Magazin der VVN-BdA

Geheimdienst-Gesetzentwurf preist »Verbesserungen« an

»V-Leute sind Nazis mit V«: Diese im Zuge der nonpd-Kampagne der VVN-BdA entstandene, zugegeben pointierte Aussage gefiel nicht allen, die ein Verbot der Nazipartei unterstützten und unterstützen. Der Schutz jener V-, ausgeschrieben »Vertrauens«-Personen des Inlandsgeheimdienstes war bekanntlich entscheidend für das Scheitern des ersten Verbotsverfahrens gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht.

Im aktuellen »Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes« sind nun bundeseinheitlich Regelungen vorgesehen, mit denen, so die Süddeutsche Zeitung, auch das V-Leute-Wesen definiert werden soll: V-Leute seien, soll künftig als Paragraph 9a im Verfassungsschutzgesetz stehen, »Privatpersonen, deren planmäßige, dauerhafte Zusammenarbeit« mit dem Geheimdienst »Dritten nicht bekannt ist«. Wie es sich mit den »privaten« V-Personen verhält, soweit über sie im Zuge des NSU-Verfahrens Details öffentlich wurden, sollte inzwischen überdeutlich sein. Das waren und sind meist keine kleinen »Nazis mit V«, sondern Finanziers (mit öffentlichen Mitteln), eventuell auch Planer und Mittäter bei Mordserien. Eigentlich müssten das gerade die wissen, die mit ihrem »Verbesserungs«-Gesetzentwurf dem V-Personen-System und anderen geheimdienstlichen Merkwürdigkeiten bisherige Freiräume erhalten oder gar noch erweitern wollen.

»Wer nach dem NSU-Skandal, der auch ein V-Leute-Skandal war, einen solchen Gesetzentwurf verschickt, müsste eigentlich vor Scham rot werden«, schreibt Heribert Prantl in der Süddeutschen. Rot bestimmt nicht – das widerspräche nicht zuletzt dem traditionellen »Feindbild links«, das seit Jahrzehnten auch die VS- und V-Aktivitäten in Schwung hält.

Wie begegnen Antifaschisten Protesten gegen Flüchtlingsheime?

antifa: In Berlin-Marzahn will der Senat mehrere Hundert Asylsuchende in einem eigens dafür errichteten Dorf aus flexiblen Wohncontainern unterbringen. Kaum war das Projekt angekündigt, regte sich Protest von Anwohnern, die, unter Anleitung der NPD, allwöchentlich immer Montags mit bis zu 1000 Teilnehmern auf die Straße gingen. Mittlerweile kommen nur noch wenige – ein Erfolg des antifaschistischen Gegenwinds und guter Argumente oder mangelnde Ausdauer der rassistischen Mobilmachung?

akmh: Wenn wir uns die Kommentare der Nazis im Internet angucken, dann ist es eine Mischung aus Frustration und Angst. Zum einen steckt ihnen der 22. November 2014, ein großangelegter Aufmarsch der von ca. 3000 Antifaschisten blockiert werden konnte, noch in den Knochen. Zum anderen konnte durch Antifa-Recherche nachgewiesen werden, dass diese Demos von Neonazis organisiert sind, was wiederum einige Anwohner von der Teilnahme abgehalten haben dürfte. Wer will schon mit Bild und Name im Internet als Rassist hingestellt werden? Und zum dritten macht es keinen Spaß, Woche für Woche gegen etwas zu demonstrieren was ohnehin beschlossene Sache ist.

antifa: Als Ursache für Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte wird angeführt, dass die Anwohner sich politisch ohnmächtig fühlen und sozialen Abstieg fürchten. Warum entdecken die Marzahner ausgerechnet im Rassismus ein Ventil, um sich gegen fehlende demokratische Partizipation aufzulehnen? Was läuft denn falsch in Marzahn, Buch, Köpenick und den anderen Berliner Randbezirken, dass so viele meinen, ihre Geduld sei ausgerechnet jetzt am Ende?

akmh: Das ist ein gesellschaftliches Problem das viel weiter reicht. Die Randbezirke sind dafür bekannt eher »sozial schwache« Bezirke zu sein und es ist bekanntermaßen einfacher nach unten zu treten, als die Probleme an der Wurzel anzugehen. Viele reden sich ein, dass Asylsuchende Massen an Geld bekommen, doch dabei sind deren Lebens-umstände um ein Vielfaches schwieriger als die der deutschen Unterschicht, deren Deklassierung hier gar nicht in Abrede gestellt werden soll. Rassismus herrscht nicht nur in Marzahn oder Buch, sondern überall, nur drückt er sich unterschiedlich aus. Auch im reichen Stadtteil Hamburg-Harvestehude verhinderte die dortige Oberschicht den Bau einer Asylunterkunft, nur halt mit ganz anderen Mitteln.

antifa: Die allwöchentlichen Gegenaktionen waren zwar breit getragen, ließen sich aber auch nicht lange aufrechterhalten. Was braucht es an lokalen Strukturen, um standhaft zu bleiben? Wer ist auch kontinuierlich mobilisierbar?

