Deutschland hat gewählt. Die schwindende Zustimmung für die AfD ist nicht nur ein Beweis dafür, dass interne Machtkämpfe schaden und dass die Partei ihren Zenit nach acht Jahren überschritten hat. Festzuhalten ist auch, dass es in den letzten Jahren gelungen ist, die AfD durch vielfältige Arbeit zurückzudrängen. Ein wichtiger Bestandteil war, und wird es auch …
Archiv
Isolieren und blockieren
6. November 2021
Die AfD nach der Wahl
Kassel, Halle, Hanau: Drei schwere Fälle von rechtem Terror haben 2019 und 2020 dazu geführt, dass die Öffentlichkeit sich intensiv mit den Tätern und ihrem politischen Hintergrund befassen musste. Der einer Hinrichtung gleichenden Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke war eine massive Hasskampagne im Netz vorausgegangen, der Mörder eng verbunden mit der …
Asgaard und die Söldner
6. November 2021
Aus dem Ländle den Jemen »befrieden«: Bundeswehr wird braunen Sumpf nicht los
Da ist sie wieder einmal, die Einzelfallerscheinung Nazis und Bundeswehr. Diesmal geht es vom beschaulichen Schwarzwald aus gesehen knapp 5.000 Kilometer Luftlinie südöstlich. Zwei frühere Fallschirmjäger planten mutmaßlich den Aufbau einer bis zu 150 Angehörige starken Söldnertruppe, um in den Bürgerkrieg im Jemen einzugreifen. Dort …
Hilflose und zerstrittene AfD
6. November 2021
Ergebnisse der Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern lieferten keinesfalls nur Hoffnungsvolles
Berlin
Am 26. September 2021 wurden in Berlin neben dem Bundestag auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente neu gewählt. Derzeit scheint es, dass die rot-rot-grüne Koalition weiter regieren wird. Auch das Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« war erfolgreich. An der Wahl beteiligten sich mehrere extrem …
Corona-Leugner und »Reichsbürger«
6. November 2021
Michael Ballweg hat es sich im »Königreich Deutschland« gemütlich gemacht
Der Gründer der »Querdenker-Bewegung«, Michael Ballweg, legte immer großen Wert darauf, nicht mit rechten Gruppierungen in Verbindung gebracht zu werden. Bei den sogenannten Reichsbürgern, jener Bewegung, die davon ausgeht, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht existiert und das Deutsche Reich fortbesteht, dürfte ihm das besonders schwerfallen. Stephan …
Planlos unorganisiert
6. November 2021
Die Mobilisierungsfähigkeit der »Querdenker«
Die Corona-Krise brachte in vielen Ländern mit »Querdenkern« und Corona-Leugnern Bewegungen hervor, die politisch äußerst diffus und von ihrer Mobilisierungsfähigkeit schwer einzuschätzen sind. Während in Frankreich, Italien oder Spanien, Länder in denen das Corona-Virus 2020 verheerend gewütet hat, diese Bewegung zumeist in der Verbindung mit Protesten gegen die sozial ungerechte Verteilung der …
»Keine Probleme einzelner«
6. November 2021
Jörg Reichel im antifa-Gespräch zu Angriffen auf Demonstrationen gegenüber Journalist:innen
antifa: Immer wieder dokumentierst du als Gewerkschafter Fälle von körperlicher Gewalt gegenüber Journalist:innen. Was brachte dich persönlich zu diesem Engagement?
Jörg Reichel: Letztlich das Aufkommen der Corona-Proteste im Frühjahr 2020. Die Kolleg:innen, insbesondere Pressefotograf:innen, haben sich bei uns gemeldet und beklagt, dass man auf der Straße nicht …
Rassistische Offensive
6. November 2021
Eine Chronologie rassistischer Angriffe zu Anfang der 1990er Jahre – und was folgte
Die 1990er Jahre sind für viele Antifaschist_innen eng verbunden mit den Namen verschiedener Städte: Hoyerswerda, Solingen, Mölln, Mannheim, Rostock, Lübeck, Stuttgart – um nur einige zu nennen. Hier gab es in jenen Jahren rassistische Anschläge. Den rassistischen Ausschreitungen, Brandsätzen und Morden waren zwei …
Verzweifeln und Hungern
6. November 2021
Mit welchen Mitteln für eine andere Klimapolitik?
Die Klimakrise ist hierzulande in den letzten vier Jahren nicht nur sichtbarer geworden, durch anhaltende Dürren und verheerende Flutkatastrophen etwa, sie ist auch lauter geworden – zu verdanken ist dies einer großen Klimabewegung, die ihr Drohen immer wieder sichtbar macht, sei es durch Aktionen des zivilen Ungehorsams oder große Streiks, …
Gegen Demogesetz
6. November 2021
Gegen das geplante Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen haben Ende August erneut etwa 5.000 Menschen demonstriert. Nach dem Entwurf des Gesetzes würde die Anmeldung und Durchführung von Demonstrationen deutlich erschwert werden. Bei einer ähnlichen Demonstration Ende Juni hatte es massive Polizeigewalt gegen die Protestierenden gegeben. Bei der aktuellen Demo blieb es weitgehend friedlich.
