Magazin der VVN-BdA

Keine Konzertlager

geschrieben von Jörg Wollenberg

4. Januar 2015

Bremer Beiträge in den KZs zu Musik und Literatur

Die Konzentrationslager waren als Einrichtung der Ausbeutung und Vernichtung zugleich Orte, in denen Beethoven und Mozart auf dem Programmzettel standen und Goethes Faust gespielt wurde. Es erklang gelegentlich entartete Musik und es wurde zum Swing oder Jazz getanzt. Ein »Nigger-Gesang«, der im »Dritten Reich« verboten war und dazu führte, dass Schüler nicht nur aus Hamburg, Lübeck und Bremen deshalb ins Jugendkonzentrationslager Moringen bei Göttingen deportiert wurden.

Gewiss, das Konzentrationslager war kein Konzertlager. Aber in den deutschen KZ waren Musik und Literatur nicht ausgelöscht. Fast jedes KZ hatte ein Orchester und eine Bibliothek. Was für die Bürger in Deutschland verboten war, das war den Häftlingen erlaubt. Sie konnten die verbrannten Bücher der deutschen Dichter und Denker lesen und »entartete Musik« von Schönberg hören, gespielt in Auschwitz von seinem Schüler Gideon Klein, der am 18. Januar 1945, dem Tag der Befreiung der Lager, aus Krankheitsgründen zurückbleiben musste und dort starb, bevor die sowjetische Armee Auschwitz am 27. Januar 1945 befreite. Unter den schwierigsten Bedingungen und oft illegal bot sich so den Häftlingen die Möglichkeit, an ihren eigenen Ideen und Fähigkeiten festzuhalten, psychisch zu überleben, widerständig zu bleiben.

Edgar Bennert (Foto von 1951) gehörte zusammen mit seinem Bremer Freund Max Burghardt zum Schauspielensemble des Bremer Stadttheaters und war von 1928 bis 1933 Chefredakteur der Bremer Arbeiterzeitung, der Tageszeitung des KPD-Bezirks Nordwest. Als solcher wurde er schon vor 1933 mehrfach mit Prozessen überzogen und verurteilt.

Erich Klann, der aus Lübeck stammende und ins KZ Sachsenhausen deportierte spätere Direktor des Arbeitsamtes der Hansestadt, organisierte z.B. mit dem illegalen Lagerleiter von Sachsenhausen Harry Naujoks aus Hamburg und dem Bremer Leiter der Häftlingsbücherei Edgar Bennert nach dem Massenmord an 18.000 sowjetischen Soldaten und der Exekution von jüdischen Häftlingen Musikabende und Lesungen von Goethe- und Tolstoi-Stücken. Sie wollten damit die Moral derjenigen aufrecht erhalten, die angesichts dieser Morde und Untaten verzweifelten. Ein Versuch, die gequälten Häftlinge zu stärken, ihnen Mut zu geben, den Kampf gegen den Faschismus auch und gerade im KZ so lange wie möglich zu führen.

Warum ging die Erinnerung an diese eng mit den Hansestädten verbundenen Männer und Frauen des Widerstands verloren? Zum Beispiel an Edgar Bennert (1890-1960). Er war vor 1933 ein prominenter Schauspieler und Redakteur aus Bremen, der als KPD-Mitglied schon vor 1933 verfolgt wurde. Edgar Bennert leitete die legendären »Blauen Blusen«. Er gründete an der Wende von 1932 auf 1933 die Marxistische Arbeiterschule Bremen, dem Vorläufer der Masch. Und er leitete mit Eberhard Peters die »Soziologische Studiengemeinschaft«, eine Bildungseinrichtung in Kooperation mit fortschrittlichen bürgerlichen Kräften zur Intensivierung der antifaschistischen Aufklärung. Hier kamen noch vor 1933 Erich Weinert, Erich Mühsam und Alfons Goldschmidt zu Wort.

Als KZ-Häftling in Bremen-Mißler, in Esterwegen und Sachsenhausen setzte Bennert die kulturelle Überlebensarbeit fort, u.a. mit Helmut Bock von der SPD als Regisseur von Theaterstücken von Goethe und Hauptmann im KZ Sachsenhausen. Er spielte im KZ den Faust, Gustav Voss den Wagner und Bock den Mephisto. Und er leitete die Häftlingsbibliothek als Keimzelle des Widerstands im KZ. Nach der Befreiung kam kein Ruf aus Bremen. Aber Bennert wurde Intendant des Mecklenburgischen Staatstheaters in Schwerin.

Nicht anders und besser erging es zunächst dem Bremer Schauspieler, Regisseur, Theaterleiter und Kulturpolitiker Max Burghardt(1893-1977). 1945 nach Verfolgung und Zuchthaus zurückgekehrt nach Bremen, gehörte er zu denen, die das Theaterleben hier wieder aufbauten. Er verfasste für die Bremer Kampfgemeinschaft gegen den Faschismus (KGF) einen Grundsatzbeitrag zum »Theater als Spiegel der Zeit«, nachzulesen im »Aufbau«, dem Organ der KGF, Nr.8 vom September 1945: »Aus tiefer Not geboren, dient das Theater der Milderung der Not und der Herstellung der Wahrheit«.