akmh: Wir haben versucht eine breite Palette gegen die Demos aufzufahren. Dazu gehören passende Angebote für das gesamte antifaschistische Spektrum, je nachdem, was die Leute sich selbst zutrauen – Blockaden sind ja nicht für jeden was. Hilfreich war sicher, dass es einen gut gepflegten Draht zur Zivilgesellschaft und den Parteien gibt. Sogar die Bezirks-CDU war regelmäßig bei den Gegenkundgebungen. Trotzdem war schnell klar, dass es nicht zielführend ist, jeden Montag eine Gegendemo zu organisieren.

antifa: Auf den letzten Aufmärschen sind die Flüchtlingsgegner wieder dazu übergegangen, eher Linke, also die Gegenproteste aufs Korn zu nehmen und sich an ihnen abzuarbeiten. Ihr nehmt da eine wichtige Blitzableiterfunktion wahr. Wie hält man die Organisatoren der Aufmärsche so sehr auf Trab, dass sie ihre eigentlichen Anliegen nahezu vergessen?

akmh: In Hellersdorf haben wir mit einer antirassistischen Aktionswoche eigene Akzente gesetzt und auch den örtlichen NPDlern wurde ziemlich direkt vermittelt, dass ihr Nahumfeld kein ruhiges Hinterland für sie ist. In Marzahn konnten wir nun darauf aufbauen. Durch die ständigen Gegenaktionen wurde der reibungslose Ablauf der Aufmärsche so sehr gestört, dass sie sich mit uns beschäftigen mussten. Sicherlich fehlen ihnen auch andere Inhalte. Und klar wurde einigen Organisatoren persönlich so sehr zugesetzt, dass sie in der Antifa ihren neuen Lebensfeind ausgemacht haben. Doch damit können wir gut leben.

antifa: Diese wöchentlichen Aufmärsche stellen die antifaschistischen Kräfte Berlins einerseits vor Kapazitätsprobleme, sorgen aber andererseits auch für eine gewisse Konjunktur. Wie gestaltet sich gerade die Zusammenarbeit mit den anderen Antifa-Gruppen in Berlin?

akmh: Unsere Vernetzung wurde sicherlich intensiviert. Auch zwischen Gruppen, die sonst so nie zusammen gearbeitet hätten. Auch unter den Randbezirken und nach Brandenburg hat sich die Zusammenarbeit verbessert. Doch trotz Vernetzung sind die Kapazitäten bei drei bis vier Nazidemos pro Woche schnell erschöpft. Auf mehr Schultern verteilen, geht nur bedingt, da die Antifas aus Buch schwerlich die Marzahner Zivilgesellschaft motivieren können. Das müssen schon die locals machen.

Das Gespräch führte Markus Roth

NSU-Konsequenzen in Mecklenburg-Vorpommern

Nach einer deutlichen Aufforderung durch die Oppositionsparteien im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Landesregierung einen Bericht über die Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages vorgelegt. Vor zwei Jahr hatten Grüne und Linke in M/V einen NSU-Untersuchungsausschuss gefordert. Von dieser Forderung waren die Grünen aber später abgerückt, weil keine fassbaren Ansatzpunkte für dessen Einrichtung zu finden seien. Es gäbe Indizien, die darauf hinwiesen, dass den Behörden in Mecklenburg-Vorpommern zu wenige Erkenntnisse vorlägen, um die Ermittlungsrichtung in die richtige Bahn zu lenken. Im Ergebnis könnte die Mehrheit im Untersuchungsausschuss zu der Auffassung gelangen, dass die örtlichen Behörden und der Landesverfassungsschutz besser auszustatten und die nachrichtendienstlichen Ermittlungskompetenzen zur Verbesserung der zukünftigen Erkenntnislage auszuweiten seien, hieß es seinerzeit in einer Pressemitteilung der Grünen.

Übriggeblieben von den vielen Reform-Forderungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag ist im Nordosten ein 29-seitiges Papier, das erneut beteuert, dass es keine willentliche Unterstützung, Billigung und Kenntnis der NSU von Seiten der staatlichen Behörden gegeben hätte. Neben einer Reihe von Maßnahmen zu besseren Information und Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Verfassungsschutz auf der Basis abgestimmter Dateien im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum der Länder legt das Land Wert auf die Verbesserung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeiter in den Innenbehörden und hat alle ungeklärten Gewalttaten auf einen möglichen rassistischen Hintergrund untersucht, ohne neue Erkenntnisse zu gewinnen. Im Hinblick auf hunderte bundesweit nicht vollstreckte Haftbefehle gegenüber Rechtsradikalen sei hier nur ein derartiger Fall bekannt. Von acht Fällen einer Opferliste waren neben drei bisher aufgeklärten rechtsradikalen Gewaltfällen keine weiteren identifiziert worden. Man sei auf dem Wege, alternative Ermittlungsansätze und eine »Fehlerkultur« in den Dienststellen umzusetzen. Nach den Skandalen in den Verfassungsschutzämtern einiger Länder und zahlreichen Forderungen nach Auflösung des Verfassungsschutzes ist also nicht viel übrig geblieben. Eine landesspezifische Richtlinie zum Einsatz von V-Leuten, die Einstellung von wissenschaftlichen Quereinsteigern und die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft sind die Erfolgsrezepte der Zukunft. Business as usual – als hätte es den NSU nie gegeben.

