Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Lars Kuppi ist im August aus der »Deutschen Polizeigewerkschaft« (DPolG) ausgeschlossen worden. Anlass soll ein geplanter Auftritt Kuppis mit dem ehemaligen brandenburgischen AfD-Landespolitiker Andreas Kalbitz gewesen sein. Es werde eine rote Linie überschritten, wenn sich einzelne Mitglieder Menschen oder Flügeln zuwendeten, die vom Verfassungsschutz beobachtet würden, so Gewerkschaftschef Rainer Wendt. Kuppi war …
Archiv
Kontinuitäten und Brüche
6. Oktober 2020
Jakob Knab über Sinnstiftung und Traditionspflege in der Bundeswehr
Die Aufarbeitung der Geschichte ist auch ein Kampf um die Deutungshoheit über die Vergangenheit. Bereits im September 1955, also zwei Monate vor der Gründung der Bundeswehr, wurde die ehemalige NS-Ordensburg in Sonthofen (Allgäu) neu benannt in »Generaloberst-Beck-Kaserne«.
Schon damals trat die Spaltung zwischen Reformern und Traditionalisten zutage. Kopf …
Dein Jahr für Deutschland
6. Oktober 2020
Michael Schulze von Glaßer über rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr
Im Jahr 2019 gab es laut dem Wehrbeauftragten des Bundestags 197 »Meldepflichtige Ereignisse« im Bereich Rechtsextremismus. Gegenüber den Vorjahren ist diese Zahl gestiegen (2017: 167; 2018: 170). Was die Zahlen nicht ausdrücken, ist die zunehmende »Qualität« der rechtsextremen Vorfälle: Es geht nicht mehr nur um extrem …
Zwangsarbeit bei Rheinmetall
6. Oktober 2020
Eine Gedenkinitiative will aufklären
»Durch ihren gewaltsamen Tod sind sie den Lebenden Mahnung zum Widerstand gegen das Unrecht.« Mit diesem Zitat aus der Inschrift des Verbandes der Sinti und Roma auf dem Mahnmal der Gedenkstätte Bergen-Belsen ist die erste Tafel der Ausstellung »Zwangsarbeit bei Rheinmetall – Der Weg der Erinnerung« überschrieben, die sich mit dem Konzentrationslager …
Deutsche Behörden sollten klüger sein
3. Oktober 2020
Solidaritäts-Erklärung des Zusammenschlusses von Poets, Essayists, Novelists
Der deutsche PEN protestiert gegen die Entscheidung eines Berliner Finanzamts, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen, der ältesten und größten antifaschistischen Organisation Deutschlands, die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Die VVN-BdA, die 1947 von ehemaligen KZ-Häftlingen gegründet wurde, ist bis heute eine wichtige Kraft nicht nur im …
Nachruf für Heinrich Fink
3. Oktober 2020
31.3.1935 – 1.7.2020
Ich habe seit seinem Tode viele Nachrufe für ihn gelesen, gehöre auch bei nicht wenigen zu den Unterzeichnern. Natürlich hat Daniela Dahn (Ossietzky 14/20) sehr schön geschrieben. Aber der schönste aller Sätze über Heiner stammt von Arnold Schölzel in der Jungen Welt (8.7.20): »Heiner Fink – der freundlichste Mensch unter der Sonne«, schreibt …
Wieder und wider die Unpolitischen
3. Oktober 2020
Zur Ablehnung des Einspruchs der VVN durch das Berliner Finanzamts
Finanzbeamten haben den Einspruch der VVN-BdA gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit zurückgewiesen. Warum kommen einem da wieder Dr. Katarina Barley und Christine Lambrecht in den Sinn? Beide haben sich als Justizministerinnen der BRD in Vorworten zur Ausstellung »Die Rosenburg – das Bundesjustizministerium im Schatten der NS-Vergangenheit« …
Plötzliches Interesse
30. September 2020
Irrtümer europäischer Migrationspolitik
Spätestens seit der als europäische »Flüchtlingskrise« etikettierten Ankunft von rund drei Millionen Migrant*innen in den Jahren 2014 bis 2016, ist die ökonomische und politische Lage in afrikanischen Ländern unter dem Stichwort der »Fluchtursachen« ins Rampenlicht der Öffentlichkeit getreten. Plötzlich begann Afrika, interessant zu werden. Allein die deutsche Bundesregierung veröffentlichte in kurzer Zeit drei …
Nürnberger Rassengesetze
30. September 2020
Vor 85 Jahren wurde Antisemitismus zum Gesetz
Unmittelbar mit der Errichtung der faschistischen Herrschaft konnte man im Deutschen Reich antijüdische Ausgrenzungen durch die Boykottaktion am 1. April 1933, das Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums vom 7. April 1933, die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 und die Gleichschaltung von Organisationen erleben. Das verstärkte sich mit öffentlichen Verfolgungen …
Vor Auschwitz war Grafeneck
30. September 2020
80 Jahre nach Beginn der Aktion T4
Gedenktage kommen im steten Rhythmus. Einer, der nicht so im Fokus der Öffentlichkeit steht, ist der Beginn der Aktion T4, des systematischen Mords an erkrankten Menschen. Über 70.000 Menschen wurden zwischen Januar 1940 und August 1941 in Deutschland vergast. Der Name bezieht sich auf die Zentrale in der Tiergartenstraße …