Vergeblich wartete der Kommunist Burghardt auf ein Angebot aus Bremen. Er hatte dennoch Glück: Der prominente Theatermann überlebte für kurze Zeit ab Mai 1946 mit Hilfe der britischen Besatzungsmacht als »Roter Intendant« am Kölner Sender, dem Vorläufer des WDR. Er wurde 1947 Intendant der Leipziger Bühnen, bevor er den ehrenvollen Ruf als Leiter der Deutschen Staatsoper in Berlin erhielt und Präsident des Kulturbundes wurde. Ebenso erging es seinem Freund aus Bremer und Düsseldorfer Jahren, dem KZ- Börgermoor-Häftling Wolfgang Langhoff (Die Moorsoldaten). 1945 zurückgerufen aus dem Exil als Mitglied des Züricher Schauspielhauses in seine Heimatstadt als Generalintendant der Städtischen Bühnen Düsseldorf, musste er Platz machen für den Göring-Freund Gustaf Gründgens, konnte aber seine Weltkarriere als Intendant des Deutschen Theaters in Berlin fortsetzen. Also in jenem Theater, das von 1934 bis 1944 von Gründgens als Staatstheater geleitet worden war . In den offiziellen Darstellungen des Theaterlebens von Bremen tauchen sie bis heute nicht auf. Keine Straße, keine Ehrentafel hält die Erinnerung an sie fest.

Die wahren Menschen

geschrieben von Thomas Willms

4. Januar 2015

Über Schwedens Rechtspopulismus und den Umgang mit »Hubots«

Schweden muss ein nettes friedliches Land sein. Selbst die Rechtsradikalen sind ein bisschen verdruckst. Und so erscheinen die elementaren Konflikte und Interessensgegensätze, die die international erfolgreiche Fernsehserie »Äkta människor« (bei uns als »Real Humans« im Vertrieb) durchdiskutiert, auf den ersten Blick immer noch als familienfreundliche Version typischerer Erscheinungen des Genres – ja welches eigentlich?

»Äkta människor« steht tief in der Tradition von Science-Fiction-Klassikern wie »Westworld« und hat auch deutliche Bezüge zum neueren Highlight »Cloud Atlas«. Es geht um Roboter, die ein Ich entwickeln; Klone, die an ihrer Identität zweifeln; künstliche Intelligenz, die der menschlichen überlegen ist usw. usf.

»Real Humans – Echte Menschen«, erste Staffel: 600 Minuten, 2012, 18,99 Euro

Nur merken tut man dies nicht, denn die Filmemacher haben erfolgreich alles getan, um jeden Anflug von Sci-Fi zu vermeiden. Mit den »Hubots« (humanoiden Robotern) wird in der schwedischen Wohnstraße etwa so umgegangen wie mit Handys. Man kann sie kaufen, wegwerfen oder entsorgen; sie sind Spielzeug, Arbeitsgerät oder Prestigeobjekt; die neuen sind teuer und die gebrauchten billig; manche haben mehr Funktionen als andere und »frisieren« kann man sie auch.

Und damit ist man beim zweiten – hier stärker interessierenden Strang – der Serie. Die Hubots stehen für Migranten und Ausländer, die es in dieser »alternativen Realität« nämlich nicht gibt. Einerseits geht es darum, welchen Platz sie sich selbst erkämpfen wollen, andererseits darum, wie die so aufgeklärte schwedische Gesellschaft mit ihnen umgeht und welche Abgründe hier lauern.

Modellhaft stehen für die Arbeiterschicht die Familie Larsson und für die Mittelschicht Familie Engman. Besonders große Schwierigkeiten mit den Hubots hat Familienvater Roger Larsson. Als eigentlich überflüssiger Vorarbeiter in einem Großhandel hat er gesehen wie die fleißigen, verantwortungsbewussten Hubots nach und nach alle seine Kollegen ersetzt haben. Noch schlimmer ist es zuhause: Seine Ehefrau hat sich bereits einen intelligenten, sportlichen, sauberen, lustigen Begleit-Hubot zugelegt und ihn – nicht ganz legal – auch noch zum dauerpotenten Liebhaber umprogrammiert. Das ist nicht einfach für den übergewichtigen und schlampigen Roger, den es deshalb zur Bewegung der »wahren Menschen« verschlägt. Wie im echten Schweden die »Schwedendemokraten« erzielen diese zehn Prozent der Wählerstimmen mit einem Ausländer-, nein Hubotfeindlichem Programm. Rogers Sohn reicht das nicht. Der nimmt lieber gleich den Baseballschläger, nichtahnend, dass sein leicht beeinflussbarer Vater im geheimen zur rechtsterroristischen Aktion übergegangen ist.

Zerfällt auf der einen Straßenseite exemplarisch die Arbeiterfamilie Larsson, sieht es auf der anderen bei den Mittelschichts-Engmans zunächst besser aus. In mildes IKEA-Licht getaucht, kommen Mutter, Vater, Sohn und Tochter auch ohne Hubot gut zurecht, bis dann doch »Mimi« in ihr Leben tritt. Das erschreckend verletzlich und nicht zufällig koreanisch wirkende künstliche Geschöpf ist das emotionale Zentrum des ganzen Geschehens. Äkta Människor nimmt hier die Vorgabe von »Cloud Atlas« an: wenn schon nicht mehr edle Wilde das Herz anrühren, so sind es jetzt ätherische Koreanerinnen.

An Mimi wird die narzisstische Versuchung, die die rechtlosen Hubots hervorrufen, besonders deutlich. Man kann sie einfach so lange arbeiten lassen wie es einem beliebt, denn sie machen klaglos alles mit. Darüber hinaus müsste man nicht mehr tun als den »Sex-Chip« einsetzen, um sie vollständig ausnutzen zu können, wissen Engman-Vater und Engman-Sohn. Das nicht zu tun, zermürbt beide. Straflos Gewalt gegen menschenhafte Wesen ausüben zu können, ist die dritte Facette der Versuchung, der im Laufe der Handlung auch ausgiebig nachgegangen wird.

