Gewachsene Grauzone

geschrieben von Axel Holz

29. Juli 2019

Neue Mentalitäten in der Mitte der Gesellschaft gefährden die Demokratie

Seit 2002 untersucht eine Studie der Fridrich-Ebert-Stiftung alle zwei Jahre die politischen und sozialen Einstellungen und prüft, wie fragil und gespalten die gesellschaftliche Mitte ist, die bisher stets als Garant für Stabilität und feste Normen galt. Im Mittelpunkt steht dabei, wie weit rechtsextreme, rechtspopulistische und menschenfeindliche Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft eingedrungen sind. Haben Polarisierungen und Konflikte die Norm von der Gleichwertigkeit aller Gruppen verschoben? Ist die demokratische Mitte geschrumpft oder verloren?

Antworten gibt die neue Studie über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/2019 mit dem Titel »Verlorener Mitte – Feindselige Zustände«. Sie zeigt zunächst, dass rechtsextreme Einstellungen in der Gesamtbevölkerung nicht zugenommen haben, allerdings in einigen Subgruppen. Auffallend ist der Anstieg rechtsextremer Einstellungen bei den Jüngeren, bei Einkommensstärkeren und bei Gewerkschaftsmitgliedern mit Blick auf spezifische Dimensionen wie Antisemitismus und Chauvinismus. Auch hat der Antisemitismus bei Frauen zugenommen, so dass sich die bisher wahrgenommenen Einstellungsunterschiede nach Soziodemografie nivellieren. Gewachsene Grauzone weiterlesen »

Vernetzung gegen rechts ausbauen

geschrieben von Ulrich Schneider

29. Juli 2019

Eine Einschätzung der Wahlen auf europäischer Ebene

Vor den Wahlen zum Europäischen Parlament gab es wilde Spekulationen über das Abschneiden der faschistischen und rechtspopulistischen Parteien. So wurde das Auftreten von Steve Bannon, einem rechten Strippenzieher, und andere Entwicklungen von den Medien dramatisiert und skandalisiert, ohne an einer tatsächlichen Aufklärung interessiert zu sein.

Als positives Ergebnis dieser Medienkampagne kann jedoch festgehalten werden, dass in fast allen europäischen Ländern die Wahlbeteiligung stieg. Das war nicht die Folge einer »Europa-Euphorie«, sondern zeigte die Sorge vieler Menschen in den jeweiligen Ländern, dass eine niedrige Wahlbeteiligung zu einer erhöhten Zahl von Abgeordneten der extrem rechten, nationalistischen und rechtspopulistischen Parteien führen könnte. Vernetzung gegen rechts ausbauen weiterlesen »

Die »Liberazione« gefeiert

29. Juli 2019

Gespräch mit Anna von der ANPI – Berlino-Brandenburgo

antifa: Anna, du bist Mitglied der ANPI – Berlino-Brandenburgo. Was ist das für eine Organisation?

Anna: Im Frühjahr 2018 hat sich eine Gruppe von acht italienischen Menschen entschlossen, eine Sektion der ANPI in Berlin-Brandenburg zu gründen. Der Verband ANPI (Associazione Nazionale Partigiani d’Italia), ist der Verband der Partisaninnen und Partisanen Italiens und repräsentiert die Frauen und Männer, die im Kampf gegen den Faschismus und die nationalsozialistischen Besatzungstruppen standen und mit Hilfe der Alliierten Italien am 25. April 1945von der Diktatur und der Besatzung befreit haben. Heute gehören der ANPI auch all jene an, die es für richtig und notwendig halten, die Erinnerung und die Werte des Antifaschismus und des Widerstandes weiterzutragen. Mittlerweile ist unsere Gruppe auf über 40 aktive Mitglieder angewachsen. Sie unterstützen den Verband mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag und nehmen an unseren monatlichen Treffen teil. Dort diskutieren wir unsere zukünftigen Aktionen und Projekte. Während unserer Aufbauarbeit haben sich um uns herum eine Menge Sympathisanten versammelt, denen wir Informationen, wie unseren Newsletter zukommen lassen und die uns bei verschiedenen Gelegenheiten unterstützen. Insgesamt haben wir festgestellt, dass es in Berlin ein hohes Interesse und Organisationspotential bei italienischen Berlinerinnen und Berlinern gibt.

antifa: Eine eindrucksvolle Entwicklung für eine Gruppe die sich erst vor anderthalb Jahren konstituiert hat! Wo seht ihr eure Handlungsfelder und was wollt ihr erreichen?