Nach den Ausschreitungen in Köln von Hooligans im Oktober letzten Jahres ist der Öffentlichkeit deutlich geworden, dass es nach wie vor neonazistische Gruppen in Fußballstadien gibt. Nun hat sich ein beträchtlicher Teil von den »Hooligans gegen Salafisten« (HoGeSa) abgespalten und Anfang des Jahres einen neuen Verein gegründet. Der Verein mit dem Namen »Gemeinsam. Stark. Deutschland« (G.S.D) wurde Anfang Januar ins Nürnberger Vereinsregister eingetragen. Der Spaltung waren heftige Auseinandersetzungen im Internet vorausgegangen. Den Organisatoren der HoGeSa wurde vorgeworfen, dass sie mit dem Verkauf von Kleidern mit dem Abzeichen der HoGeSa nur Geld verdienen wollen. Ein weiterer Vorwurf, der wahrscheinlich schwerer wiegt, war, dass sie keine richtigen Hooligans seien. Nach Recherchen von Antifaschisten haben sich Ende letzten Jahres ungefähr 20 Nazis und Hooligans in Fulda getroffen um eine neue Strategie zu diskutieren. Mitte Januar wurde der Verein dann ins Nürnberger Vereinsregister eingetragen.

Der Internetdienst »blick nach rechts« schreibt über die Neugründung. »Der Zusammenschluss versteht sich als `Weiterentwicklung der HoGeSa und Pegida´ (und) hetzt gegen `links-rot-grün versiffte Gutmenschen´.« Diese Selbsteinschätzung wird untermauert durch die Teilnahme vieler Hooligans bei Pegida-Demonstrationen in Deutschland. In ihrer Stellungnahme im Internet nehmen sie mit dem Satz »Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen« offen Bezug auf neonazistische Propaganda.

Eine Demonstration, die G.S.D. für Anfang Februar in Ludwigshafen angemeldet hatte, wurde auch in zweiter Instanz verboten. Die Hooligans und Neonazis durften lediglich vor dem Bahnhof eine Kundgebung abhalten. In Ludwigshafen haben mehrere tausend Menschen gegen die Kundgebung demonstriert. Eine weitere Demonstration ist für Mitte März in Erfurt angemeldet.

Der neue Zusammenschluss von Hooligans und Neonazis macht deutlich, dass sie verstärkt auf der Straße in Erscheinung treten wollen. Das ist nicht nur für Muslime und Flüchtlinge eine Bedrohung, sondern für alle die für ein offenes, tolerantes und antifaschistisches Deutschland eintreten.

Was wusste der Verfassungsschutz von den Mordplänen des NSU?

Wiederholt erklärten Kritiker der Praktiken des Verfassungsschutzes mit einer gewissen Berechtigung, dass die Mordgruppe NSU vom Verfassungsschutz zumindest indirekt unterstützt worden sei. Der VS förderte nämlich durch seine großzügige Honorierung des »Thüringer Heimatschutz« –Führers Tino Brandt und dessen Absicherung als V-Mann den Aufbau und die Existenz dieser Neonazi-Organisation, die die Geburtsstätte des NSU war. Hinzu kommt, dass der VS mögliche Verfolgungen und Aufdeckungen der am NSU Beteiligten unterließ, zuweilen sogar behinderte.

Jetzt kommt es allerdings noch viel dicker: Aus den Texten abgehörter Telefongespräche, die die Polizei wegen ihres Verdachtes gegen den VS-Mitarbeiter Temme durchführen ließ, ergibt sich der ungeheuerliche Verdacht, dass der Verfassungsschutz bereits im Vorhinein etwas von den Plänen der Ermordung des Kasseler Internetcafe-Betreibers Halit Yozgat wusste und dennoch nichts dagegen unternahm. Wenn das zutrifft, würde der Verfassungsschutz gewissermaßen als Mordkomplize dastehen.

Die Abhörprotokolle wurden bislang unter Verschluss gehalten. Kein Untersuchungsausschuss erfuhr von ihnen. Erst durch Recherchen der Anwälte der Familie Yozgut wurde ihre Existenz aufgedeckt. Auch das gehört zu den offensichtlich noch immer praktizierten Verschleierungsversuchen.

VS-Mitarbeiter Temme war zur Tatzeit am Tatort. Nach dem Mord entfernte er sich und verschwieg seine Anwesenheit. Erst als die Polizei ihm durch Spuren am Computer nahe kam und ihn verhaften wollte, gab er seine Anwesenheit zu, berief sich aber darauf, dass er in dienstlichen Dingen keine Aussagegenehmigung habe. Diesen Schutz hatten ihm seine Vorgesetzten verschafft.

