Der aufenthaltsrechtliche Status »Duldung« » ist eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung. Rund 100.000 Menschen leben mit diesem Status in Deutschland.
Monatsarchiv September, 2014
Editorial
23. September 2014
Je weiter wir uns von historischen Ereignissen entfernen, desto größer wird die Möglichkeit, sie aus ihrem historischen Kontext zu reißen und sie – politischen Interessen folgend – umzuinterpretieren. Wenn keine Zeitzeugen mehr da sind, fehlen ihre Erinnerungen und Erfahrungen als historisches Korrektiv. Mit dem Überfall auf Polen am 1. September vor 75 Jahren begann der …
Versuche der Umdeutung
23. September 2014
Zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen
Vor fümf Jahren, zum 70. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf Polen, las ich im Heft 4/2009 des in Polen erscheinenden »Przegląd Socjalistyczny« einen Artikel des bekannten Philosophen, Friedensforschers und Diplomaten Prof. Dr. Marian Dobrosielski unter dem schlichten Titel »1 września 1939. 70 lat później« (1. September 1939. 70 …
Randlage Hellersdorf
23. September 2014
Nach dem Bezug vor einem Jahr ist in dem Flüchtlingsheim keine Normalität eingekehrt
Was hat sich seit dem Einzug von rund 400 Flüchtlingen in einer ehemaligen Schule in Berlin Hellersdorf getan? Festzuhalten ist, dass in dem Gebiet über zehn Prozent NPD gewählt haben und dass die Behörden es nicht vermocht haben die Sicherheit der Flüchtlinge zu …
Kalte Abschiebung
23. September 2014
Über den Umgang mit den streikenden Flüchtlingen in Berlin
Der Berliner Senat hat versucht, sich der protestierenden Flüchtlinge auf dem Oranienplatz und der seit über einem Jahr besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule mit dem sogenannten »Oranienplatz-Agreement« zu entledigen. Die Blockaden und Besetzungen durch rund 500 Flüchtlinge, die aus anderen Bundesländern und aus Italien (Lampedusa) nach Berlin gekommen waren, sollten …
Weder Lawine noch Freibrief
23. September 2014
Zur Debatte um Antisemitismus auf »Deutschlands Straßen«
Der Gaza-Krieg hat die Gemüter erregt. Das ist nicht verwunderlich bei täglichen Bildern von Zerstörungen und den Meldungen über Tote und Verletzte. Holger Schmale gab in der »Frankfurter Rundschau« eine treffende Zustandsbeschreibung: »Wir sind seit Wochen Zeugen, wie die israelische Armee mit ihren Raketen, Granaten und Bomben Gaza in …
Neue »tragfähige Anlässe«?
23. September 2014
Das Oktoberfest-Attentat von 1980 und die Ermittlungslöcher
Ende Juli bedankte sich der Generalbundesanwalt bei der VVN-BdA dafür, dass diese ihm den Beschluss ihres Bundeskongresses 2014 mit der Forderung nach Wiederaufnahme der Oktoberfestattentats-Ermittlungen zugeleitet hatte. »Seit geraumer Zeit wird in meinem Haus intensiv geprüft«, schrieb er, ob »die förmliche Wiederaufnahme der Ermittlungen…geboten ist«. Allerdings habe sich »ein …
Verbot mit Ankündigung
23. September 2014
Am 23. Juli 2014 wurde vom bayrischen Innenministerium das neonazistische Netzwerk Freies Netz Süd (FNS) verboten. Das war mehr als überfällig. Bereits im April 2012 hatten alle Fraktionen des Landtags in München einstimmig ein Verbot des Nazi-Netzwerkes gefordert. Begründet wurde das nicht damit, dass Mitglieder offen für ein neues Drittes Reich eintraten, sondern dass sie …
Auch die Täter haben Namen
23. September 2014
Sant`Anna di Stazzema: Hoffnung auf Gerechtigkeit
Im Strafverfahren gegen die in Italien schon seit neun Jahren verurteilten Täter des Massakers von Sant`Anna di Stazzema (Toskana) scheint es auch in Deutschland eine späte Wende zu geben. Die am 5. August 2014 über die Pressestelle des Oberlandesgerichts Karlsruhe verbreitete Mitteilung zeigt der Stuttgarter Justiz recht deutlich auf, dass …
Aufbauhelfer der Nazi-Szene
16. September 2014
Was der Thüringer Trinkaus-Ausschuss ans Licht brachte
Am 5. Dezember 2012 meldete der Mitteldeutsche Rundfunk: »Ehemaliger Erfurter NPD-Chef war V-Mann«. In den Jahren 2006 und 2007 stand Kai-Uwe Trinkaus im Sold des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz (TLfV). Er fiel mit subversiven Aktionen gegen Antifas, Abgeordnete und Gewerkschafter auf – vor allem die Linkspartei war Ziel seiner …
