Zeitgeschehen

Offensiv untergründig

geschrieben von Ernst Antoni

10. Dezember 2017

Flotter Geheimdienst-Dreier vor Bundestags-Kontrollgremium
Es mag einmal eine gute Idee gewesen sein, die Chefs der drei deutschen Geheimdienste im Oktober gemeinsam vor dem zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium antreten zu lassen. Öffentlich, genauer: »medienöffentlich«. Die Zielvorstellung hieß »Mehr Transparenz«.
Die Tätigkeit eines bislang geheim tagenden, für Geheimdienste zuständigen Parlaments-Ausschusses sollte ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt werden. Dies ließen sich …

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Österreich hat gewählt

geschrieben von Gerald Netzl, Wien

10. Dezember 2017

Und die Rechte wurde gestärkt
Das Ergebnis der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 brachte einen Gewinn der politischen Rechten und einen Verlust der politischen Linken. Die ÖVP ging mit einem Wahlprogramm in den Kampf, das kaum noch an den ursprünglichen katholischen Grundwerten dieser Partei orientiert war, dafür umso stärker an das Programm der rechtspopulistischen FPÖ erinnerte. …

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Nazialarm im Bundestag

geschrieben von Cornelia Kerth

10. Dezember 2017

Erste Kooperationen mit der AfD in Landtagen
12.000 Menschen demonstrierten am 22. Oktober rund um den Bundestag, einige Hundert direkt davor zur ersten Sitzung des neuen Parlaments gegen die AfD. 12,6 Prozent der Wähler haben sie gewählt. Noch am Wahlabend hat Spitzenkandidat Gauland allen anderen – den 87,4 Prozent, die andere Parteien gewählt haben, den 25 …

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Förderer und Aktivisten

geschrieben von Janka Kluge

7. Dezember 2017

Ein Haus für die »Identitäre Bewegung« in Halle
In Halle will die »Identitäre Bewegung« ein Schulungszentrum einrichten. Dafür hat sie ein Haus von einem Förderer zur Verfügung gestellt bekommen Das Haus in der unmittelbareren Nähe zur Universität Halle wurde von der »Titurel Stiftung« gekauft. Diese Stiftung wurde 2007 von Helmut Englmann mit einem Kapital von 100 …

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Vergessene Geschichte

geschrieben von Reinhold Weismann-Kieser

7. Dezember 2017

Die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote hat eine Ausstellung zu diesem finsteren Kapitel politischer Verfolgung und Unterdrückung in der BRD zusammengestellt. Sie wurde am 17. Oktober im Foyer der Ada-und Theodor-Lessing-Hochschule Hannover der Öffentlichkeit präsentiert. Auf 18 eindringlichen Text- und Bildtafeln werden dort der erschreckende Umfang und die alltägliche Praxis der Berufsverbote mit ihren Folgen für …

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Politische Kunst wirkt

7. Dezember 2017

antifa-Gespräch mit Heinz Ratz von der Band »Strom und Wasser«
antifa: Du bist mit deiner Band seit 15 Jahren in Deutschland unterwegs und machst politische Musik. Gab es in diesen Jahren Veränderungen in der Politik, die du wahrgenommen hast?
Heinz Ratz: Ganz eindeutig ja. Es hat eine Egoistisierung der Gesellschaft stattgefunden. Das persönliche Glück in Karriere und …

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Treffen in Oswiecim

geschrieben von Cornelia Kerth

4. Dezember 2017

Esther Bejarano zur Vizepräsidentin des IAK gewählt
Vom 28. bis 31. August fand in Oswiecim die Generalversammlung des Internationalen Auschwitz-Komitees statt. Die VVN-BdA war mit vier Delegierten vertreten: Alice Czyborra, Karl Forster, Andi Schmiemann und Cornelia Kerth. Rund 100 Delegierte aus 15 Ländern hörten den politischen Bericht des Generalsekretärs Christoph Heubner, der deutlich machte, dass das …

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Militante »Friends of Europe«

geschrieben von Ernst Antoni

25. November 2017

Die »Studie« fand ganz schnell Resonanz in Zeitungen, Hörfunk, Fernsehen und digitalen Medien. Hatte doch eine »Denkfabrik« (so heißt bei uns der »Think-Tank«) festgestellt, wie es hier aussieht. »Militärisch unentschlossen«, so die Süddeutsche Zeitung in der Überschrift, bemängelt werde der »deutsche Beitrag zur Verteidigung Europas«.
Es fehle halt an so vielem – technisch sowieso, bei all …

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Krieg in der Stadt

25. November 2017

Am 26. Oktober wurde unter positiver Begleitung von Medien und Politik in Sachsen-Anhalt der erste Bauabschnitt eines äußerst makabren Bauprojektes übergeben: Eine Geisterstadt namens »Schnöggersburg«, gelegen auf dem Truppenübungsplatz Altmark in der Nähe von Magdeburg.
Diese Fake-Stadt wird einmal 6,5 Quadratkilometer umfassen, mit mehr als 500 Gebäuden, Straßen und Wegen samt Kanalisation; sogar ein künstlicher Fluss …

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Der NSU und die Spitzel

geschrieben von Janka Kluge

22. November 2017

Wieviel Staat steckte im »Nationalsozialistischen Untergrund«?
Immer wieder, wenn es um die rechten Terroristen des NSU geht, taucht in Gesprächen die Frage auf: Warum haben die Verfassungsschutzämter nichts von dem mörderischen Treiben mitbekommen? Oder haben sie es sogar gedeckt?
Seit langem ist bekannt, dass verschiedene Ämter Informanten im unmittelbaren Umfeld von Mundlos, Bönhardt und Zschäpe hatten. Teilweise …

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