Der ideale Hubot ist eigentlich der rechtlose Mensch. Möglich und bereit zur Sklavenhaltung ist jeder, wenn es gesellschaftlich akzeptiert ist. Das ist die beunruhigende Botschaft des Films.

Hubot-Feinde und Hubot-Freunde oder gar –Befreier treten in einen kulturellen und politischen Wettkampf. Und hier beginnen bereits in der zweiten Staffel die dramaturgischen Schwierigkeiten von Äkta Människor, denn der Sci-Fi-Strang und der Antisklaverei-Impetus lassen sich nicht ohne weiteres kombinieren. Ist der aufgeklärte Mitteleuropäer einerseits selbstverständlich für die Befreiung der Hubots, ist den Verschrottungsfantasien der »Wahren Menschen« sachlich kaum etwas entgegen zu halten. Auch wenn es mit eventuellen weiteren Staffeln vermutlich kein gutes Ende nehmen wird, kann sich der Zuschauer doch über eine politisch hochinteressante und hintersinnige erste Staffel freuen.

Kinderweihnacht in Ravensbrück

geschrieben von Regina Girod

4. Januar 2015

Erinnerung an eine märchenhafte Weihnachtsfeier vor 70 Jahren

Vor Jahren hat Lisl Jäger, die nach drei Jahren Zuchthaushaft im September 1944 20-jährig nach Ravensbrück verschleppt wurde, einmal bei einem Zeitzeugengespräch zu Schülern gesagt: »Die SS hatte die Macht, sie konnte alles mit uns machen. Aber menschlich waren wir ihnen überlegen.« Einen besseren Beweis für ihre Worte, als die unglaubliche Geschichte der Weihnachtsfeier, die die Häftlingsfrauen 1944 für die Kinder im Lager organisierten, kann es nicht geben.

Tandera-Theater

Viele Überlieferungen existieren zu diesem Ereignis. So schrieb die tschechische Häftlingsfrau Vera Hozákova: »Der starre Mechanismus des Lagerlebens setzt aus, und langsam schleicht sich durch den Stacheldraht die Vision von Freiheit ein. Dadurch erwachen in unseren Herzen jäh die Erinnerungen an die schönsten Feiertage des Jahres, welche wir zu Hause erlebt hatten – an Liebe und Freude, die du gabst und erfuhrst. Bald sind Weihnachten, und im Lager sind an die 400 Kinder – von denen einige nichts anderes kennengelernt haben als Gefangenschaft und Lager. Kinder, die nicht wissen, was Familie ist – sie kennen die Worte Papa, Oma nicht – sie kennen nur die Mama, die eigene oder die ›Lagermutter‹, Die Mama, die verzweifelt um ihr Leben kämpft – oft ein vergeblicher Kampf. Sie kennen nicht das Gefühl des Sattseins, der sicheren Wärme – wissen nicht, was ein Ball, eine Puppe ist. Die Worte Stadt, Brücke, Fluß, Schönheit sagen ihnen nichts. Sie kennen nur die Mama, sie ist der einzige warme Platz, die einzige Zuflucht im Leben hier – in diesem Nichtleben.« Für diese Kinder bastelten die Frauen heimlich Geschenke, sparten etwas von ihren kargen Rationen ab, dachten sich ein Kaspertheaterstück aus. Ilse Hunger schrieb in ihren Erinnerungen: »Wir lebten neu auf, das ganze Lager lebte neu auf, schöpfte aus diesem Tun neue Hoffnung, vereint in dieser Kinderhilfsaktion. Wir sammelten Esswaren, Leckereien aus Paketen, Äpfel, Gebäck, Brot, Marmelade, viele gaben, nein alle gaben. Wir erreichten von der Lagerführung die Erlaubnis für das Kaspertheater, aber man verbot uns die Verteilung der Geschenke, nachdem man gesehen, welch reizende Sachen gearbeitet worden waren. Aber wir hatten ja fast alles gut versteckt, und heimlich haben wir nach dem Weihnachtsfest diese Sachen auf den Blocks verteilt.«

Lisl Jäger.
Fotos: Jutta Harnisch

Wie bedrückend ist der Gedanke, dass trotz der nahenden Befreiung nur wenige Kinder das Lager überlebten. Ab Januar 1945 wurden sie von der SS in der Gaskammer von Ravensbrück ermordet oder auf Transport nach Bergen-Belsen geschickt, wo in den letzten Kriegswochen noch tausende Häftlinge umkamen. Am 13. Dezember gedachte die Berliner VVN-BdA gemeinsam mit vielen Unterstützern der Kinderweihnacht von Ravensbrück. Das Plakat der Veranstaltung zierte eine Zeichnung der österreichischen Romni Ceija Stojka, die als elfjähriges Mädchen an der Feier teilnahm und als eine der wenigen ihrer großen Familie 1945 die Deportation nach Bergen-Belsen überlebte.

Zeichnung von Ceija Stojka

Es war eine berührende Veranstaltung, eingeleitet von dem Theaterstück »1944 – es war einmal ein Drache« des Tandera-Theaters aus Mecklenburg-Vorpommern, in dem zwei Schauspielerinnen und eine Puppenspielerin mit einfachen Handpuppen die Geschichte der Kinderweihnacht ins Heute holten. Anne Hunger, Enkelin der deutschen Häftlingsfrau Ilse Hunger las aus den Erinnerungen ihrer Großmutter, Bärbel Schindler-Saefkow, deren Mutter Änne Ravensbrückerin war, sprach über die Situation im Lager zur Jahreswende 1944/45. Und die 90jährige Lisl Jäger erinnerte sich daran, wie sie einen vierjährigen Jungen zur Weihnachtsfeier zum Block 22 brachte. Welch ein Glück für uns, diese großartige Frau noch immer unter uns zu haben.

