Nic Peter Vogel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in NRW, ist aus der Partei ausgetreten. Er gab »persönliche Gründe« an. Vogel gehört nun als fraktionsloses Mitglied dem Landesparlament an. Die AfD-Fraktion forderte Vogel auf, sein Mandat zeitnah niederzulegen. Der Düsseldorfer ist der vierte Abgeordnete, der die AfD-Landtagsfraktion verlassen hat.
Archiv
Haftstrafen verhängt
2. Juni 2020
Das Oberlandesgericht Dresden hat acht Mitglieder der Gruppe »Revolution Chemnitz« wegen Gründung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und schweren Landfriedensbruchs zu Freiheitsstrafen verurteilt. Das Strafmaß reicht von zwei Jahren und drei Monaten bis zu fünfeinhalb Jahren. Die Männer hatten im September 2018 eine Chatgruppe gegründet. Vier Tage später attackierten sie bei einer Demo von …
Gedenktafel in Bonn
2. Juni 2020
Eine von der VVN-BdA unterstützte Initiative für eine Gedenktafel am »Oscar-Romero-Haus« in Bonn war erfolgreich. Der Hauptausschuss der Stadt bewilligte 7.000 Euro. Das Haus war von 1933 bis 1945 unter anderem ein Gefängnis der SS. Im Juli 1933 wurde dort der Kommunist Josef Messinger aus Limperich zu Tode gefoltert. Heute wird das Haus von Studierenden …
Datenleck bei Polizei
30. Mai 2020
In Mecklenburg Vorpommern häufen sich die illegalen Zugriffe auf Polizeidaten. Das Innenministerium in Schwerin sprach von neun weiteren Fällen, in denen Beamte der Landespolizei Auskünfte aus den Datenbanken gezogen hätten. Dies sei ohne dienstlichen Grund und damit rechtswidrig geschehen. In drei Fällen seien die Informationen an »Dritte« weitergegeben worden. Anfang Februar wurden erste Ermittlungen gegen …
Rechte in Coronazeiten
30. Mai 2020
Vertreter des Verfassungsschutzes haben die Obleute des Bundestagsinnenausschuss davon in Kenntnis gesetzt, dass im Verlauf der Corona-Krise mit einer Zunahme rechter Gewalt zu rechnen ist. Insbesondere Mitglieder so genannter Prepper-Gruppen bereiteten sich auf den Tag vor, an dem die öffentliche Ordnung zusammenbreche. In Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wurden demnach Waffen und Munition aus Verstecken …
Hygiene-Demo
30. Mai 2020
Seit Wochen wird in Berlin immer am Samstag gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus demonstriert. Darunter Rechte aller Couleur, Querfront-Aktivisten, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker. Beworben wurden die Proteste u.a. auf KenFM, der Internetseite des ehemaligen RBB-Moderators Ken Jebsen. Dieser interviewte am Rande der Demo den selbsternannten »Volkslehrer« Nikolai Nerling, der wegen seiner rechten Umtriebe aus …
75 Jahre 8. Mai 1945
27. Mai 2020
»Tag der Befreiung« und »Morgenrot der Menschheit«
»Den 8. Mai 1945 erlebte ich in Turin. Ich war in einer Kaserne untergebracht; nun weckte mich ein unaufhörliches Glockengeläut. Es verkündete das Kriegsende. Ich ging ins Zentrum und wurde von den Hunderttausenden, die sich gegenseitig umarmten fast erdrückt. Und unter Mandolinenklängen von »Bella ciao«, »Avanti popolo … bandiera …
Wir vergessen nicht
27. Mai 2020
Virtuelles Buchenwald-Gedenken 2020
In diesem Jahr hätten wir am 11. April den 75. Jahrestag der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald begehen wollen. Am 19. April jährt sich der »Schwur von Buchenwald« zum 75. Mal, bei dem die befreiten 21.000 Häftlinge des Lagers, unter ihnen über 900 Kinder und Jugendliche, ihre Zukunftsvision eines antifaschistisch-demokratischen
Neuanfangs formulierten.
In …
Kein neues Phänomen
27. Mai 2020
Spur rechten Terrors seit Jahrzehnten erkennbar
Zwölf Todesopfer rechten Terrors gab es von Oktober 2019 bis März 2020 in Deutschland. Das stellt eine neue Qualität neofaschistischer und rechtspopulistischer Bedrohung dar. Mittlerweile haben das alle demokratischen Parteien erkannt.
Doch der rechte Terror ist in der Bundesrepublik nicht neu. In der jüngeren Geschichte ist neben den NSU-Morden und Bombenanschlägen …
Mut machen gegen Rechte
24. Mai 2020
Im Stadtteil Steele im Osten von Essen versuchen Anhänger der rechtsextremen Szene sich festzusetzen, die »Steeler Jungs«. Ihr Kern besteht aus Mitgliedern der Rocker- und Neonaziszene, aus Hooligans, Bandidos und Türstehern. Sie patrouillieren Woche für Woche, viele in einheitlich schwarzen Sweat-Shirts mit der Aufschrift »First class crew – Steeler Jungs«. Der wöchentliche Aufmarsch von bis …