Oberster Vorgesetzter Temmes war zu jener Zeit Innenminister Bouffier (CDU), heute Ministerpräsident in Hessen. Er bestreitet weiterhin, von alldem irgendetwas gewusst zu haben. Allerdings glaubt ihm kaum noch jemand.

Bemerkenswert ist, dass der bisherige Chef des hessischen Verfassungsschutzes, Roland Desch, wenige Tage vor der Aufdeckung der Existenz der Abhörprotokolle ganz plötzlich mit sofortiger Wirkung seines Amtes enthoben wurde.

Die neuen Enthüllungen unterstreichen die Berechtigung der Forderung, diesen Inlandgeheimdienst umgehend aufzulösen. Er ist eine Bedrohung der Verfassung, zu der das hier missachtete Grundrecht auf Leben gehört.

Dessen ungeachtet müssen alle Vorgänge um den NSU und den Verfassungsschutz nun endlich vollständig aufgeklärt und die notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Kaum war der neue griechische Ministerpräsident Tsipras im Amt, legte dieser bereits den Finger in die Wunde. Deutschland hat bis heute seine Schulden gegenüber Griechenland aus der Zeit der Besatzung von 1941 bis 1944 nicht bezahlt. Die derzeitige Kampagne deutscher Medien gegenüber der neuen griechischen Regierung stellt eine Verdrehung der tatsächlichen Verhältnisse dar. Die Forderungen Griechenlands sind juristisch, politisch und moralisch begründet.

Deutschland hat seine Reparationsverpflichtungen nicht erfüllt, es hat die »Zwangsanleihe« nicht zurückgezahlt, die das Deutsche Reich der griechischen Staatskasse abgepresst hatte, um die Kosten der Besatzung aufzubringen und auch große Teile des geraubten Kulturguts wurden nicht zurück gegeben. Das sogenannte »Wirtschaftswunder« in der Bundesrepublik Deutschland wäre nicht möglich gewesen ohne die Stundung der Kriegsschulden im Londoner Schuldenabkommen von 1953. Spätestens seit dem 2+4 Vertrag von 1990 sind diese Schulden aber fällig. Die Zahlungsverweigerung Deutschlands ist ein klarer Bruch internationaler Verträge.

Die griechische Regierung hat daher allen Grund, der deutschen zu sagen: »Zahlt erstmal eure Schulden, bevor wir über unsere reden.« Es gibt eine zweite Schuld, die Deutschland bis zum heutigen Tage nicht beglichen hat und die auf keinen Fall mit den Staatsschulden Griechenlands verrechnet werden darf. Während der deutschen Besatzungszeit von 1941 bis 1944 kamen in Griechenland mehr als 30.000 Menschen allein durch Massaker zu Tode. Die Überlebenden der zahlreichen Nazi-Massaker und die Angehörigen der Ermordeten haben bis heute keine Entschädigungsleistungen von der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Die Opfer der NS-Verbrechen haben Anspruch auf individuelle Entschädigung für den erlittenen Schaden und das Leid.

Die Wiedereröffnung der Ausstellung zum KZ Sonnenburg

Am 30 Januar 2015 wurde in dem grundsanierten Museum der Martyrologie in Słońsk eine neue Ausstellung zur Geschichte des deutschen KZ und Zuchthaus Sonnenburg eröffnet. Zeitgleich erschien beim Metropol-Verlag eine neue Publikation zu dem Thema. In Sonnenburg waren u.a. Antifaschisten aus Deutschland und Widerstandskämpfer aus vielen von der deutschen Wehrmacht besetzten Ländern weggesperrt. In der Nacht vom 30. zum 31. Januar 1945 wurden 819 Gefangene von einem SS-Kommando erschossen.

Angehörige ehemaliger Opfer aus Deutschland, Belgien, Holland und Norwegen vor dem Museum
Foto: Andreas Domma

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes nimmt seit 2010 an den jährlichen Gedenkfeiern an die Opfer des KZ und Zuchthauses teil, die die Gemeinde veranstaltet. Ein neugegründeter Internationaler Arbeitskreis setzt sich seitdem dafür ein, dass die Gedenkstätte in Słońsk mit dem Museum und dem Friedhof für die Opfer des Zuchthauses auch ein europäischer Gedenk- und Mahnort wird.

Die Zusammenarbeit zwischen der Berliner VVN-BdA und der Gemeinde in Słońsk begann mit der Vorbereitung der viel beachteten Konferenz zur Geschichte des KZ und Zuchthauses Sonnenburg im September 2013. An dieser nahmen Angehörige ehemaliger KZ- bzw. Zuchthaus-Häftlinge teil: Erika Klug, Tochter von August Klug, der in dem berüchtigten Massaker 1945 ermordet wurde; Wolfgang Linke, Sohn von Emil Linke, der nach seiner Entlassung aus dem KZ Sonnenburg in die Sowjetunion floh und dort 1938 im Zuge des Großen Terrors ermordet wurde; Ingrid Kröning, Tochter des im Zuchthaus ermordeten deutschen Antifaschisten Paul Voss sowie die dritte Generation von KZ-Häftlingen Natalja Schäfer (Enkelin von Rudolf Bernstein, Autor des Buches »Die Hölle von Sonnenburg«) sowie Jan Lekschas (Enkel von Fritz Lange). An der Konferenz nahmen auch teil Peter Gerlinghoff, Leiter des Mitte der 1980er-Jahre begründeten »Arbeitskreis Ehemaliges KZ Sonnenburg« bei der Westberliner Friedenskooperative, Eckart Spoo, Herausgeber der Zeitschrift Ossietzky.