Der Weg zum Tanz der Toten

geschrieben von Ernst Antoni

4. Januar 2015

Erinnerung an Leben und Werk des Künstlers Felix Nussbaum

Das Schreiben an den damals 27jährigen Maler und Grafiker Felix Nussbaum war datiert vom 8. August 1932, Absender der »Preußische Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung«: »Den gewünschten Studienaufenthalt in der Deutschen Akademie (Villa Massimo) in Rom bewillige ich ihnen als Studiengast vom 1. Oktober 1932 ab zunächst für 6 Monate. Ein Geldstipendium ist mit der Aufenthaltsbewilligung nicht verbunden, jedoch wird Atelier und freie Wohnung einschließlich Beleuchtung sowie Morgenfrühstück gewährt. Für Verpflegung müssen Sie selbst sorgen.«

Immerhin eine Anerkennung für das Schaffen eines jungen Künstlers, obwohl der, aus Osnabrück kommend, einige Monate zuvor in Berlin mit dem gegenüber damaligen Kunst- und Akademie-Autoritäten recht despektierlichen Gemälde »Der tolle Platz« für einen kleinen Wirbel gesorgt hatte. Dennoch nun, zwar nicht gleich als »Stipendiat«, wohl aber als »Studiengast«, die Einladung in die Villa Massimo. Zu den damaligen »Stipendiaten« gehörte übrigens auch der Bildhauer Arno Breker, der in den folgenden Jahren zu einer der Hauptfiguren im Nazipropaganda-Dekorationswesen werden sollte.

Für Felix Nussbaum, einer jüdischen Kaufmannsfamilie entstammend, sollte nicht nur sein künstlerischer Lebensweg sehr rasch eine andere Richtung nehmen. Antisemitische Angriffe hatte es schon Anfang der 30er-Jahre an Berliner Hochschulen gegeben. Nicht zuletzt sah sich ihnen Max Liebermann ausgesetzt, den Nussbaum in seiner malerischen Autoritäten-Persiflage vom »tollen Platz« als weltentrückten Malerfürsten durchaus in sein ironisches Spektakel einbezieht. Dennoch ist es wohl gerade die liberale Ausbildungs-Atmosphäre in Berlin (neben Liebermann sind da etwa Käthe Kollwitz oder Karl Hofer, der für Nussbaum als Lehrer besonders wichtig wird), die das Schaffen des jungen Mannes beeinflusst.

Mit der Machtübernahme der Nazis mehren sich auch in der Villa Massimo antisemitische Attacken. Felix Nussbaum beschließt, mit seiner Malerkollegin, Freundin und späteren Frau Felka Platek im Exil zu bleiben: zuerst in Italien, dann in Frankreich und schließlich ab 1937 in Belgien, wo das Paar heiratet. Er malt anfangs in Brüssel Bilder in einem von ihm auf eigene Art weiter entwickelten, von Künstlern wie Girgio de Chirico und James Ensor beeinflussten, »magischen Realismus«.

Dabei versteht sich Nussbaum, wie schon in Berlin, durchaus auch als »politischer« Künstler. In Brüssel gibt es Kontakte zu einem »Sozialistischen Club«, zu seinem Berliner Kollegen- und Freundeskreis gehörte das kommunistische Künstlerpaar Dore und Walter Meyer-Vax, abgebildet in der Malergruppe vom »tollen Platz«, wie der Kunsthistoriker und Galerist Richard Hiepe 1986 nachwies.

»Akribische Zeugnisse von Kunst im Widerstand«, seien Felix Nussbaums Bilder, schreibt Reinhard Schweicher 2003 in den »Informationen des Studienkreises Deutscher Widerstand 1933- 1945«. »Spätestens 1938, als er sich auf Einladung des emigrierten Kunstkritikers Paul Westheim mit der unter dem Titel ‚Freie Deutsche Kunst‘ gegen die Nazi-Schau ‚Entartete Kunst‘ aufgebotenen ersten Kollektivausstellung des ‚Freien Künstlerbundes‘ in Paris beteiligte«, könne man die Nussbaum-Werke so bezeichnen.

Mit dem deutschen Einmarsch in Belgien beginnt die Zeit der Verfolgung – und zunehmend entstehen jene Bilder, die seit der Wiederentdeckung des Werkes des lange verschollenen Künstlers in den 70er-/80er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts die öffentliche Wahrnehmung prägen: Selbstbildnisse in verschiedenen Variationen (oft »mit Judenpass«), Bilder, in denen die Internierung im französischen Lager St. Cyprien thematisiert werden, die Flucht, das Untertauchen… Illegal wieder zurück in Brüssel, werden Felix und Felka nach einer Denunziation von der Wehrmacht verhaftet, nach Auschwitz deportiert und dort in den letzten Monaten des Jahres 1944 ermordet.

Das Bild »Triumph des Todes«, datiert 1944, Felix Nussbaums Variation der seit dem Mittelalter immer wieder gestalteten »Totentanz«-Motive ist das letzte überlieferte Gemälde aus dem Nachlass des Künstlers. Als Drehorgelmann hat er sich, das Gesicht bereits im Stadium der Verwesung, noch einmal selbst ins Bild gebracht. Zu Füßen der musizierenden Skelette versammelt sind diverse Zeugnisse der europäischen Kunst- und Kulturgeschichte, die er einst so gerne allegorisch in viele seiner Werke hineinzitiert hat. In diesem Gemälde sind nun auch sie Opfer der Nazibarbarei geworden.

