Was tun gegen die AfD? Diese Frage stellt sich Antifaschistinnen und Antifaschisten spätestens seit dem rasanten Aufstieg der Partei bei den Europa- und Landtagswahlen dieses Jahres. In Sachsen erreichten NPD und AfD zusammen mit weiteren rechten Wahlparteien um die 15 Prozent der Wählerstimmen. Das gemahnt an die 15 Prozent bis 20 Prozent, die von Sozialwissenschaftlern …
Monatsarchiv November, 2014
Schlimm, der Extremismus…
21. November 2014
Klage der bayerischen VVN-BdA in erster Instanz abgewiesen
Am Anfang schleppte sich die Verhandlung vor dem Münchner Verwaltungsgericht wenig unterhaltsam dahin. Allerlei fachimmanentes juristisches Hin und Her, Erläuterungen und Nachfragen von der Richterbank zu den schriftlichen Einlassungen von Kläger- und Beklagtenseite, Verweise auf Gesetzes-passagen und darauf, was eventuell sonst noch zur Wahrheitsfindung beitragen könnte.
Rechtzeitig zu Prozessbeginn …
Blankes Entsetzen
21. November 2014
Selbst die »FAZ« ist von diesem Machwerk enttäuscht
Antifaschismus ist das Feindbild von Verfassungsschützern – korrekter formuliert: von solchen, die sich beamtet als Verfassungsschützer bezeichnen. Um das Feindbild zu pflegen, hat eine von ihnen, Bettina Blank, die das professionell schon geraume Zeit tut, ein neues über 400 Seiten dickes Machwerk verfasst. Antifaschismus ist für Bettina Blank …
Noch mehr von allem
21. November 2014
antifa-Gespräch mit Axel Holz über die VVN-BdA-Arbeit nach dem Bundeskongress
antifa: Der 5. Bundeskongress der VVN-BdA ist jetzt ein knappes halbes Jahr her. Nach angeregten Diskussionen hatte er 14 Beschlüsse gefasst. Wie ist es mit denen weitergegangen? Wurde bereits etwas umgesetzt?
Axel Holz: Einige Beschlüsse konnten bereits umgesetzt werden. So haben wir zur kritischen Auseinandersetzung mit der …
Das Unrecht lebt fort
13. November 2014
Cornelia Kerth am Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma Europas
Als das Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma Europas vor nun fast zwei Jahren eingeweiht wurde, dankte die Bundeskanzlerin Romani Rose für seinen 20 Jahre währenden Kampf um dieses Mahnmal. Das war schon eine besondere Qualität, die langjährige Verweigerung und den hinhaltenden Widerstand mehrerer …
»Deutsche, die sich trauen«
13. November 2014
Neonazis, rechte Hooligans und Rocker schließen sich zusammen
Seit einigen Monaten hat sich im Internet eine neue Tendenz abgezeichnet. Militante, meist rechts gerichtete Hooligans haben sich verabredet, um gemeinsam auf der Straße gegen Salafisten zu kämpfen. Sie nennen sich »HoGeSa«, was ausgesprochen Hooligans gegen Salafisten bedeutet.
Spiegel Online zitiert aus der inzwischen wieder abgeschalteten Facebookseite »Weil Deutsche …
Hilfreicher Hassgesang
13. November 2014
Das Muster ist eigentlich immer gleich: Ein Nazi-Skandal kommt ans Licht, kurzzeitig gibt es öffentliche Aufregung. Je nachdem, welche Institution gerade besonders involviert war, machen daraufhin Verfassungsschutz, BND und andere Dienste, Polizei, Justiz und weitere Behörden, besonders aber die zuständigen Ministerien einen auf zerknirscht und geloben Besserung. Und warten dann umgehend mit »Reformvorschlägen« auf.
Die gehen …
Freispruch!
13. November 2014
Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig
Am Donnerstag, dem 16. Oktober 2014, fand in Dresden der Prozess gegen Markus Tervooren, Geschäftsführer der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) statt. Als angeblicher »Rädelsführer« der erfolgreichen Blockade-Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch am 19. Februar 2011 musste er sich vor dem Dresdener Amtsgericht verantworten. Mit …
Strafrecht politisch instrumentalisiert
13. November 2014
Einstellung des Verfahrens gegen die Auflage, 500 Euro an eine Kirchengemeinde zu zahlen – das ist das Ende des Gerichtsverfahrens gegen den Geschäftsführer der Berliner VVN-BdA. Ihm wurde vorgeworfen, bei den Protesten gegen den Dresdener Naziaufmarsch 2011 als Rädelsführer aufstandsähnliche Ausschreitungen, auf juristisch »schweren Landfriedensbruch«, zu verantworten gehabt zu haben. Dieser Freispruch dritter Klasse zeugt …
Große Fragezeichen
13. November 2014
Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und seine Ergebnisse
Zweieinhalb Jahre. Mehr als 10.000 Aktenordner. Über 50 Zeugen- und Sachverständigenanhörungen. Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss »Rechtsterrorismus und Behördenhandeln« versuchte in der letzten Legislatur Aufklärung rund um den NSU-Komplex zu betreiben. Es gelang nur teilweise. Schweigende Zeugen, Schwarmdemenz bei Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, aber auch aktive Versuche der Behinderung der Arbeit, bspw. durch …