Hans Coppi führt die Angehörigen ehemliger Häftlinge durch die neue Ausstellung. Foto: Andreas Domma

Kurz nach der Konferenz unterbreitete der Arbeitskreis der Gemeinde ein von Kaspar Nürnberg, Dr. Hans Coppi, Kamil Majchrzak und dem polnischen Historiker Dr. Andrzej Toczewski abgestimmtes Konzept über »Thematische Aspekte für eine neue Ausstellung im ›Museum der Martyrologie der Häftlinge – Opfer des Hitlerfaschismus‹ in Słońsk/Sonnenburg 1933-1945«. Nach eingehender Diskussion u.a. mit dem polnischen Prof. Tomasz Nodzyński, einem Experten für Geschichte des 19. Jahrhunderts, wurden die vorgelegten »Themen-Aspekte« Grundlage für die zweisprachige Ausstellung im Museum und die anschließende Ausschreibung der Gemeinde zu deren Gestaltung. Zuvor übergab Peter Gerlinghoff Materialien seines Arbeitskreises an die Berliner VVN-BdA. Frieder Böhne übertrug die darin enthaltenen ca. 500 Namen in eine von ihm angelegte Datenbank, die Ende Dezember 2014 – nach umfangreichen weiteren Recherchen – nunmehr 956 Namen von ehemaligen KZ-Häftlingen enthält. Der engagierte Fotograph Andreas Domma fertigte Mitte 2013 eine umfangreiche Inventarisierung der zerstörten Exponate der Ausstellung des Museums aus dem Jahre 1974 an.

Hans Coppi/Kamil Majchrzak (Hg.): Das Konzentrationslager und Zuchthaus Sonnenburg. Metropol-Verlag Berlin 2015. 239 S., br., 19,90 Euro.

Bei der Suche nach einer zusammenhängenden Darstellung über die wechselvolle – und in der deutschen Erinnerungskultur weitgehend unbekannte – Geschichte des KZ und Zuchthauses, lagen bislang nur eine polnische Monographie von Przemysław Mnichowski und in deutscher Sprache lediglich eine Publikation von André Hohengarten aus Luxemburg zum Massaker vom 30./31. Januar 1945 und von Kaspar Nürnberg zum Konzentrationslager Sonnenburg vor. Der Internationale AK konsultierte deshalb Historiker in mehreren europäischen Ländern, die sich mit der Geschichte des KZ und Zuchthauses Sonnenburg befasst hatten sowie Gedenkstätten, deren Geschichte mit Sonnenburg verbunden ist. Insbesondere seien hier erwähnt: Irene von Götz, Kuratorin der »Gedenkstätte SA-Gefängnis Papestrasse«, Dr. Laurent Thiery von »Centre d`histoire et de mémoire du Nord de Calais: La Coupole« (Frankreich), der norwegische Forscher Thomas V. H. Hagen vom Stiftelsen Arkivet in Kristiansand sowie der engagierte Soziologe Jan Hertogen aus Belgien, der umfassende Recherchen zur Geschichte der Belgier in Sonnenburg vorlegte und Kontakt zu Angehörigen und mehreren noch lebenden ehemaligen Zuchthaus-Häftlingen herstellte.

Für die Erarbeitung der Inhalte der neuen Ausstellung waren die polnischen Partnerinnen und Partner für das Zuchthaus im 19. Jahrhunderts bis zum Jahr 1933 und für das Gedenken und Erinnern in den Nachkriegsjahrzehnten in Słońsk zuständig. Der Internationale Arbeitskreis zum Gedenken an die Häftlinge des KZ und Zuchthauses Sonnenburg bei der Berliner VVN-BdA wurde von der Gemeinde beauftragt, den Zeitraum von 1933 bis 1945 aufzuarbeiten. Autorinnen und Autoren der Recherchen und Texte der so entstandenen 15 Tafeln sind: Frieder Böhne, Dr. Hans Coppi, Christoph Gollasch, Thomas V. H. Hagen (Kristiansand, Norwegen), Jan Hertogen (Mechelen, Belgien), Irmtraudt Kuß, Kamil Majchrzak, Diete Oudesluijs (Amsterdam, Niederlande) sowie Daniel Queiser.