Rücktitel

4. Januar 2015

Ebenfalls ein Todestanz-Motiv: Zeichnung aus dem 1941 entstandenen Zyklus »Danse Macabre« des belgisch-französischen Künstlers Frans Masereel (1889 – 1972).

Editorial

geschrieben von Regina Girod

21. November 2014

Was tun gegen die AfD? Diese Frage stellt sich Antifaschistinnen und Antifaschisten spätestens seit dem rasanten Aufstieg der Partei bei den Europa- und Landtagswahlen dieses Jahres. In Sachsen erreichten NPD und AfD zusammen mit weiteren rechten Wahlparteien um die 15 Prozent der Wählerstimmen. Das gemahnt an die 15 Prozent bis 20 Prozent, die von Sozialwissenschaftlern seit langem als äußerst rechtsgerichtetes Wählerpotential genannt werden. Die Politik rückt nach rechts und die AfD hat schon jetzt einen sichtbaren Anteil daran. Welche Dämme lassen sich dagegen bauen? In unserem »Spezial« untersuchen wir u.a. die Wurzeln der AfD, die keineswegs nur ein deutsches Phänomen ist, sondern als Element eines rechtsliberalen Reformprojekts verstanden werden muss, das sich seit Anfang der 90er Jahre kontinuierlich, durch immer ähnliche Akteure, auf europäischer Ebene Geltung verschafft. Ihr Ziel ist die Begrenzung der politischen und sozialen Integration Europas, insbesondere der Sozialpolitik, bei gleichzeitigem Abbau von Beschränkungen im Handel und Kapitalverkehr. So werden wir auf die neuen Fragen auch europäische Antworten finden müssen. Auf unseren Kulturseiten informieren wir diesmal u.a. über zwei Dokumentarfilme, die antifaschistischen Kunstwerken eines Genres gewidmet sind, das eher selten mit solchen Inhalten in Verbindung gebracht wird – der Musik. Der Film »Dui Rroma« (S. 28) dokumentiert die Enstehung der »Symphonia Rromani« des jungen Komponisten Adrian Gaspar, der, selbst Rom, die Leidensgeschichte des Sinto Hugo Höllenreiner vertonte, welcher als Kind die Deportation nach Auschwitz überlebte, aber 36 Familienangehörige dort verlor. Und »Good Bye Barcelona« (S.31) bringt das in London aufgeführte gleichnamige Musical auf die Leinwand, das den Kampf britischer Freiwilliger im Spanischen Bürgerkrieg auf mitreißende Weise nacherlebbar macht. Der Film, der schon zweimal in Hamburg gezeigt wurde, wurde im Oktober in Berlin aufgeführt. Man kann ihn sich auch auf youtube ansehen.

Schlimm, der Extremismus…

geschrieben von Ernst Antoni

21. November 2014

Klage der bayerischen VVN-BdA in erster Instanz abgewiesen

Am Anfang schleppte sich die Verhandlung vor dem Münchner Verwaltungsgericht wenig unterhaltsam dahin. Allerlei fachimmanentes juristisches Hin und Her, Erläuterungen und Nachfragen von der Richterbank zu den schriftlichen Einlassungen von Kläger- und Beklagtenseite, Verweise auf Gesetzes-passagen und darauf, was eventuell sonst noch zur Wahrheitsfindung beitragen könnte.

Rechtzeitig zu Prozessbeginn hatte die Süddeutsche Zeitung in einem ausführlichen Bericht dargelegt, was da an diesem 2. Oktober verhandelt werden sollte. Unter der Überschrift »Antifaschistisch statt linksextremistisch. Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes klagt gegen Nennung im bayerischen Verfassungsschutzbericht«. Zu Wort kamen in dem Artikel für die Klägerseite der Landesgeschäftsführer und die Landessprecherinnen der VVN-BdA Bayern und deren Anwalt, für die Beklagten ein Sprecher des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz.

Seiten zur VVN im bayerischen Verfassungsschutzbericht für 2013

Im Gerichtssaal saßen dann den VVN-Landessprecherinnen Renate Hennecke und Mastaneh Ratzinger und ihrem Anwalt Yunus Ziyal ein Vertreter der Freistaats-Landesanwaltschaft, zwei Damen vom Bayerischen Innenministerium und ein Herr vom Inlandsgeheimdienst gegenüber. Letzterem gelang es schließlich, mit einem seiner Beiträge für eine gewisse Heiterkeit im Saale zu sorgen.

Hatte doch der Richter milde Zweifel an der Relevanz der bisher von dessen Behörde vorgelegten »Erkenntnisse« über die Tätigkeit der VVN-BdA in Bayern geäußert, worauf der VS-Mann sich eifrig bemühte, deren Dürftigkeit zu erklären. Man habe, sagte er sinngemäß, in den letzten Jahren nicht mehr so viel Zeit gehabt, sich den linksextremistischen Umtrieben zu widmen. Weil man sich ja in dem Zeitraum, über den hier verhandelt werde, ständig mit dem Rechtsextremismus habe befassen müssen.

Angesichts dieses selbst ausgestellten Armutszeugnisses aus der Überwacher-Ecke – in der Verhandlung ging es um bayerische Verfassungsschutz-Veröffentlichungen aus den Jahren 2010 bis 2013 – hätte es eigentlich nahegelegen, die Kompetenz jener Behörde für überhaupt irgendetwas anzuzweifeln. Nicht zuletzt, weil bekanntlich das Befassen mit dem Rechtsextremismus auch und gerade in Bayern in Sachen NSU zu wunderlichsten Interpretationen und mörderischen Folgen geführt hatte. Weshalb bis heute der Eindruck besteht, dass die tatsächlichen Kompetenzen dieses Dienstes (hier nicht allein in Bayern) so richtig eigentlich nur in Tätigkeitsbereichen wie Aktenschreddern und Nebelkerzenwerfen auffällig geworden sind.

