Die Mitglieder der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) haben den bisherigen Schriftführer Erik Lehnert aus dem Vorstand der Stiftung abberufen. Hintergrund ist Lehnerts Tätigkeit als wissenschaftlicher Leiter für das neurechte »Institut für Staatspolitik« (IfS), das vom deutschen Inlandsgeheimdienst als Verdachtsfall eingestuft wurde. Trotz dieser Einschätzung ist das IfS wieder als gemeinnützig anerkannt worden.
Monatsarchiv August, 2020
Mehr Diskriminierungen
14. August 2020
Die Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes verzeichnet deutlich mehr Beratungsanfragen mit Corona-Bezug. Neben rassistischen Übergriffen kommt es vermehrt zu Attacken auf Menschen mit körperlichen und geistigen Einschränkungen, meist im Zusammenhang mit der Maskenpflicht.
Keine Zusammenarbeit?
14. August 2020
Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz der Stadtratsfraktionen von Linken und AfD in Forst (Lausitz) betonte Katja Kipping, dass für sie eine Zusammenarbeit mit der AfD unter keinen Umständen in Frage käme. Die Stadtratsfraktionen hatten für den Neubau eines Jugendclubs votiert und dies auf der PK erläutert.
Unteilbar aktiv
14. August 2020
Trotz der Coronakrise haben 20.000 Menschen allein in Berlin am 14. Juni unter #SoGehtSolidarisch für eine solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus und soziale Ungleichheit demonstriert. Die Demonstrant*innen bildeten ein ca. neun Kilometer langes »Band der Solidarität« vom Brandenburger Tor bis nach Neukölln. Es gab auch Demonstrationen in Hamburg, Leipzig, Freiburg, Chemnitz, Detmold, Plauen, Münster, Geislingen und …
Rechter Anschlag
11. August 2020
Am 10. Juni wurde im niedersächsischen Einbeck ein Bombenanschlag auf das Haus einer Antifaschistin durchgeführt. Dabei wurde der am Haus angebrachte Briefkasten zerstört und die Explosionstrümmer mehrere Meter in den Wohnbereich katapultiert. Einer von zwei Tatverdächtigen hatte sich bei dem Anschlag anscheinend so stark verletzt, dass die Polizei seiner Blutspur bis zu einem Wohnhaus folgen …
Hetze strafbar
11. August 2020
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in einem Urteil den Schutz des Volksverhetzungsparagraphen auf Frauen erweitert. Das OLG hob den Freispruch des Landgerichts Bonn auf und wies ihn an eine andere Kammer des Gerichts zurück. Der Angeklagte hatte auf einer von ihm betriebenen Homepage Frauen u.a. als »minderwertige Menschen« und den »Tieren näherstehend« bezeichnet.
Dienstgeheimnisse
11. August 2020
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den leitenden Polizeibeamten Detlef M. wegen der Weitergabe von Dienstgeheimnissen an die AfD. Er ist Mitglied im Neuköllner AfD-Verband und hat in einer Chatgruppe Informationen über Ermittlungen bezüglich des Breitscheidplatz-Attentats von 2016 mit AfD-Mitgliedern geteilt.
Rechter Terror vor Gericht
8. August 2020
Netzwerke hinter den Angeklagten bleiben unaufgeklärt
In der Bundesrepublik mehren sich wieder die rechten Gewaltakte. Auf Grund der wiederholt bekannt gewordenen Verquickung von Angehörigen von Polizei und Geheimdiensten in rechte Machenschaften und ihres Versagens, solche Gewalttaten zu verhindern, schafft es auch die juristische Aufarbeitung teilweise auf die Titelseiten.
Jeder Name zählt
8. August 2020
Digitales Archiv der Deportation lädt zur Mitarbeit ein
Das älteste Archiv zur Geschichte der faschistischen Deportation und des Lagersystems befindet sich seit vielen Jahrzehnten im nordhessischen Bad Arolsen. Es handelt sich um das Archiv des früheren Internationalen Suchdienstes (International Tracing Service – ITS). Diese 1948 gegründete Einrichtung wurde im Auftrag der Siegermächte von der Bundesrepublik Deutschland …
Magische Kugeln
5. August 2020
Der Modus des Verschwörungsdenkens
Diskussionen mit Verschwörungstheoretikern sind entnervend, weil sie Daten, Fakten und Argumente ignorieren, leugnen und missverstehen. Sie wissen gar nicht, was Daten, Fakten und Argumente sind. Oder etwas neutraler formuliert: es prallen unvereinbare Vorstellungen über das Verständnis der Welt aufeinander.
Im Grunde ist das nicht überraschend. Es ist ja auch erst 300 Jahre her, …
