Ein Haus für die »Identitäre Bewegung« in Halle
In Halle will die »Identitäre Bewegung« ein Schulungszentrum einrichten. Dafür hat sie ein Haus von einem Förderer zur Verfügung gestellt bekommen Das Haus in der unmittelbareren Nähe zur Universität Halle wurde von der »Titurel Stiftung« gekauft. Diese Stiftung wurde 2007 von Helmut Englmann mit einem Kapital von 100 …
Archiv
Förderer und Aktivisten
7. Dezember 2017
Vergessene Geschichte
7. Dezember 2017
Die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote hat eine Ausstellung zu diesem finsteren Kapitel politischer Verfolgung und Unterdrückung in der BRD zusammengestellt. Sie wurde am 17. Oktober im Foyer der Ada-und Theodor-Lessing-Hochschule Hannover der Öffentlichkeit präsentiert. Auf 18 eindringlichen Text- und Bildtafeln werden dort der erschreckende Umfang und die alltägliche Praxis der Berufsverbote mit ihren Folgen für …
Politische Kunst wirkt
7. Dezember 2017
antifa-Gespräch mit Heinz Ratz von der Band »Strom und Wasser«
antifa: Du bist mit deiner Band seit 15 Jahren in Deutschland unterwegs und machst politische Musik. Gab es in diesen Jahren Veränderungen in der Politik, die du wahrgenommen hast?
Heinz Ratz: Ganz eindeutig ja. Es hat eine Egoistisierung der Gesellschaft stattgefunden. Das persönliche Glück in Karriere und …
Antifa vielfältig
4. Dezember 2017
Nach Irritationen wegen der Absage der Tagungsräume im Münchner DGB-Gewerkschaftshaus kam es nach Gesprächen zwischen dem Vorbereitungskreis des Antifa-Kongresses 2017 und dem DGB zu einer Einigung darüber, dass der Kongress wie geplant im DGB-Haus stattfinden kann. Zu den Irritationen erklärte der Veranstalterkreis: »Offenbar reicht bei vielen bereits das Schlagwort ›Antifa‹, um Abwehr und Empörung auszulösen. …
Friedens-Aktionstag
4. Dezember 2017
Zu einem bundesweiten Aktionstag am 18. November haben die Teilnehmer einer Aktionskonferenz im Oktober in Essen aufgerufen. Mit den Forderungen »Kriege beenden – Abrüstung für globale Gerechtigkeit – Entspannungspolitik jetzt – Atomwaffen abschaffen« sollen an möglichst vielen Orten Aktionen stattfinden.
In Kassel treffen sich am 2. /3. Dezember Vertreter/innen aus allen Teilen der Friedensbewegung zum traditionellen …
Treffen in Oswiecim
4. Dezember 2017
Esther Bejarano zur Vizepräsidentin des IAK gewählt
Vom 28. bis 31. August fand in Oswiecim die Generalversammlung des Internationalen Auschwitz-Komitees statt. Die VVN-BdA war mit vier Delegierten vertreten: Alice Czyborra, Karl Forster, Andi Schmiemann und Cornelia Kerth. Rund 100 Delegierte aus 15 Ländern hörten den politischen Bericht des Generalsekretärs Christoph Heubner, der deutlich machte, dass das …
KZ-Wächter-Prozesse
1. Dezember 2017
Vor Gericht gestellt werden soll in Frankfurt a.M. ein inzwischen 96jähriger KZ-Wächter, der u.a. im November 1943 an dem Massaker im KZ Maidanek beteiligt war, bei dem mindestens 17.000 jüdische Gefangene ermordet wurden. In Celle soll ein inzwischen 94 Jahre alter ehemaliger SS-Mann wegen Beteiligung an der Ermordung von 86 Menschen in der französischen Ortschaft …
Dulder & Anstifter
1. Dezember 2017
Der vom nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt geführte V-Mann »Murat«, der direkten Kontakt zu dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hatte, soll diesen und andere Muslime zu Anschlägen angestiftet haben. Das berichteten mehrere Sender und Zeitungen.
Zuvor hatte der als Sonderermittler tätige Ex-Bundesanwalt Bruno Jost bei Polizei, Justiz und Politik »schwere Fehler und Versäumnisse« festgestellt. Amri hätte wegen Drogen- und …
Neonazis beim Bund
1. Dezember 2017
Rund 200 Rechtsextremisten in der Bundeswehr hat der MAD seit 2008 festgestellt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage aus der Grünen Bundestagsfraktion hervor. Im Durchschnitt sind das 20 pro Jahr. MAD-Präsident Gramm hatte zuvor in einer Anhörung abgewiegelt von »zirka acht Fällen« pro Jahr gesprochen. Insgesamt geht der MAD derzeit 391 »rechtsextremen Verdachtsfällen« …
Lebenslang Haft
28. November 2017
Zu lebenslanger Haft verurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth den 50jährigen »Reichsbürger« Wolfgang P., der im Oktober 2016 einen Polizisten erschossen und zwei weitere verletzt hat. Der Schütze hatte mehrmals auf die Polizisten geschossen, als diese sich seinem Haus näherten, um bei ihm Waffen zu beschlagnahmen. Nach der Tötung änderten Politik und Behörden ihr bis dahin nachlässiges …
