Skandalöser Freispruch im Wehrhahn Prozess
Ende Juli hat das Düsseldorfer Landgericht im Wehrhahn-Prozess den Angeklagten Ralf S. freigesprochen. Vor achtzehn Jahren war am Düsseldorfer S-Bahn Bahnhof Wehrhahn eine mit dem Sprengstoff TNT gefüllte Rohrbombe explodiert. Nur durch Zufall wurde niemand getötet. Der Anschlag galt einer Gruppe jüdischer Einwanderer, die dort jeden Tag von der S-Bahn zum …
Archiv
Alles Lüge und Angabe?
21. Oktober 2018
Nach dem NSU Prozess
18. Oktober 2018
Das fünfeinhalb Jahre dauernde Verfahren ließ wichtige Fragen offen
Am 11. Juli 2018 ging der Prozess gegen Beate Zschäpe, Ralf Wohlleben, André Emminger. Holger Gerlach und Carsten Schultze zu Ende. Beate Zschäpe war angeklagt, Teil des terroristischen Trios, und damit tatbeteiligt und mitverantwortlich zu sein. Die anderen waren wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung angeklagt. Bis auf …
Mit bundesweiter Perspektive
18. Oktober 2018
Ein Gespräch mit Irmgard Wurdack von »Aufstehen gegen Rassismus«
antifa: Wir stehen jetzt kurz vor der Aktivenkonferenz von AgR in Frankfurt/Main. Kannst du noch ruhig schlafen?
Irmgard Wurdack: (lacht) Aber sicher! Ich muss das ja nicht alleine machen. In Hessen haben wir eine große Vorbereitungsgruppe und in Berlin gibt es auch einige, die mitarbeiten. Und die ganzen …
Gar nicht erst gesucht
18. Oktober 2018
Aus der Rede von Esther Bejarano zum NSU-Urteil in Hamburg
Am Mittwoch wurden die Urteile im NSU-Prozess gesprochen. Die Ergebnisse sind bekannt. Nur vier weitere Nazis saßen mit Beate Zschäpe auf der Anklagebank. Sie wurden nur als »Helfer« zu kurzen Strafen verurteilt, nicht als Mitglieder des Terrornetzwerks, das es gab und vermutlich noch immer gibt. Dem …
In Hamburg & Berlin
15. Oktober 2018
Zu einer Großkundgebung und Demo unter dem Motto »We´ll come united« am 29. September in Hamburg ruft ein breites Bündnis von weit über 300 Initiativen, Gruppen und Organisationen aus Politik, Sport, Kultur und Kirchen, Gewerkschaften auf, darunter viele antifaschistische und migrantische Gruppen und auch die VVN-BdA. »Wir bauen Allianzen, um Ausgrenzung und rechte Hetze zu …
Abschiebungen
15. Oktober 2018
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden in der ersten Hälfte dieses Jahres 12.261 Menschen aus Deutschland abgeschoben, darunter in Kriegsgebiete wie Afghanistan. In 641 Fällen scheiterte die Abschiebung am Widerstand der Betroffenen. Proteste gab es auch von Initiativen und Helfergruppen. Gegen die Abschiebungen wenden sich inzwischen auch Handwerks- und andere Betriebe, die dadurch Mitarbeiter und Ausgebildete …
Über 1.500 Tote
15. Oktober 2018
Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Flüchtlingshilfswerkes UNHCR sind im 1. Halbjahr 2018 bei der Flucht über das Mittelmeer mehr als 1.500 Menschen ums Leben gekommen; nach den Verhärtungen der Abschottung gegenüber Flüchtlingen seitens der EU und EU-Ländern sind über 600 allein im Monat Juni ertrunken.
Rechte Gewalt
12. Oktober 2018
704 Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte gab es im 1. Halbjahr 2018 laut Angaben der Bundesregierung auf Anfragen der Linksfraktion. 627 Angriffe richteten sich gegen Personen, 77 gegen Unterkünfte. Dabei wurden 120 Menschen verletzt. Trotz des Rückgangs der Zahl der Angriffe im Vergleich zum Vorjahrszeitraum (da waren es 1.227) bewegt sich die Zahl der …
Neonazi-Konzerte
12. Oktober 2018
131 Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene mit mehr als 13.000 Besuchern haben in der 1. Hälfte dieses Jahres in der Bundesrepublik stattgefunden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Für die Veranstalter haben die Neonazi-Konzerte eine herausragende Bedeutung. Sie dienen dem Zusammenhalt, der Rekrutierung neuer Kräfte, der Vernetzung und der Finanzierung.
Gespräche mit AfD
12. Oktober 2018
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat sich mehrmals mit Führungskräften der AfD zu Gesprächen getroffen. Erstmals bekannt wurde das durch Veröffentlichungen der ehemaligen AfD-Politikerin Franziska Schreiber in ihrem Buch »Inside AfD. Der Bericht einer Aussteigerin«.
Die Gespräche mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry im Jahre 2015 fanden bereits lange vor dem Einzug der …
