Als das Bundesverfassungsgericht vor wenigen Wochen das Verbot eines in Hamburg geplanten Aufmarschs rechter Hooligans und Neonazis bestätigte, dachte wohl schon mancher, dass in Karlsruhe endlich die Einsicht gesiegt habe, dass Neonazis mit ihren Aufmärschen sich nicht auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit berufen dürfen, die sie sofort abschaffen würden, wenn sie die Macht dazu haben. …
Archiv
Wehrsport und Bürgerwehr
8. November 2015
In Polen sind paramilitärische Einheiten im Kommen
Laut zischt es, dann explodiert die Rauchbombe. Blitzartig stürmen Jakub und seine Kameraden, das Sturmgewehr im Anschlag und hektisch Schreie ausstoßend, durch die Tür in den vernebelten Raum. Der aber ist leer: Kein Feind ist da, die uniformierte, schwerbewaffnete Truppe übt bloß in dem leerstehenden, heruntergekommenen Schulhaus. »Heute trainieren …
Meldungen
8. November 2015
Straf- und Gewalttaten
Die »rechts motivierten« Straf-und Gewalttaten haben sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Laufe dieses Jahres verdoppelt bis verdreifacht. Im ersten Halbjahr 2015 waren es monatlich um die 200; dagegen wurden im Juli 423 und im August 628 gezählt. Auch die Zahl der Gewalttaten war im Juli und August zwei- bis dreimal so hoch …
Künftig Gesundheitskarten
8. November 2015
Doch die medizinische Versorgung für Asylbewerber bleibt zunächst eingeschränkt
Am 15. Oktober 2015 hat der Bundestag das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz beschlossen und der Bundesrat am Folgetag unverändert bestätigt. Im Schellverfahren haben Regierung und Parlament eine Asylrechtsänderung durchgebracht, die bereits ab November 2015 umgesetzt wird.
Das Gesetz sieht eine deutlich bessere Ausstattung der Länder und Kommunen mit zusätzlich vier Milliarden …
Die Gedenkstätte »Hotel Silber« kommt
8. November 2015
Wenn es nach den Plänen der Stadt Stuttgart gegangen wäre, würde das Hotel Silber schon lange nicht mehr stehen. Die Firma Breuninger baut nebenan eine riesengroße Erweiterung ihres Kaufhauses. Erst nach jahrelangen Protesten konnte der Abriss des Hotels verhindert werden. Getragen wurden die Proteste von vielen Gruppen in Stuttgart, die sich mit Geschichtspolitik und der …
Potsdam, 70 Jahre danach
8. November 2015
Lebhafte Debatten über ein welthistorisches Abkommen
Auf Einladung der Stadt Potsdam, der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft (BBAG) und der Deutsch – Polnischen Gesellschaft, unterstützt durch die VVN-BdA und die FIR fand im September 2015 eine wissenschaftliche Konferenz zum Thema »Das Potsdamer Abkommen: rechtliche Bedeutung und historische Auswirkungen« statt. Anwesend waren Wissenschaftler aus Russland, Polen, Großbritannien, Kanada und Deutschland.
Eingeladen …
Feuerwehr-Brandstifter
8. November 2015
Einer von vielen Fällen. Hier: Altena
Brandstiften hat was. Sucht Mensch herum in den Medien, erstaunt allein schon die Masse. In Hagen rückte die Feuerwehr in der letzten Woche fünfmal an einem einzigen Tag zu einer Schule aus. Trotzdem scheint das manchen nicht genug zu sein, manchen Feuerwehrlern nämlich. So etwa in Altena. Kurz nach Monatsanfang …
Die Nürnberger Gesetze
7. November 2015
Vom »Schutz des deutschen Blutes« und der »Erbgesundheit«. Von Peter Kirchner
Im Verlaufe der Erinnerungsveranstaltungen in diesem Jahr haben wir besonders der 70. Wiederkehr des Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus gedacht. Aber genau zehn Jahre früher, im September 1935, war auf dem alljährlich veranstalteten Reichsparteitag in Nürnberg die Verkündung dreier Gesetze erfolgt, von denen nur eines, …
Faschismus ohne Maske
6. November 2015
Ein spanischer Verein kämpft um die Wiedererlangung der historischen Erinnerung
»Todesursache: Kampf gegen den Marxismus«. So steht es in zynischer Offenheit in der Sterbeurkunde des hingerichteten Antonio Fernando González, die immerhin seinen Angehörigen noch ausgehändigt wurde. Im Gefängnis von Monte Ezkaba (Navarra) wurden die Totenscheine auf dem anstaltseigenen Friedhof in Flaschen gesteckt und zusammen mit den …
Der Weg meines Vaters
6. November 2015
Anello Poma kämpfte in Spanien und bei den italienischen Partisanen
Das Leben Anello Pomas ist ein typisches Beispiel für die Entwicklung eines antifaschistischen Kämpfers und Revolutionärs im 20. Jahrhundert.
Er wurde im Jahr 1914 in Italien geboren, in der Stadt Biella, dem Zentrum der italienischen Textilindustrie. Die Arbeit in den Fabriken weckte schon früh ein Gefühl der …