Anna: Ein wichtiger Grund für uns war das Wahlergebnis der letzten italienischen Parlamentswahlen, bei denen die Rechte massive Zugewinne erzielte. Für uns ist dies ein alarmierendes Zeichen für die Instabilität demokratischer, antirassistischer und antifaschistischer Werte. Werte, wie sie eigentlich in der italienischen Verfassung festgeschrieben sind. Wir möchten denjenigen Italienerinnen und Italienern eine Stimme geben, die die Werte von Inklusion und Demokratie auch im Ausland hochhalten wollen. Unsere hauptsächliche Zielgruppe sind also italienische Menschen in Berlin, die sich antifaschistisch organisieren und betätigen wollen. Doch als Europäer wollen wir unsere Politik nicht in einer italienischen Blase betreiben, sondern auch mit anderen deutschen antirassistischen und antifaschistischen Organisationen, Vereinen und Initiativen Berlins in einer europäischen Perspektive zusammenarbeiten.

antifa: Inwiefern kann der antifaschistische Diskurs in Deutschland von Eurer Perspektive profitieren?

Anna: Der Fall Riace hat die besondere Tragik der italienisch-europäischen Situation aufgezeigt. Ein erfolgreiches inklusives Projekt mit geflüchteten Menschen, das die lokale Wirtschaft und das kulturelle Leben wieder erweckt hat, wurde auf Grund von rassistischer Engstirnigkeit und gegen den Willen der Bevölkerung durch die neue Regierung torpediert. Nun soll am rechtmäßigen Bürgermeister, Domenico Lucano, ein Exempel statuiert werden. Das wollen wir verhindern. Momentan sehen wir unsere dringlichste Aufgabe darin, über den Fall Riace zu informieren und internationale Kontakte zu knüpfen. Dass das funktionieren kann, hat unser Befreiungsfest am 25. April gezeigt, an dem auch eine Gruppe Geflüchteter teilnahm die den Fall Riace vorher nicht kannte.

antifa: Kannst du mehr von dem Befreiungsfest erzählen?

Anna: Unser Fest vom 25.April, an dem wir die Befreiung Italiens vom Faschismus gefeiert haben, war tatsächlich unsere erste öffentliche Veranstaltung. Wir waren ziemlich überrascht von der hohen Beteiligung. Ich glaube, es waren um die 200 Leute unterschiedlicher Nationalität und mit verschiedenen politischen Hintergründen da. Das hat uns gezeigt, wie groß das Interesse wirklich ist und bestärkt uns, weiter zu machen – nächstes Jahr gibt es die »Festa della Liberazione« definitiv wieder. Wir möchten der Berliner VVN-BdA auch für ihre Hilfe danken. Ohne ihre Unterstützung wäre das Fest so nicht möglich gewesen. Daneben waren wir dieses Jahr zusammen mit der Berliner VVN-BdA auf Demos, wie der Gewerkschaftsdemo am 1.Mai, oder der »Ein Europa für Alle«-Demo in Berlin. Außerdem waren wir auch beim Fest zum 9.Mai im Treptower Park vertreten.

antifa: Wie sehen eure Pläne für die Zukunft aus?

Anna: Wir wollen natürlich weiter wachsen und noch mehr in Berlin lebende Italienerinnen und Italiener integrieren und bei uns organisieren. Gleichzeitig wollen wir mit noch mehr zivilgesellschaftlichen Organisationen in Kontakt kommen.Was künftige Veranstaltungen anbelangt, befinden wir uns momentan in der Ideenphase, aber die Beschäftigung mit Riace wird mindestens bis zum 25. April 2020 unser inhaltlicher Schwerpunkt bleiben. Zudem planen wir auch Projekte mit deutsch-italienischen Schulen in Berlin, um die Bedeutung des Widerstandes bei jüngeren Generationen lebendig zu halten.