Umso bedauerlicher ist es deshalb, dass das Gericht der Klage der VVN-BdA Bayern, ihre Nennung als »linksextremistisch beeinflusst« in den in den vergangenen Jahren veröffentlichten Verfassungsschutzberichten des Freistaats ersatzlos zu entfernen, nicht stattgeben wollte. Die Klage wurde in mündlicher Verhandlung schließlich abgewiesen, eine schriftliche Begründung steht noch aus.

»Damit wird«, so Renate Hennecke und Mastaneh Ratzinger in einer öffentlichen Erklärung vom 7. Oktober, »die skandalöse Diffamierung unserer Organisation, die unsere Ziele und unser Wirken völlig missachtet, fortgesetzt.« Erwähnt werden in der Erklärung »ehemalige Widerstandskämpfer und Verfolgte des NS-Regimes in unseren Reihen, wie Ernst Grube, Hermann und Hugo Höllenreiner und Martin Löwenberg, die noch in hohem Alter die Jugend über den Nationalsozialismus aufklären und letztlich als ›Extremisten‹ auf die gleiche Stufe mit Neonazis gestellt werden«. Und angekündigt wird: »Die VVN-BdA wird dies nicht hinnehmen und Berufung gegen das Urteil einlegen.«

Wie wichtig das ist, wurde eine knappe Woche nach dem Prozess überdeutlich. Hatte der Geheimdienst-Mann in der Münchner Verhandlung noch für die kleinen Lacher gesorgt, titelte am 13. Oktober ein Kommentator der »Süddeutschen« auf den ganzen Freistaat bezogen: »Schlapphüte zum Schlapplachen«.

Da war gerade die Sache mit Maik M. öffentlich geworden. Jenem aus Brandenburg nach Oberfranken gezogenen bekannten Neonazi und Sänger der Band »Hassgesang«, der sich in seiner neuen Heimat knapp ein Jahr lang als Zivilrichter am Amtsgericht betätigen durfte.

Bis heute steht hinter den geheimdienstlichen Diskriminierungen ein »Extremismus«-Modell aus Kalten-Kriegs-Zeiten, für das die in obiger Zeitungs-Überschrift formulierte Alternative »Antifaschistisch statt linksextremistisch« gar nicht besteht. Denen ist da echt alles eins. Nach rechts aber sind sie, sanft ausgedrückt, offen.

Blankes Entsetzen

geschrieben von P.C. Walther

21. November 2014

Selbst die »FAZ« ist von diesem Machwerk enttäuscht

Antifaschismus ist das Feindbild von Verfassungsschützern – korrekter formuliert: von solchen, die sich beamtet als Verfassungsschützer bezeichnen. Um das Feindbild zu pflegen, hat eine von ihnen, Bettina Blank, die das professionell schon geraume Zeit tut, ein neues über 400 Seiten dickes Machwerk verfasst. Antifaschismus ist für Bettina Blank und ihresgleichen per se »linksextremistisch«. Dazu erdichtet die Verfasserin eine abstruse Beweiskette.

Frau Blank ist gegen alles, was antifaschistisch ist. Sie ist gegen den Schwur von Buchenwald, denn der sei letztlich darauf gerichtet, die kapitalistische Gesellschaftsordnung zu überwinden. Sie ist dagegen, den 8.Mai als »Tag der Befreiung« zu klassifizieren. Sie beklagt, dass die »anhaltende öffentliche Auseinandersetzung um den NSU« dazu benutzt werde, »Druck auf die politischen Entscheidungsträger in Richtung eines verstärkten Vorgehens gegen Rechtsextremisten auszuüben«.

Sie mag keine Antinazi-Aktivitäten. Protestaktionen gegen Neonazi-Aufmärsche, gegen Neonazi-Konzerte und Neonazi-Läden bezeichnet sie als rechtsstaatsfeindlich (»Aufweichung des Rechtsverständnisses«). Sie wendet sich gegen Aktivitäten gegen die NPD. So wirft sie der VVN vor, dass diese »5000 Gründe für ein NPD-Verbot« verbreitet habe.

Als eine »von krudem Antikommunismus geprägte« »Streitschrift mit Sehschwäche« ( »auf dem rechten Auge blind«), bezeichnet Petra Weber in der gewiss keiner Sympathien für links verdächtigen »Frankfurter Allgemeinen« das Werk.

Schon der Titel, »Deutschland, einig Antifa? ‘Antifaschismus‘ als Agitationsfeld von Linksextremisten« verrät, dass die Verfasserin eine Bedrohung darin sieht, Deutschland könnte sich im Antifaschismus weitgehend einig sein. Das wäre dann tatsächlicher Verfassungsschutz.

Noch mehr von allem

21. November 2014

antifa-Gespräch mit Axel Holz über die VVN-BdA-Arbeit nach dem Bundeskongress

antifa: Der 5. Bundeskongress der VVN-BdA ist jetzt ein knappes halbes Jahr her. Nach angeregten Diskussionen hatte er 14 Beschlüsse gefasst. Wie ist es mit denen weitergegangen? Wurde bereits etwas umgesetzt?

