Landtag von Sachsen-Anhalt untersucht Polizeiskandale
2008-03
Das Morden geht weiter
5. September 2013
In Russland wachsen neofaschistische und rassistische Gewalt
Zustimmung zum Karlsruher Urteil
5. September 2013
März-April 2008
Das Landesverfassungsschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen und seine Schnüffelbestimmungen – PC-Onlinedurchsuchungen genannt – ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Eine gute Nachricht.
Auch wer die Euphorie mancher ansonsten ehrenwerter Grundrechteverteidiger nicht ganz teilt, die immer gern übersehen, dass das Bundesverfassungsgericht auch schlimme Urteile zustande bringt, sollte erleichtert sein. Doch aufgepasst! Innenminister Wolfgang Schäuble, …
Kochs Kampagne half nicht
5. September 2013
März-April 2008
Gescheitert ist der hessische CDU-Führer Roland Koch mit seinen Versuchen, mit ausländerfeindlicher Stimmungsmache und Antikommunismus Wahlen zu gewinnen. Dass solche Kampagnen nicht mehr die gewünschten Wirkungen erzielen, ist nicht von selbst eingetreten. Dies ist auch eine Folge zunehmender Aktionen von Bürgern gegen Ausländerfeindlichkeit.
Ein Grund mehr, mit solchen Aktivitäten nicht nachzulassen. …
Kein Hinterland für Nazis
5. September 2013
Erfolgreiche antifaschistische Demonstration in Bad Lauterberg