Die polnische Gemeinde Słońsk war bei den diesjährigen Gedenkfeiern sichtbar überfordert. Eine angemessene Einbindung der Angehörigen ehemaliger Opfer in das Gedenken fand nicht statt. Dabei waren 17 Angehörige ehemaliger Häftlinge, bzw. Vertreter von Opferverbänden aus Deutschland, Belgien, den Niederlanden und Norwegen nach Słońsk gekommen. Sie wurden eingeladen, waren aber nicht willkommen. Sie wurden nicht begrüßt und teilweise am Zugang zu den Feierlichkeiten in Przyborów gehindert. Die Gemeinde änderte einseitig das Programm. Ohne Vorankündigung wurden die Reden des belgischen Konsuls aus Poznań Jan Spilliaert, Jan Hertogen und von Hans Coppi, der maßgeblich an der Erarbeitung der neuen Ausstellung im Museum beteiligt war, gestrichen.

Treffen der Angehörigen mit Staatsanwalt Janusz Jagiełłowicz zum Stand der Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen. Foto: Andreas Domma

Der Internationale AK bei der Berliner VVN-BdA wies in einem Schreiben an die Gemeinde auf das mangelhafte Impressum der Ausstellung und zahlreiche inhaltliche Fehler und Urheberrechtsverletzungen im gegenwärtig von der Gemeinde vertriebenen Ausstellungs-Katalog und der Ausstellung hin. Die Ausblendung der Autorinnen und Autoren der Ausstellung ist umso fragwürdiger, als die Sanierung des Museums und die Ausstellung selbst von der Europäischen Union finanziert wurden. Ohne die intensive Zusammenarbeit von Bürgern und Institutionen mehrer europäischer Länder und der Bemühungen des Internationalen Arbeitskreises bei der Berliner VVN-BdA wäre die Ausstellung in dieser Form nicht möglich gewesen.

Einen wichtigen Beitrag zur Erforschung der Geschichte des Zuchthaueses Sonnenburg und seiner juristischen Aufarbeitung leisteten auch der polnische Staatsanwalt Janusz Jagiełłowicz sowie Frau Magdalena Dźwigał von der Kommission für die Verfolgung von Verbrechen gegen die polnische Nation in Szczecin. Jagiełłowicz hat am 24. Februar 2014 die Ermittlungen der polnischen Staatsanwaltschaft wegen Kriegsverbrechen im Zuchthaus Sonnenburg wieder aufgenommen. Darüber informierte er die Angehörigen im Anschluss an die Ausstellungs-Eröffnung.

Langzeitwirkung

Die von Nazigegnern in den vergangenen Jahren erreichte Blockierung und Verhinderung von Neonazi-Aufmärschen in Dresden hat offensichtlich Langzeitwirkung. Auch in diesem Jahr verzichteten die Neonazis auf Versuche, große Aufmärsche zu organisieren. Dagegen fanden wieder antifaschistische Mahngänge, die Menschenkette und weitere Veranstaltungen gegen den Missbrauch des Gedenkens, aber auch gegen das Ausblenden der Ursachen und Hintergründe des Geschehens statt.

Droh- und Gewalttaten

Auch im vergangenen Jahr haben Neonazis wieder deutlich mehr als 10.000 Straftaten verübt. Offiziell wurden bundesweit 10.541 Delikte gezählt, darunter 496 Gewalttaten. Dabei wurden 431 Menschen verletzt. Das ergibt sich aus Antworten des Bundesinnenministeriums auf Anfragen der Linksfraktion.

Ebenso häuften sich 2014 die Angriffe auf jüdische Menschen und auf jüdische Einrichtungen (Gedenkstätten, Friedhöfe usw.). Die Amadeu Antonio Stiftung registrierte für 2014 rund 170 solcher Vorfälle. Die tatsächliche Zahl dürfte noch höher sein, denn allein in Berlin wurden vom LKA im Jahr davor (2013) bereits über 192 Vorfälle gezählt.

Die Folgen

Nach einer Dokumentation von Pro Asyl und der Amadeu Antonio-Stiftung kam es 2014 in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte, darunter 35 Brandanschläge, sowie in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. Laut Rechtsextremismusforscher Hajo Funke hat Pegida ein Klima geschaffen, das Gewalttaten fördert. Nach Feststellung von »Report Mainz« haben sich die Angriffe auf Migranten, Flüchtlinge und deren Unterkünfte seit Beginn der Pegida-Auftritte mehr als verdoppelt.

Pegida weiter aktiv

Trotz sinkender Teilnehmerzahlen sind die Pegida-Organisatoren weiter aktiv. In Dresden kehrte nach der Spaltung der Führung der vorher wegen der Proteste gegen seine Hitler-Imitation zurückgetretene Hauptorganisator Lutz Bachmann in die Pegida-Leitung zurück. Beim abgespaltenen »Oertel-Flügel« wurden die Teilnehmerzahlen noch geringer. Beide Gruppierungen kündigten an, festere Organisationsformen (Partei- oder Verbandsbildungen und dergl.) anzustreben.

Laut Bachmann fand Mitte Februar in Dresden ein Treffen von »Gida«-Ablegern aus dem Bundesgebiet statt. Die zentralen Parolen richten sich weiter vor allem gegen Ausländer. Gefordert werden »sofortige Abschiebungen«. In einer Studie wurde festgestellt, »die Zustimmung zu rechtsextremen Positionen« sei »auffällig hoch« (FAZ 20.1.15). Zu den Pegida-Beteiligten gehören weiterhin Neonazis, Rassisten und Rechtsextremisten.