Axel Holz: Einige Beschlüsse konnten bereits umgesetzt werden. So haben wir zur kritischen Auseinandersetzung mit der AfD zwei Flyer herausgebracht, die die AfD als Teil des rechten Lagers analysieren und ein Plakat dazu geplant. Zur Flüchtlingssituation haben wir Flyer und Plakat herausgebracht, auf denen Flüchtlinge willkommen geheißen werden. In einem Brief an den Generalstaatsanwalt wurden neue Ermittlungen zur Aufklärung über das Oktoberfestattentat in München gefordert. Tatsächlich wurde vor dem Hintergrund von Zeugenaussagen mittlerweile ein neues Verfahren eröffnet. Der Bundeskongress hat sich für die Fortsetzung von antifaschistischen Demonstrationen, für Blockaden gegen Nazi-Aufmärsche und für Solidarität mit angeklagten Blockierern ausgesprochen. Fortgeschritten sind die Vorbereitungen des Zuges der 1.000, mit dem in der Woche um den 8. Mai Jugendliche aus ganz Europa von Brüssel nach Auschwitz fahren werden, darunter 150 Teilnehmer aus den nationalen FIR-Organisationen. Die Veranstaltung wird bereits mit einem Flyer der VVN-BdA bundesweit beworben. Wie in diesem Jahr werden auch im März 2015 wieder deutsche Antifaschisten direkt in Riga gegen den jährlichen Aufmarsch ehemaliger lettischer SS-Verbände protestieren. Weitere Beschlüsse des Bundeskongresses wurden in Arbeitsvorhaben des Jahres 2015 fixiert. So startet im Januar die Homepage »Das Jahr 1945« zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Im Juni beteiligt sich die VVN-BdA erneut mit einem großen Stand am Evangelischen Kirchentag in Stuttgart. Im letzten Quartal ist eine Bestandsaufnahme zu Geschichte, Erinnern und Gedenken geplant und die Gründung einer Kommission vorgesehen, die die zukünftige Ausrichtung der Erinnerungspolitik mit Partnern bundesweit besprechen und voran bringen soll. Verstärken wollen wir ebenso die Aktivitäten der VVN-BdA in Bezug auf die Friedensarbeit. Das erste Treffen der neu zu gründenden Bundeskommission »Antimilitarismus und Frieden« wird im Dezember stattfinden.

Axel Holz, Vorsitzender der VVN BdA

antifa: Auf dem Kongress war erstmals auch die neue Neofa-Ausstellung zu sehen. Wie läuft die Ausstellung inzwischen, gibt es erste Erfahrungen?

Axel Holz: Die aktualisierte Neofaschismus-Ausstellung kommt sehr gut an. Seit dem Bundeskongress wurde und wird sie auf Initiative von Schulen, Bündnissen und Gewerkschaften bereits 30 Mal gezeigt, u.a. in Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfahlen. Auch die Hörstationen sind mittlerweile in Funktion und können mit den QR-Codes der Ausstellung aktiviert werden. Damit knüpfen wir an die Mediennutzungsgewohnheiten vor allem jugendlicher Besucher an. Der Blickfang der Ausstellung ist das neue Wimmelbild, das haben uns zahlreiche Besucher bestätigt. Hier ist es gelungen, mit einer comic-artigen Darstellungsform die typischen Aktionsformen und Verbindungen der rechten Szene bildlich zu vermitteln. Es ist wieder so, dass das Bundesbüro Schulungen für Multiplikatoren vor Ort anbietet, die damit befähigt werden, selbst Führungen durch die Ausstellung zu machen. Bewährt hat sich das Format der Ausstellung, die auch in der novellierten Form weiter im Metallkoffer kostengünstig per Post versendet werden kann.

antifa: Der Höhepunkt des nächsten Jahres wird der 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus sein. Welche Vorhaben sind von der VVN-BdA dazu geplant?

Axel Holz: Hierzu hat der Bundesausschuss ein ganzes Paket von Aktivitäten beschlossen. Neben einem Aufruf zum 8. Mai als Basis für Bündnisaktivitäten plant der Bundesausschuss zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus eine spezielle Homepage, ein Plakat, eine Postkartenaktion und eine Matinee an der Berliner Humboldt-Universität. Eine besondere Herausforderung stellt die Konzipierung der Homepage »Das Jahr 1945« dar, mit der wir an die guten Erfahrungen unserer Website »Das Jahr 1933« anknüpfen wollen. Sie wird die Form einer interaktiven Landkarte haben, auf der man zu den Schwerpunkten Befreiung der Konzentrationslager und der Städte, Kriegsendverbrechen und zu den Hoffnungen der Befreiten recherchieren kann. Wir wollen deutlich machen, dass der 8. Mai eine Chance für Demokratie und Frieden war, dabei an den Schwur der Buchenwaldhäftlinge erinnern und die Bedeutung des 8. Mai für eine lange Friedensperiode in Europa herausarbeiten, die derzeit durch Konflikte und Kriege akut gefährdet ist. Trotz der Verankerung all dieser Aktivitäten im Finanzplan, werden die Ausgaben dafür erheblich sein, während die Anhebung der Länderumlage erst im Verlauf des Jahres finanzstärkend wirken wird. Wir bitten deshalb alle Leserinnen und Leser dringend auch um noch mehr Spenden, damit wir diese anspruchsvollen Vorhaben auch vollständig verwirklichen können.

Die Fragen stellte Regina Girod

Das Unrecht lebt fort

geschrieben von Cornelia Kerth

13. November 2014

Cornelia Kerth am Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma Europas

Als das Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma Europas vor nun fast zwei Jahren eingeweiht wurde, dankte die Bundeskanzlerin Romani Rose für seinen 20 Jahre währenden Kampf um dieses Mahnmal. Das war schon eine besondere Qualität, die langjährige Verweigerung und den hinhaltenden Widerstand mehrerer Bundesregierungen schön zu reden.

