein Kapitel in unseren Geschichtsbüchern. Er passiert heute vor unseren Augen. Und wir müssen etwas dagegen tun.
Viele Menschen sind in den letzten Monaten auf die Straße gegangen und haben gegen Pegida, AfD und Co. protestiert. Millionen von Menschen haben sich in der Flüchtlingshilfe engagiert. Die geplante bundesweite Aktionskonferenz in Frankfurt am Main am 23./24. April 2016 soll die gegenwärtig bereits existierenden Initiativen gegen Rechts aufgreifen und eine breite Gegenbewegung in der Gesellschaft anstoßen.
Gemeinsam mit vielen AktivistInnen und Organisationen wollen wir auf der Aktionskonferenz die nächsten Schritte besprechen. Geplant wird eine bundesweite Aufklärungskampagne gegen Rassismus und die AfD, die mit lokalen Aktionen verknüpft werden soll. Auch Vorschläge wie eine mögliche bundesweite Mobilisierung gegen den Bundesparteitag der AfD oder größere Kulturevents (Konzerte etc.) sollen bei der Konferenz diskutiert werden.
Wir wollen, dass die Landtagswahlen zu einem Weckruf für eine Gegenbewegung gegen die drohende Rechtsentwicklung werden. Von alleine wird diese allerdings nicht entstehen. Wir wollen klare Kante zeigen gegen Rassismus und rechte Hetze, im Stadtteil, in der Schule, an der Uni, im Betrieb, im Theater, im Konzertsaal – überall!
Bundesweite Aufklärungskampagne
Fast täglich greifen Rassisten und Rassistinnen Flüchtlingsheime an, islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an fremdenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen teil. Pegida hetzt gegen Geflüchtete und Muslime und Musliminnen.
Währenddessen wird die »Alternative für Deutschland« (AfD) zunehmend zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. An vielen Orten ist die AfD Zentrum der extremen Rechten geworden. Abgeordnete der AfD verbreiten Nazi-Parolen und hetzen gegen Andersdenkende. Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen. Wir wollen dem ein Ende machen. Wir greifen ein, wenn Rassistinnen und Rassisten Menschen in unserer Mitte attackieren. Menschenverachtender Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Musliminnen und Muslime, Roma und Romnija, Sinti und Sintiza, Jüdinnen und Juden treten wir entgegen.
Wir wehren uns gegen Mordanschläge und Pogrome gegen Geflüchtete. Mit Aufforderungen wie zum Schusswaffengebrauch gegen Geflüchtete an der Grenze wird die AfD zum Stichwortgeber für solche Übergriffe.
Wir sind viele. Wir heißen Geflüchtete willkommen. Wir stehen auf gegen den Rassismus von Pegida, AfD, NPD & Co. Wir erheben unsere Stimmen, um in die gesellschaftlichen Debatten einzugreifen, gegen rechten Populismus.
Wir wenden uns gegen Obergrenzen und Grenzschließungen, die Wasser auf den Mühlen der Rassistinnen und Rassisten wären. Wir stehen für eine offene und gerechte Gesellschaft. Wir lassen nicht zu, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Wir wollen Solidarität, Zusammenhalt und ein besseres Leben für alle!
Unsere Alternative ist Solidarität
Wir werden weiterhin Flüchtlinge mit offenen Armen empfangen. Asyl ist Menschenrecht.
Wir wollen verhindern, dass Rassistinnen und Rassisten Raum für ihre Hetze bekommen.
Wir werden uns stark machen für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen.
Wir werden uns der AfD überall entgegenstellen, ob auf der Straße oder in den Parlamenten.
Überall wo die Rassistinnen und Rassisten von AfD und Co. demonstrieren, sprechen oder auf Stimmenfang gehen, werden wir präsent sein und klar und deutlich sagen: Wir stehen auf gegen Rassismus! Keine Stimme für rechte Hetze!
Dem Verbreiten von Hass setzen wir eine bundesweite antirassistische Aufklärungskampagne entgegen: im Stadtteil, in der Schule, an der Uni, im Betrieb, im Theater, im Konzertsaal – überall!
Wir setzen auf die Aktivität von Vielen. Gemeinsam werden wir klarstellen: Rassismus ist keine Alternative!