Die ständigen Warnungen vor Terrorgefahren, die auch von Flüchtlingen ausgehen sollen, wirken sich aus. Das zeigen auch die Ergebnisse von Umfragen, die im Juli veröffentlicht wurden.
So verzeichnet die Studie »ZuGleich« der Universität Bielefeld mit der Mercator-Stiftung ein »Wiedererstarken von integrationshemmenden Meinungen« (so Studiendirektor Andreas Zick). Rund zwei Drittel der Befragten sprechen Flüchtlingen das Recht auf …
Archiv
Angst- und Meinungsmache
13. September 2016
Was für ein schrecklicher Krieg!
13. September 2016
antifa-Gespräch mit Dean Mergen über eine Reise auf den Spuren des Spanischen Bürgerkriegs
antifa: Du bist im Juni mit dem Verein »Zivilcourage vereint« nach Katalonien gefahren. Wie kam es dazu?
Dean Mergen: Eigentlich mehr aus Zufall. Meine Mutter und meine Oma sind bei der VVN-BdA, sie haben mir erzählt, dass es diesen Wettbewerb gibt, bei dem man …
Wollt Ihr die totale Resilienz?
13. September 2016
Gefährliches Altes und brandgefährlich Neues im Bundeswehr-Weißbuch
Die Sprache des »Weißbuchs 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr« folgt dem von Bundespräsident, Außen- und Verteidigungsministerium vorgegebenen Synonym für deutsche Kriege: Von der Mitverantwortung zu »mehr Verantwortung«. Ganz offen bleibt man an der aggressiven imperialistischen Aufgabenstellung dran, wie seit der Wende 1990 üblich: »Aufrechterhaltung des freien …
Der Kriegsgefahr entgegentreten
13. September 2016
Die Friedensbewegung entwickelt gemeinsame Strategien gegen die deutsche Kriegspolitik
Die Friedensbewegung hat ein gemeinsames Ziel – »Nie wieder Krieg« – aber die Strategien sind sehr unterschiedlich. Eine Strategie, also einen Plan für ein gemeinsames Vorge-hen, um den Frieden zu sichern und Kriege zu verhindern, entwickelt die Friedensbewegung nur ansatzweise und punktuell je nach Bedrohungslage. Das kann …
Einstellungen II
13. September 2016
Ebenfalls eingestellt wurde von der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main das Verfahren gegen einen inzwischen 90-jährigen ehemaligen SS-Wachmann des KZs Auschwitz, gegen den erst in den letzten Jahren die Ermittlungen aufgenommen worden waren. Er sei nicht mehr in der Lage, an einer Gerichtsverhandlung teilzunehmen, heißt es. Von insgesamt 58 erst in den Jahren 2013/14 eingeleiteten Verfahren …
Einstellungen I
13. September 2016
Eingestellt hat die Staatsanwaltschaft Halle die Ermittlungen zum Brandanschlag gegen die Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz (Sachsen-Anhalt), der im April 2015 bundesweit Aufsehen erregte. Die Täter seien nicht zu ermitteln. Nach Recherchen der Amadeu-Antonio-Stiftung sind bei 87 Straftaten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in den Jahren 2013/14 nur bei knapp einem Viertel Täter ermittelt und nur 17 verurteilt …
Neonazi-Freispruch
13. September 2016
Aufgehoben vom Oberlandesgericht Sachsen-Anhalts in Naumburg wurde das Urteil gegen den Neonazi Hans Püschel, der vom Amtsgericht Weißenburg wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 3.000 Euro verurteilt worden war. Er hatte auf seiner Internetseite mehrfach den Holocaust geleugnet, ihn als »Mythos« und die Nazi-Verbrechen als »Lügen« bezeichnet. Das Landgericht Halle hatte das Urteil bestätigt, wohingegen …
Rechte Musik
13. September 2016
Nach Mitteilung des Bundesinnenministeriums fanden im 1. Halbjahr 2016 im Bundesgebiet 98 rechte Musikveranstaltungen statt. Dabei handelt es sich wiederum um vorläufige Zahlen. Darüber hinaus fanden auch konspirative Veranstaltungen statt, über deren Art und Anzahl die Behörden jedoch aus »sicherheitspolitischen Erwägungen« keine Auskunft geben. Auch über die Teilnehmerzahlen gibt es nicht in allen Fällen Angaben. …
Hasskriminalität
13. September 2016
Wegen rechtsradikaler Hetze im Internet wurden die Wohnungen von rund 60 Beschuldigten in 14 Bundesländern durchsucht und dabei umfangreiches Material sichergestellt. Damit soll gegen die rechte Hasskriminalität vorgegangen werden, die einen riesigen Umfang erreicht hat und mit der fortgesetzt zu Gewalttaten aufgerufen wird. Betroffene bezeichnen ein konsequentes Vorgehen gegen die Hasskriminalität als längst überfällig; es …
730 Angriffe
13. September 2016
Mehr als 730 Angriffe auf Asylsuchende und Flüchtlingsunterkünfte hat die Plattform »Mut gegen rechte Gewalt« nach Mitteilung von Pro Asyl im Zeitraum dieses Jahres bis Mitte August registriert. Darunter waren 92 Brandanschläge; 213 Asylsuchende wurden bei diesen Angriffen verletzt. Das Bundeskriminalamt hatte für das 1. Halbjahr 665 Straftaten gemeldet, die sich gegen Asylunterkünfte richteten. Im …
