Monatsarchiv September, 2024

Ausgabe September/Oktober 2024

8. September 2024

Als am 21. August in Jena ein AfD-Bürgerdialog mit Björn Höcke durch stabile Sitzblockaden verhindert werden konnte, schäumten die Medien über vor Verachtung. Eine Grenze sei überschritten, das Versammlungsrecht gelte schließlich auch für die AfD und die Meinungsfreiheit selbst für einen wie Höcke. Ein besorgniserregender Umschwung im öffentlichen Diskurs war das. Während wir im Bündnis …

... weiterlesen »

Editorial

geschrieben von Nils Becker

8. September 2024

Als am 21. August in Jena ein AfD-Bürgerdialog mit Björn Höcke durch stabile Sitzblockaden verhindert werden konnte, schäumten die Medien über vor Verachtung. Eine Grenze sei überschritten, das Versammlungsrecht gelte schließlich auch für die AfD und die Meinungsfreiheit selbst für einen wie Höcke. Ein besorgniserregender Umschwung im öffentlichen Diskurs war das. Während wir im Bündnis …

... weiterlesen »

Auf allen Ebenen präsent

geschrieben von Florian Gutsche

8. September 2024

Auch nach den Wahlergebnissen in Thüringen und Sachsen: Gemeinsam gegen die AfD!
So krass die AfD-Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen sind, so wenig kommen sie überraschend. Der AfD ist es in beiden Bundesländern gelungen, ungefähr ein Drittel der Bevölkerung, die sich zur Urne hat bewegen lassen, fest an sich zu binden. Gleichzeitig sind vermeintliche Volksparteien gar …

... weiterlesen »

Überbietungswettbewerb

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

8. September 2024

Nach dem Attentat von Solingen folgt ein neuer Angriff auf Reste des Asylrechts
Es ist ein atemberaubendes Tempo, mit dem aktuell die Reste des Asylrechts durch Hardliner von CDU/CSU, aber ebenso von großen Teilen der Ampel-Koalition und aus dem BSW zum Abschuss freigegeben werden. Nach den EU-Asylrechtsverschärfungen und der schikanösen Bezahlkarte also der nächste Schlag.
Schnell drängt …

... weiterlesen »

Ein Leben in Freiheit

8. September 2024

Petition zum Krieg in Nahost fordert Waffenstillstand als ersten Schritt. Gespräch mit Riad Othman, Medico
antifa: Wie hat sich das NGO-Netzwerk zur Petition »Für einen gerechten Frieden in Gaza – Waffenexporte stoppen und Hilfsblockade beenden!« zusammengefunden, und warum erst jetzt?
Riad Othman: Medico ist Teil der NGO-Landschaft, und natürlich stehen wir im Austausch. Einige Kolleg_innen hatten das Gefühl, …

... weiterlesen »

Neue Eskalationsstufe

geschrieben von Kampagne Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen

8. September 2024

Politik gegenüber Geflüchteten zukünftig noch stärker von Abschottung geprägt
Asylverfahren ohne Prüfung der Fluchtgründe, Abschiebungen in Länder ohne Schutz für die Geflüchteten – dies sind nur einige Beispiele für die neue Dimension der EU-Abschottungspolitik. Auf Bundesebene steht die Asylpolitik den rassistischen Narrativen und der stetigen Aushöhlung des Asylrechts in nichts nach. Nun soll mit der Bezahlkarte der …

... weiterlesen »

Katastrophales Desaster

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

8. September 2024

Zum Wahlausgang in Sachsen und Thüringen
Wenn es das gibt, muss es wohl heißen, die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen vom 1. September sind ein katastrophales Desaster. Extreme Rechte sind erstmals seit der Befreiung im Mai 1945 stärkste Kraft in einem deutschen Landesparlament geworden, mit bisher schwer abschätzbaren Folgen. Eines ist jedoch klar: Der gesellschaftliche Nährboden auch …

... weiterlesen »

Lagebild Deutschland

geschrieben von Regina Girod

8. September 2024

Das Jahr 2023 im Spiegel politischer Studien
Der politische Rechtsruck in der Bundesrepublik hat zu einem Anwachsen von Abwertung, Diskriminierung und Gewalt gegenüber Menschen geführt, die von Rechten (und nicht nur ihnen) als »fremd, gefährlich oder minderwertig« stigmatisiert werden. Wer mit offenen Augen durch den Alltag geht, kann das aus eigenem Erleben bestätigen. Doch lassen sich solche …

... weiterlesen »

Zugänge vermitteln

geschrieben von Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten

8. September 2024

April 2025 – Internationales Jugendtreffen in Buchenwald
Oft debattieren wir darüber, wie man jungen Menschen heute einen Zugang zum Thema antifaschistischer Widerstand und Verfolgung vermitteln kann, da die Zeitzeugen nicht mehr zur Verfügung stehen. Nun müssen historische Orte einen direkteren Zugang zu den Themen vermitteln. Doch Orte sprechen nicht für sich selbst, sondern nur, wenn es gelingt, den …

... weiterlesen »

Meldungen

8. September 2024

Fraktionsbildung
Anfang Juli wurde bekannt, dass in der Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer und im Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz (OSL) in Brandenburg AfD und »Die Heimat« (früher NPD) eine gemeinsame Fraktion bilden. Dies erklärten Thomas Gürtler (»Die Heimat«, Vorsitzender der Kreistagsfraktion »Heimat & Zukunft«) und Bernd Dietrich (AfD, Vorsitzender der Fraktion »AfDplus« in der Stadtverordnetenversammlung von Lauchhammer).
Rechtsterrorismus
Ein Tatverdächtiger des …

... weiterlesen »

Ältere Nachrichten ·