Zeitgeschehen

Wahlkampf gegen die AfD

geschrieben von Irmgard Wurdack

3. Juli 2021

Gastbeitrag von »Aufstehen gegen Rassismus«
Am 26. September sind Bundestagswahlen. Landauf, landab wird die AfD auf Straßen und Plätzen auf Stimmenfang gehen. Sie wird sich auf Marktplätzen an Infoständen als »normale« Partei wie jede andere in Szene setzen, während sie mit rassistischen und rechten Behauptungen das gesellschaftliche Klima vergiftet.
Wir sind der Meinung: Die AfD ist keine …

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AfD: Der große Fake

geschrieben von Andreas Siegmund-Schultze

3. Juli 2021

Ultrarechte Partei hat nun auch einen »Beraterskandal«
Wäre das Ausmaß von Irrationalismus und Verblendung unter den AfD-Anhänger:innen sowie -Wähler:innen überschaubar, käme die aktuelle Langzeitrecherche für die Partei weniger als hundert Tage vor der Bundestagswahl zur absoluten Unzeit: NDR, WDR und Die Zeit haben drei Jahre investigativ über ein subkutanes Förderernetzwerk geforscht. Schlagzeilen wie »›Strippenzieher‹ hinter der …

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Wehrhafte Demokratie

geschrieben von Florian Gutsche

3. Juli 2021

Extremismusklausel reloaded!
Angesichts der Morde von Halle und Hanau hatten sich Union und SPD vorgenommen, endlich die dauerhafte Förderung von Programmen gegen »Rassismus und Rechtsextremismus« zu ermöglichen. Erklärtes Ziel des SPD-geführten Familienministeriums war es, zivilgesellschaftlichen Akteuren so mehr Planungssicherheit zu geben. Doch die Unionsfraktion blockiert und verlangt, dass der vorliegende Gesetzentwurf um einen Passus ergänzt werden …

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Mein rassistischer Vermieter

geschrieben von Erika Klantz

3. Juli 2021

Wie am Bremer Wohnungsmarkt ausgegrenzt wird
Was tun, wenn der eigene Vermieter in einen rassistischen Skandal gerät? Einer seiner Mitarbeiter gab interne »Anweisungen« an öffentlich-rechtliche Sender weiter. Demnach sollen bestimmte Menschen keine Wohnungen der Bremer Brebau GmbH erhalten können. Das Kürzel »E 40« umfasst People of Color, Sinti und Roma, Bulgaren und Rumänen. Auch Muslima mit …

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Glosse: Demokratie auf dem Bierdeckel

geschrieben von Armin Grambart-Mertens

3. Juli 2021

Toll, wie simpel Demokratie funktionieren kann. Einfach den Geheimdienst fragen, und schon weiß man, was gemeinnützig ist und was nicht. Seit es die neue Abgabenordnung gibt, unterstützen 17 Inlandsgeheimdienste die deutschen Finanzämter bei dieser schwierigen Frage. Von Amts wegen wird kurz in Listen geschaut, die extra nicht auf teuren juristischen Verfahren beruhen, sondern auf billigen …

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Keiner Ehrung wert?!

geschrieben von Ulrich Peters

3. Juli 2021

Verwehrtes Gedenken an den 1993 in Bad Segeberg ermordeten Obdachlosen Friedrich Maßling
Im Jahr 1993 erschlugen zwei Neonazis den damals 58jährigen Friedrich Maßling in einer Obdachlosenunterkunft in Bad Segeberg. Erst im September 2020 wurden durch eine gemeinsame Langzeitrecherche von Zeit online und Tagesspiegel der Name des Getöteten sowie die genauen Tatumstände bekannt. Einem offiziellen Gedenken hat …

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Störpropaganda

3. Juli 2021

Interview über den kreativen Umgang mit Plakaten der Polizei und Bundeswehr
antifa: Die Bundeswehr, aber auch die Polizeien der Länder, betreiben immer mehr eigene Social-media-Kanäle, kommentieren nicht nur ihre eigene Arbeit und werben um Rekrut*innen, sondern greifen gezielt und sehr wirkmächtig in die gesellschaftliche Interpretation ihres Wirkens ein. Eine Reaktion darauf ist das sogenannte Adbusting, das …

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Das hat Struktur

3. Juli 2021

»Wir sind alle LinX« richtet sich gegen Ermittlungen nach Paragraf 129, die gegen Antifas geführt werden
antifa: Ihr habt Anfang Mai die »Leipziger Erklärung – Wir sind alle LinX« unterzeichnet. Was war der Anlass?
Lars: Am 5. November 2020 fanden in Leipzig mehrere Hausdurchsuchungen gegen AntifaschistInnen statt, die von der Generalbundesanwaltschaft angeordnet wurden. Hierbei wurde Lina verhaftet …

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NSU 2.0 aufgeklärt?

geschrieben von Nancy Faeser

3. Juli 2021

Gastbeitrag von Nancy Faeser
Seit dem Spätsommer 2018 sind in ganz Deutschland weit über 100 Briefe, Faxe und E-Mails aufgetaucht, in denen Menschen von einem angeblichen »NSU 2.0« bedroht werden. In einigen dieser Schreiben finden sich persönliche Informationen über die Empfänger:innen, die öffentlich nicht zugänglich sind. Die meisten der NSU-2.0-Briefe sind voller ekelhafter rechtsradikaler Phantasien von …

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Ken FM will Deutschland verlassen

geschrieben von Janka Kluge

3. Juli 2021

Seit über dreißig Jahren moderiert Ken Jebsen Radio-, Fernseh- und Internetsendungen. Seine Eltern, die aus dem Iran nach Deutschland gekommen waren, gaben ihm den Namen Kayvan, Nachname Soufi-Siavash. Da er überzeugt war, dass er unter seinem bürgerlichen Namen keine journalistische Karriere machen könne, legte er sich das Pseudonym Ken Jebsen zu. 2001 ging es zum …

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