Verschärfungen

Im Jahr 2014 wurden 10.884 Menschen aus der Bundesrepublik abgeschoben, so viele wie seit acht Jahren nicht mehr. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Nahezu die Hälfte der Abgeschobenen kam aus Balkanstaaten, die von der Bundesregierung zu »sicheren Herkunftsländern« erklärt wurden. Mehr als ein Drittel der Zehntausend wurden unter Inanspruchnahme der Dublin-Regelung ohne Prüfung ihres Asylbegehrens in andere EU-Staaten abgeschoben. Abschiebungen und Ausweisungen sollen noch verstärkt werden. Eine entsprechende Gesetzesverschärfung wurde vom Bundeskabinett beschlossen.

»Querfront mit Nazis«

Nach Pegida-Muster auftretende Gruppierungen in Sachsen-Anhalt und Thüringen nennen sich »Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas« (»Endgame«). Auf ihrer Webseite bezeichnen sie sich als »Friedensbewegung«. Nach Feststellung des Bündnisses »Halle gegen Rechts« wirkten an der Endgame-Kundgebung in Halle bekannte Neonazis und Kader von NPD und ‚Die Rechte‘ sowie der »Provisorischen Reichsregierung« mit. Damit habe Endgame gezeigt, »dass sie nicht für Frieden, sondern für Antisemitismus, Nationalismus und eine Querfront mit Neonazis stehen«.

Sächsische Justiz

Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen eine Grünen-und eine Linken-Politikerin, weil sie in einer Pressekonferenz zur Verhinderung von Legida-Aufmärschen aufgefordert hätten. Das sei eine »öffentliche Aufforderung zu Straftaten«. Das Vorgehen orientiert sich an den Gepflogenheiten sächsischer Justiz gegenüber Nazigegnern, die in Dresden dazu beigetragen haben, Neonazi-Aufmärsche zu verhindern. Im Fall von Tim H. legte die Staatsanwaltschaft Dresden Revision dagegen ein, dass der Antifaschist vom Landgericht Dresden im dortigen Revisionsverfahren statt der 22 Monate Haft ohne Bewährung, zu denen ihn das Amtsgericht (trotz polizeilich manipulierter »Beweise« ) verurteilt hatte, »nur« eine Geldstrafe von 4.000 Euro zugewiesen bekam.

DDR statt Holocaust

Während der Zentralrat der Juden forderte, nicht zuletzt wegen der Zunahme von Angriffen auf Juden und jüdische Einrichtungen, an den Schulen in den oberen Klassen »mehr Informationen über den Holocaust« zu vermitteln, brachte die hessische Landesregierung ein Projekt auf den Weg, das herbeiführen soll, dass Schülerinnen und Schüler »mehr über die Unterdrückung und Verfolgung in der DDR« erfahren. Die Landesregierung schuf dazu extra ein »Zeitzeugenprogramm«. Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, lobte das hessische Programm. Es könne die Jugend » befähigen, ihren Eltern gute Fragen zu stellen«, wenn diese »die DDR mit rosaroter Brille sehen« würden.

KZ-Wächter angeklagt

Wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 170.000 Fällen hat die Staatsanwaltschaft Dortmund Anklage gegen einen heute 93jährigen ehemaligen KZ-Wächter erhoben. In Schwerin soll ein heute 94jähriger früherer SS-Unterscharführer wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 3.681 Fällen vor Gericht gestellt werden. Dass die SS-Männer, die die Massenmorde in Auschwitz ausführten, erst nach 70 Jahren vor Gericht kommen sollen, ist dem jahrzehntelangen Verzögern und Verschleppen solcher Verfahren geschuldet. Sie sind dennoch angebracht und notwendig, um Verantwortung und Schuld der Täter und des Tätersystems festzustellen.

Schändlich

70 Jahre nach Kriegsende zeichnet sich nach unermüdlichem Drängen aus der Linksfraktion im Bundestag eine mögliche Mehrheit dafür ab, wenigstens den noch lebenden ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen eine kleine Entschädigung und Anerkennung des erlittenen Unrechts zu gewähren. Von mehr als fünf Millionen sowjetischer Kriegsgefangenen haben weniger als die Hälfte die gezielte Vernichtung durch die Nazipraktiken überhaupt überlebt. Sie warten noch immer auf eine Entschädigung.