In den ersten Jahren wurde darüber diskutiert, dass es keine verlässliche Zahl für die Opfer dieses Völkermords gäbe. Gewissermaßen wurden so die Überlebenden und Nachkommen dafür verantwortlich gemacht, dass der Holocaust an den Sinti und Roma bis heute nur mangelhaft erforscht wurde. Die letzten fünf Jahre wurde eine Debatte darum geführt, ob nicht doch der Begriff »Zigeuner« auf den Tafeln des Mahnmals verwendet werden sollte. In diesem Sinne stellt das Mahnmal auf keinen Fall einen Endpunkt dar, sondern muss als Bezugspunkt für die weitere Auseinandersetzung mit dem allgegenwärtigen Antiziganismus begriffen werden.

Brunnenmitte mit Stein und frischer Blume, das Dreieck soll an den KZ-Winkel erinnern. Foto: Asio otus

An dem Tag, an dem das Denkmal eingeweiht wurde, hatte dort eine Gruppe junger Sinti und Roma Jutetaschen umgehängt, auf denen geschrieben stand: »67 Jahre zu spät«. Das waren 67 Jahre, in denen die Überlebenden von Deportation und Völkermord erleben mussten, dass sie in der postfaschistischen Gesellschaft kein Mitleid zu erwarten hatten, keine Reue, keine Scham. Niemand hat sie je um Verzeihung gebeten.

An den Verhältnissen, die die Deportation möglich gemacht hatten, hatte sich nichts geändert: Die 1899 in München gegründete »Zigeunerzentrale«, die 1939 nach Berlin verlegt und dort dem Reichssicherheitshauptamt (RSHA) eingegliedert worden war, wurde 1946 nach der Zerschlagung der faschistischen Institution wieder als »Zigeunerstelle« nach München zurück verlagert. Bis 1970 wurden dort alle Sinti und Roma kriminaltechnisch erfasst. Bereits 1948 wurde in Baden-Württemberg wieder ein »Leitfaden zur Bekämpfung des Zigeuner-Unwesens« erlassen.

Wer heute in Entschädigungsakten von Sinti und Roma recherchiert und nicht völlig verroht ist, dem treten Tränen der Trauer und der Scham in die Augen. Was Gutachter, Ämter und Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland den Überlebenden entgegenhielten, macht fassungslos. Das geht weit über die Leugnung, Verdrängung und Rechtfertigung hinaus, die die Verfolgten des Naziregimes ja auch aus allen anderen Zusammenhängen kennen und ist der personellen Kontinuität der dort Tätigen geschuldet: Wie der Leiter der »Rassehygienischen Forschungsstelle«, Robert Ritter, wurden viele ehemalige Mitarbeiter des RSHA ebenso wie diejenigen der Münchner »Zigeunerstelle« als »Experten« für die »Wiedergutmachungs«-Anträge von Sinti und Roma tätig.

Der über Jahrhunderte entwickelte und tradierte Antiziganismus, der den Sinti und Roma an allen Ecken entgegenschlägt, ist heute nicht weniger grausam als in den 1920er oder 1950er Jahren. Statt ihm entgegenzutreten, statt Menschen, deren unvorstellbarem Leid hier ein Denkmal gesetzt wurde, Schutz zu gewähren, statt die Verantwortung wahrzunehmen, von der Frau Merkel bei seiner Einweihung sprach, schüren deutsche Politiker das Ressentiment des Stammtischs und – auch das muss gesagt werden: der Salons – in Worten und Taten.

An dem Tag, an dem das Mahnmal eingeweiht wurde und die Bundeskanzlerin von Verantwortung sprach, sprach der Innenminister Friedrich in die Mikrophone der Bundespressekonferenz, dass Deutschland vor der Zuwanderung von »Armutsflüchtlingen« in seine Sozialsysteme geschützt werden müsse. Er wolle dafür Sorge tragen, dass die EU die Freizügigkeit für Menschen aus Bulgarien und Rumänien wieder aufhebe. Man muss nicht »Roma« sagen, damit alle wissen, dass Roma gemeint sind, vor denen der deutsche Sozialstaat geschützt werden müsse.

Die Aufnahme Serbiens, Bosniens und Mazedoniens in die Liste »sicherer Herkunftsländer« erlaubt nun ihre Abschiebung ohne Prüfung ihres Falls – trotz bekannter Diskriminierung, Ausgrenzung und ständiger Bedrohung. Das ist ein unerhörter Skandal! Verantwortung wahrzunehmen, hieße im Fall der Flüchtlinge, sie so aufzunehmen, wie man in den 1990er Jahren jüdische Nachkommen der Holocaust-Opfer aus der zerfallenen Sowjetunion aufgenommen hat. Dafür werden wir uns weiter einsetzen. Wir werden uns auch weiter dafür einsetzen, dass endlich Schluss gemacht wird mit der Diskriminierung und Stigmatisierung der Sinti und Roma in Deutschland. Wir unterstützen Initiativen zur Anerkennung ihrer Kultur, ihrer Sprache und ihrer Forderung nach gleichberechtigter Teilhabe an dieser Gesellschaft, die eben auch ihre Gesellschaft ist. Und wir unterstützen die Initiativen, die darauf zielen, dass Volksverhetzung auch Volksverhetzung genannt wird, dass sie unterbunden und die Partei, von der sie ausgeht, endlich verboten wird!

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