ANPI – Berlino-Brandenburgo organisiert regelmäßig Besuche an wichtigen Orten des Widerstandes in Berlin (Museen, Denkmäler, etc.). Dazu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Informationen und Kontakt über:

Website (http://www.anpi-berlino.eu/) via Mail (anpi.berlinobrandeburgo@gmail.com) oder über Facebook (https://www.facebook.com/ANPIBerlinBrandenburg/).

Die Fragen stellte Florian Gutsche

Kommunalwahlen im Osten

geschrieben von Marek Winter

26. Juli 2019

Künftige Bündnisse mit der AfD zeichnen sich ab

Kommunal- und Europawahlen waren, verglichen mit Bundes- und Landtagswahlen, jahrzehntelang von geringer Bedeutung. Das EU-Parlament war der Abladeplatz für verdiente Parteiveteranen, denen man da, wo es zur Sache ging, keinen Sitz mehr zubilligen wollte. Und in den Kommunen bildete sich in der alten BRD stabil die regionale Präferenz für Sozial- oder Christdemokraten ab. Doch diese Zeiten sind vorbei. Die Krise des politischen Systems der Bundesrepublik erscheint zuvorderst als Krise des Parteiensystems, am ausgeprägtesten auf dem ehemaligen Gebiet der DDR. Und so wurden die Ergebnisse der in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am 26. Mai durchgeführten Kommunal- und Europawahlen bundesweit als weitere Eskalationsstufe dieser Krise zur Kenntnis genommen. Kommunalwahlen im Osten weiterlesen »

Kein Grund zur Entwarnung

geschrieben von Janka Kluge

26. Juli 2019

Die Kommunalwahlen im Westen

Neben der Europawahl fanden in verschiedenen Bundesländern Kommunalwahlen statt. Gewählt wurde in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Bei allen Wahlen ergibt sich folgendes Bild: Sowohl die CDU, als auch die SPD haben einen massiven Stimmverlust zu verbuchen. Trotz aller Skandale um nicht deklarierte Spenden und Kontakten von führenden Mitgliedern der AfD ins neonazistische Lager konnte die Partei Stimmen dazu gewinnen. Allerdings waren die Gewinne der AfD bei der Europawahl überall deutlich höher, als bei den Kommunalwahlen. Daraus lässt sich folgern, dass viele Menschen, die die AfD bei der Europawahl gewählt haben, den Kandidaten und Kandidatinnen auf kommunaler Ebene keine Kompetenz zugesprochen haben. Trotzdem sind die Ergebnisse alarmierend. Kein Grund zur Entwarnung weiterlesen »

Die Zeit wird knapp

geschrieben von Thomas Willms

26. Juli 2019

Die AfD, die Mörder und die Deutschen

Der ermordete Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke wird immer wieder mit einem Satz zitiert, den er 2015 in einer Bürgerversammlung rechten Pöblern entgegengehalten hatte – wer die Werte des Zusammenlebens nicht teile, könne »Deutschland jederzeit verlassen«.

Ob bewusst oder nicht, Lübcke traf damit den empfindlichsten Nerv jedes Rechtsradikalen und eben auch den des in Saal sitzenden späteren, mittlerweile geständigen, Mörders. Es ist die Vorstellung vom »großen Austausch«, zurückgehend auf das Buch »Le grand remplacement« des französischen Ideologen Renaud Camus. Es ist die – in verschiedenen Graden der Wahnhaftigkeit verbreitete – Vorstellung, dass es ein Programm gebe die echten Deutschen (bzw. Amerikaner, Franzosen usw.) durch (muslimische) Einwanderer zu ersetzen. Früher hieß so etwas »Umvolkung«. Neu ist nur die Dimension der daraus resultierenden Selbstermächtigung bis hin zum Mord an den vermeintlich Verantwortlichen. Nicht umsonst heißt die deutsche, in Götz Kubitscheks Antaios-Verlag erschienene Ausgabe, »Revolte gegen den großen Austausch«. Die Zeit wird knapp weiterlesen »