(Zusammengestellt von P.C. Walther)

Der 70. Jahrestag der Selbstbefreiung der Häftlinge des KZ Buchenwald

Nach acht Jahren mörderischen faschistischen Terrors im Konzentrationslager Buchenwald rief der Lagerälteste Hans Eiden am 11. April 1945 über die Lautsprecheranlage der SS: »Kameraden, wir sind frei!« Diesen Worten und dem daraufhin ausbrechenden Jubel der Befreiten war die militärische Befreiungsaktion der illegalen Internationalen Militärorganisation vorausgegangen. Unter Führung des legalisierten Internationalen Lagerkomitees organisierten die Antifaschisten die Übergabe des Lagers an die US-Streitkräfte. Zugleich bereiteten sich die ehemaligen Häftlinge auf ihre Heimkehr vor, beseelt von dem Willen, Faschismus und Krieg nie wieder zuzulassen. Die denkwürdigen Tage um den 11. April 1945 werden im siebzigsten Jahr nach der Selbstbefreiung der Häftlinge des KZ Buchenwald im Mittelpunkt der Erinnerung stehen. Von der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora wird am Sonntag, dem 12. April 2015, um 10:00 Uhr im Kinosaal der Gedenkstätte Buchenwald das 6. Treffen der Nachkommen durchgeführt. Es wird unter dem Motto stehen: »Kameraden, wir sind frei!« – mit dem Schwur von Buchenwald in die Zukunft. Professor Kurt Pätzold, Berlin, wird sich als Historiker diesem Thema zuwenden. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen werden sich in einer gemeinsamen Erklärung zu aktuellen politischen Entwicklungen positionieren. Interessierte sind herzlich willkommen.

Bereits am 10. April 2015 werden Mitglieder der Lagerarbeitsgemeinschaft zwei Schulklassen aus Rudolstadt auf einem Gang durch das ehemaliger KZ begleiten, ihre Fragen beantworten und aus dem Leben ihrer Väter berichten.

Am 11. April 2015 ab 11:00 Uhr werden im Rahmen des Projekts «1000 Buchen für Buchenwald«, initiiert vom Lebenshilfe-Werk Weimar/Apolda e.V., an der »Blutstraße« neun Bäume zur Erinnerung an die Kinder von Buchenwald und an ehemalige Häftlinge gepflanzt. In der Lagerarbeitsgemeinschaft organisierte Angehörige und Mitglieder haben das Projekt unterstützt und werden sich an der Baumpflanzaktion beteiligen. Ebenfalls am 11. April 2015, um 15:15 Uhr findet eine Sonderführung von der Gedenkstätte statt. Am 12. April 2015 wird im Deutschen Nationaltheater Weimar das offizielle Gedenken in Anwesenheit ehemaliger Häftlinge stattfinden – ausschließlich für geladene Gäste. Mit dem Gedenken des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos ab 14:00 Uhr auf dem ehemaligen Appellplatz und der anschließender Kranzniederlegung am Glockenturm wird die Würdigung des Befreiungstages in Buchenwald beendet.

Für den 13. April 2015 sind Ehrungen in der Gedenkstätte KZ Mittelbau-Dora vorgesehen.

Wie in jedem Jahr haben wir, das Deutsche Mauthausen Komitee Ost e. V., schon im Mai 2014 begonnen, die Gedenkreise nach Mauthausen für das Jahr 2015 vorzubereiten. Im Mai 2015 jährt sich die Befreiung zum 70. Mal und Mauthausen in Oberösterreich war eins der größten und schlimmsten Konzentrationslager der Nazizeit. Die Erinnerung daran müssen wir lebendig halten.

So haben wir für das Jahr 2015 recht schnell viele Interessenten gefunden. Unter ihnen nicht nur Mitglieder und Freunde des Komitees, Kinder ehemaliger Häftlinge, ja sogar schon Enkelkinder. Es gibt auch Schüler und ehemalige Schüler des Ernst-Heckel-Gymnasiums Werder/Havel, die fast jedes Jahr mit uns fahren. Sie haben vor einigen Jahren an dem Projekt »Im Tod lebendig«, eine Ausstellung über das ehemalige KZ Mauthausen und Biografien ehemaliger Häftlinge erarbeitet. Es ist uns außerdem gelungen, die Musikgruppe Manifest Potsdam für unsere Reise zu gewinnen. Was noch besser ist: Sie bringen gleich 20 Schüler mit. Nach vielen Gesprächen mit der IG Metall tut sich eine weitere Tür auf: Es gibt großes Interesse, sich mit ca. 25 Jugendlichen und Jugendfunktionären unserem Programm anzuschließen. So reisen wir am Ende im Mai mit ca. 60 Schülern und Jugendlichen nach Mauthausen. Uns wird ein Filmteam von Berliner Schülern begleiten, das bereits im vergangenen Jahren einen Teil unserer Reise filmte.

In den vergangenen Jahren haben wir abwechselnd Nebenlager des KZ Mauthausen besucht. Die Verantwortlichen dieser Gedenkstätten leisten eine großartige Arbeit, auch um die Forschungsarbeit voranzubringen. Diesmal führt uns der Weg nach Wien zum Fest der Freude über die Befreiung vom Faschismus. Diese Festveranstaltung mit den Wiener Philharmonikern wird für uns ein besonderes Ereignis sein.

Seit Jahren nehmen am Gedenken in Mauthausen Menschen aus vielen Nationen teil, bis zu 20.000 aus Polen, Spanien, Italien, auch Tschechen, Slowaken, Russen, Griechen, Franzosen usw.. Wir, die Berliner, fahren schon mit drei Bussen und eine starke Delegation aus München und Stuttgart werden wir dort treffen.