Drei große Themen beschäftigen uns in dieser Ausgabe: Wie sich die AfD stoppen und ihre Inhalte wieder zurückdrängen lassen. Hier schauen wir diesmal auf die kommunale Ebene – jetzt schon in Bezug auf das Wahljahr 2024 (u. a. Kommunalwahlen und Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern). Dann die beiden Kriege in der Ukraine und im Nahen …
Monatsarchiv November, 2023
Die »Ampel« passt sich an
5. November 2023
Rechte auf dem Vormarsch: Landtagswahlen in Bayern und Hessen waren Fest für die AfD
Medien und verantwortliche Politiker:innen haben ihren Beitrag zum Erfolg der extremen Rechten geleistet: Mit täglich Meldungen über stetig steigende Umfragewerte für die Höcke-Partei AfD ebenso wie mit einem regelrechen Überbietungswettbewerb menschenverachter Vorschläge, die der Eindämmung einer immer wieder in Szene gesetzte »Überforderung« …
Antisemitismus abschieben?
5. November 2023
Deutschland im 85. Jahr nach der Pogromnacht am 9. November 1938
Wenn sich in diesen Novembertagen die Pogrome von 1938 hierzulande zum 85. Mal jähren, dann geschieht dies, während der Antisemitismus allerorten grassiert: Geschändete Stolpersteine, antisemitische Rufe von Hamas-Fans auf Demos und als klare Bedrohung zu deutende Davidsterne an Wohnhäusern mit jüdischen Bewohner:innen. Explodierende antisemitische Hetze …
Desaster in Hessen
5. November 2023
Verheerendes Abschneiden der AfD. Rassistische Kampagne zeigte Wirkung
Alle Prognosen vor der Landtagswahl in Hessen sprachen davon, dass die bestehende Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen bestätigt würde. Das Ergebnis ist jedoch ein noch größeres Desaster:
1. Die Wahlbeteiligung ist weiter zurückgegangen.
2. Die mitregierenden Grünen haben massive Einbrüche zu verzeichnen.
3. Katastrophal ist das Ergebnis für die …
Klagen allein hilft nicht
5. November 2023
Die Wahlen in Bayern und der Rutsch nach rechts
Vorhersehbar waren die Landtagswahlergebnisse in Bayern – allerdings nicht in dem Ausmaß, wie sie nun vielerorts zu verzeichnen sind. Und die unmittelbaren Reaktionen sind bis heute regional zwar unterschiedlich, wo es konkret wird, aber meist von großer Eindeutigkeit. Der Rutsch nach rechts wird vielfältig beklagt, gleichzeitig aber werden – …
Mobilisieren? Ignorieren?
5. November 2023
Notizen zum Podiumsgespräch »Wie stoppen wir die AfD in Ostdeutschland?«
Bei den 2024 in allen ostdeutschen Flächenländern anstehenden Wahlen droht die AfD zur -stärksten Kraft zu werden. Doch der extrem rechten Vormacht über viele Köpfe entspricht oft keine Vormacht auf der Straße. Noch bekommt die AfD selbst in vielen kleineren Städten »enormen Widerspruch, wenn sie sich auf …
Möglich und nötig
5. November 2023
Antifaschistische Politik in den Kommunen am Beispiel Brandenburgs
Die großen Mobilisierungsfelder der Rechten fallen ganz überwiegend in die Zuständigkeit des Bundes und der Bundesländer. Während im Bundestag über die Aufnahme von Geflüchteten beraten und entschieden wird, können Kommunalpolitiker:innen oft nur darüber entscheiden, wie die schutzsuchenden Menschen vor Ort untergebracht werden und was die jeweilige Gemeinde unternimmt, …
In großer Sorge
5. November 2023
FIR zu kriegerischer Eskalation in verschiedenen Teilen der Welt
Im »Schatten des Krieges« in der Ukraine erleben wir in den vergangenen Tagen zwei größere Kriegsaktionen, die zeigen, dass das Mittel des Krieges zur Durchsetzung von politischen Interessen auf Kosten der Zivilbevölkerung trotz aller vollmundigen Erklärungen auf den internationalen Bühnen eingesetzt wird.
Mitte September überfiel die Armee …
In tiefer Trauer
5. November 2023
VVN-BdA solidarisch mit den Opfern des antisemitischen Massakers in Israel
Wir sind in tiefer Trauer über die vielen Toten der letzten Tage und die grauenhafte Gewalt, die diese Woche überschattet. 700 Frauen, Kinder und Männer wurden in ihren Wohnungen hingerichtet, entführt, vergewaltigt und durch die Straßen gezerrt. Wir verurteilen den Terror der islamistischen Hamas und den Antisemitismus, der …
Gegen den Tod und für das Leben!
5. November 2023
Shahar Tzemach: Sagt seinen Namen, wie die der vielen weiteren, damit sie nicht vergessen werden
Shahar Tzemach, 39 Jahre alt, ist einer der 1.200 Israelis, die am 7. Oktober 2023 ermordet wurden. Er war Mitglied der israelischen Menschenrechtsorganisation »Breaking the Silence«. Er berichtete über das, was er während seines Militärdienstes gesehen hatte, schulte andere Aktivist*innen und …