Die »Blockowa« aus Ravensbrück

geschrieben von Gerald Netzl

23. Juli 2019

Die österreichische Widerstandskämpferin und SPÖ-Politikerin Rosa Jochmann

Rosa Jochmanns Biografie ist die einer stolzen Proletarierin des Roten Wien der Zwischenkriegszeit; einer stolzen Proletarierin und Sozialdemokratin, die die Februarkämpfe 1934 und damit das – vorläufige – Ende dieser großen Emanzipations- und Kulturbewegung hautnah miterlebte.

Unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus dem KZ setzte sie ihre politische Tätigkeit in der SPÖ fort, wurde Vorsitzende des Frauen-Zentralkomitees der SPÖ (bis 1967) und Nationalratsabgeordnete. Von 1949 bis 1990 war sie Vorsitzende des Bundes Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen, von 1984 bis 1994 Vorsitzende der Österreichischen Lagergemeinschaft Ravensbrück. Ihr Leitmotiv blieb durch all die Jahre unverändert: »Alle sind uns willkommen, die mit uns gemeinsam gegen die erstarkenden Kräfte des Faschismus auftreten wollen … Der Kampf, den wir führen, ist ein Kampf der nie zu Ende geht!« Die »Blockowa« aus Ravensbrück weiterlesen »

Was will der BDS?

geschrieben von Andrej Reder, Berlin

23. Juli 2019

Zum Leserbrief von Mathias Wörsching in der antifa Mai/Juni 2019

Dem aufmerksamen Leser wird nicht entgangen sein, dass bereits der einleitende Satz des Beitrages nicht zutreffend ist, denn P.C. Walther kritisiert nicht vordergründig die BDS-Bewegung, sondern benennt vor allem Ansichten und Widersprüche im Hinblick auf die »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.« Im Widerwort wird lediglich die bekannte Kontroverse bezüglich der »Jüdischen Stimme…« benutzt, um die eigene Position zur BDS-Bewegung darzulegen. Offensichtlich spekuliert der Autor auf Unkenntnis des Aufrufs der palästinensischen Zivilgesellschaft zu BDS vom 9. Juli 2005 hierzulande und stellt Falschbehauptungen auf.

Denn worauf basiert die durch nichts gerechtfertigte Feststellung, dass »zentrale Forderungen« der BDS-Bewegung »auf die Beendigung der Existenz Israels als Heimstätte und Zufluchtsort für jüdische Menschen« abzielt? Wo im Aufruf steht die »Befreiung allen arabischen Landes« als Forderung, nicht etwa nur das Ende der seit 1967 anhaltenden Besatzung, wie der Autor hinzufügt? Auch ein »Rückkehrrecht« für alle palästinensischen Flüchtlinge ist darin so nicht definiert. Da der palästinensische Flüchtlingsstatus »als erblich gilt« fürchtet der Widerpart, dass »eine Einwanderung aller dieser Menschen die jüdischen Israelis zur Minderheit in Israel machen würde.«

Jeder Unvoreingenommene kann sich davon überzeugen, dass die palästinensische Zivilgesellschaft als Ausgang ihres Aufrufs den israelischen Mauerbau in den besetzten palästinensischen Gebieten thematisiert. Sie berief sich dabei auf das historische Gutachten des Internationalen Gerichtshofes, der das seinerzeit für illegal befunden hatte. Und bevor die Zivilgesellschaft ihre Forderungen erhob, verwies sie auf zahlreiche UN-Resolutionen, die die »koloniale und diskriminierende Politik Israels als illegal verurteilt hat«. Alle Friedensbemühungen waren fernerhin außerstande, »die Besatzung und Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung zu beenden.« Und inspiriert vom Kampf der Südafrikaner rief sie schließlich auf, »weitgreifend Boykott und Investitionsentzug gegen Israel durchzusetzen.« Diese gewaltlosen Maßnahmen sollten solange aufrecht erhalten bleiben, »bis Israel seiner Verpflichtung nachkommt, den Palästinensern das unveräußerliche Recht auf Selbstbestimmung zuzugestehen, und zu Gänze den Maßnahmen internationalen Rechts entspricht, indem es:

• Die Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes beendet und die Mauer abreißt;

• Das Grundrecht der arabisch-palästinensischen BürgerInnen Israels auf völlige Gleichheit anerkennt; und

• Die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren, wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, respektiert, schützt und fördert.«

Was den Autor bewogen hat, sich einseitig tendenziell von dem BDS-Gründungsaufruf zu entfernen und zu behaupten »BDS richtet sich unterschiedslos gegen alles Israelische« bleibt sein Geheimnis.

Für den Autor ist offensichtlich, dass BDS »gegen eine friedliche, dauerhafte und gerechte Lösung des Nahostkonfliktes arbeitet«. Für mich sind hingegen absolut unwiderlegbare Fakten offensichtlich, die die Regierenden in Israel seit 1967 bis zum heutigen Tag zu verantworten haben, die eine Lösung im Interesse beider Völker und des Friedens in der Region in weite Ferne rücken.

Kritik an Netanjahu = antisemitisch?

geschrieben von Ulrich Sander, Dortmund

23. Juli 2019

Die gegenwärtigen Bemühungen, die Friedensbewegung mit dem Argument mundtot zu machen, sie sei antisemitisch, weil solidarisch mit allen friedliebenden Menschen in Nahost, sollten endlich gestoppt werden. Die Politik Trumps und Netanjahus ist entschieden zu verurteilen. Die deutsche Regierungspolitik, sich für die »Sicherheit« Israels verantwortlich zu fühlen, kann unser Land in einen Krieg im Nahen Osten hineinziehen. Denn die Regierungen der USA und Israels werden nicht davor zurückschrecken, eine deutsche Kriegsbeteiligung zu verlangen – wegen der »Staatsraison« Deutschlands. »Wie können Journalisten und Politiker dem Vorwurf des Antisemitismus entgehen, wenn sie sich der israelischen Politik kritisch gegenüberstellen wollen?« wurde der verstorbene israelische Friedensaktivist Uri Avnery gefragt. Er antwortete: »Sie müssen in ihrer Kritik deutlich machen, dass sie nicht gegen die Existenz Israels sind, sondern lediglich das Interesse von Palästinensern und Israelis gleichermaßen berücksichtigen wollen. Das muss vollkommen klar sein.«

Als Mitherausgeber der »Zeitung gegen den Krieg« wurde ich schon vor Jahren – da gab es die Bezeichnung BDS noch nicht – gefragt, ob wir mit zum Boykott israelischer Waren aufrufen sollten. Ich lehnte es ab, weil »Judenboykotte« sich für deutsche Friedensfreunde verbieten, kann ja nicht anders sein. Dabei bleibe ich. Und die »Zeitung gegen den Krieg« blieb auch dabei.

 

Eva.stories

geschrieben von Thomas Willms

20. Juli 2019

Geschichtsvermittlung per Instagram

Dass die Lebensgeschichte eines ermordeten jüdischen Mädchens ausgerechnet zu einer Instagram-Story verarbeitet wird, ruft zunächst instinktiv Abwehr hervor. Diese vor allem bei sehr jungen Menschen beliebte Social-Media-Plattform steht schließlich, wie kaum eine andere, für die Kommerzialisierung der Kommunikation, gipfelnd in dem atemberaubenden neuen Beruf des »Influencers«. »Stories« auf Instagram werden zudem routinemäßig nach 24 Stunden gelöscht (es sei denn, sie werden als »Highlight« definiert) was als künstliche Verknappung des Gutes heftige Suchteffekte bei Followern auslösen kann. Gerade diese technische Plattform, die mit eigenen ästhetischen Prinzipien, Nutzererwartungen- und -gewohnheiten verbunden ist, nutzte der israelische High-Tech-Unternehmer Matti Kochavi, um die Geschichte des ungarischen Mädchens Eva Heyman neu zu erzählen, schwerpunktmäßig für die Zielgruppe israelische Teenager. Eva.stories weiterlesen »

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