Magazin der VVN-BdA

Michael Kraske und Dirk Laabs zur schleichenden Machtergreifung der AfD

Björn Höcke, Chefideologe der AfD in Thüringen für eine völkisch-nationalistische Diktatur in Deutschland, darf laut Gerichtsentscheid »Faschist« genannt werden. Höcke hat seine rassistische Ideologie maßgeblich aus den Schriften des italienischen Kommunisten Antonio Gramsci (1891–1937) abgeleitet. Gramsci hatte gelehrt, dass man für den revolutionären Kampf als erstes die Meinungsführerschaft (kulturelle Hegemonie) in der Gesellschaft gewinnen muss, um als zweites dann die politische Macht zu gewinnen. Höcke hat Gramscis »linke« These nach »rechts« gewendet. Höcke: »Nur, wenn man den Zeitgeist beherrscht, kann man die kulturelle Hegemonie erwerben« (S. 20).

Die beiden Autoren des Buchs »Angriff auf Deutschland. Die schleichende Machtergreifung der AfD«, Michael Kraske und Dirk Laabs, kommentieren: »Die Neue Rechte nennt diesen strategischen Kulturkampf in Vorbereitung auf die Machtübernahme ›Metapolitik‹« (S. 20). Höcke ist der unbestrittene Vordenker und Vorlenker dieses Kulturkampfes. Systematisch verschiebt dabei die AfD Höckes den gesellschaftspolitischen Diskurs nach »rechts« – eben um diesen Zeitgeist zu beherrschen: Es ist ein national-istischer und rassistischer Kampf um die Köpfe, um die Begriffe, um das Sagbare. Strategischer Kulturkampf weiterlesen »

Philipp Ruch warnt vor einer Regierungsverantwortung für die extrem rechte Partei

»Dieses Buch macht Sie, macht unser Land zu Sehenden. Es lädt dazu ein, jetzt schon zu ahnen. Jetzt schon zu wissen. Was sehen wir von den Plänen, die das Antlitz der Welt und unser aller Leben verändern könnten?« Diesen hehren Anspruch an sein Buch erhebt der Autor schon im ersten Kapitel seines neuen Werkes. Philipp Ruch lässt dort erkennen, dass er kein wissenschaftlicher Publizist ist, der bierernst seine politischen Thesen darlegt. Ironisch wird er vor allem, wenn es um die Wichtigkeit dieser Publikation, ihres Autors und seiner Tätigkeit im antifaschistischen Kampf geht. Ruch ist maßgeblich am »Zentrum für Politische Schönheit« beteiligt, das bereits 2017 ein Holocaustmahnmal vor dem Wohnhaus von Björn Höcke errichtete. Seitdem kämpft das »Zentrum« gegen die AfD. Bestseller gegen die AfD weiterlesen »

Ist das schon antisemitisch? Satire, Essays, Gedichte, Geschichten und Cartoons

»Satiren, Geschichten und Cartoons gegen den Judenhass«: Das ist der Untertitel des im Verlag Satyr im September erschienenen Buches »Sind Antisemitisten anwesend?«. Herausgeber und Autoren sind Lea Streisand, die Essays und Kolumnen für taz, Berliner Zeitung und Jüdische Allgemeine schreibt, der Berliner Autor von taz und Jungle World Michael Bittner sowie Heiko Werning, der für taz und Titanic Texte verfasst und außerdem Lesebühnenaktivist ist.

Im Band sind 80 Satiren, Essays, Gedichte, Geschichten und Cartoons gegen den Hass versammelt. Die Autoren konstatieren, dass wieder mal die Juden an allem Schuld seien, selbst am 7. Oktober 2023. In diesen schrägen Gesang würden Linke und Rechte, Migrationshintergründler und »Kartoffeln«, Islamisten und Queere ebenso einstimmen wie Neonazis, Berufszonis und DekolonialistInnen, erläutert Herausgeberin Lea Streisand im Interview mit Radio eins. Wir vergessen niemals, schreibt sie in ihrer Geschichte über den Palast der Republik, aus dem ihre Eltern am Hochzeitstag gravierte Löffel mitgehen ließen. Die Gravur lässt sich heute auf Gegenständen in so manchem ostdeutschen Küchenschrank wiederentdecken. Gegen den Hass weiterlesen »

Anton Stengl hat ein Buch über die europäische »Neue Rechte« veröffentlicht

Überall in Europa und in anderen Teilen der Welt ist die Rechte auf dem Vormarsch. In Frankreich konnte ein Wahlsieg der rechtsnationalistischen bis semifaschistischen Partei Rassemblement National (RN) im zweiten Wahlgang zur National-versammlung noch verhindert werden. In den traditionell liberalen Niederlanden ging die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV) von Geert Wilders als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen im November 2023 hervor und ist nun Bestandteil der Regierung. Und in Italien führen sie mit Giorgia Melonis Fratelli d’Italia (FdI) die Regierung an. Unbeackerter Nährboden weiterlesen »

Hans-Jürgen Urban für aktiven Kampf gegen Faschisten

Die Rechtsentwicklung ist eine Bedrohung für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter. Denn Höcke und Co. haben in ihrer autoritären Gesellschaft für die Kolleginnen und Kollegen wegen ihrer integrativen Arbeit, ihrer konträren Position zum Kapital, ihres demokratischen Anspruchs auf Mitbestimmung in Wirtschaft und Gesellschaft keinen Platz vorgesehen. Während in einigen Texten aufgrund der Zustimmung von Arbeiterinnen und Arbeitern zu Faschisten die Frage gestellt wird, ob die AfD die »neue Arbeiterpartei« sei, orientiert Hans-Jürgen Urban vom Vorstand der IG Metall mit dem Sammelband »Gute Arbeit gegen Rechts« auf Immunisierung und aktiven Kampf gegen die Faschisten. In einem Geleitwort schreibt Christiane Benner, die Vorsitzende der IG Metall: »Für mich steht fest: Wer die Demokratie stärken will, muss den Beschäftigten Sicherheit im Wandel bieten. Mehr Mitbestimmung und Beteiligung ist das Gebot der Stunde.« Bedrohung AfD weiterlesen »

Von Antifaschismus und Arbeitskämpfen: Claus-Jürgen Göpferts Buch »Wer nicht hören will, wird bestreikt!«

Es ist vielleicht ungewöhnlich, in antifa etwas über Arbeitskampfgeschichten zu lesen. Üblicherweise beschäftigen sich Beiträge mit historischer Erinnerung, Erfahrungen von Menschen in Flucht- und Verfolgungslagen, solidarischem Handeln gegen autoritäre Verhältnisse und Bestrebungen – nicht allein im deutschen Faschismus.

Und genau hier liegt die Klammer zu dem an dieser Stelle besprochenen Buch von Claus-Jürgen Göpfert. Göpfert, langjähriger Redakteur der Frankfurter Rundschau, hat in langen Interviews mit dem ehemaligen »Arbeitskampfbeauftragten« der Gewerkschaft Nahrung – Genuss – Gaststätten (NGG) Jürgen Hinzer nicht nur Gewerkschaftsgeschichte notiert, sondern in dem anschaulich bebilderten Buch die Menschen hinter den Nachrichten über Arbeitskämpfe in den Blick genommen. Andere entflammen weiterlesen »