2018 war erneut ein Jahr rechter Wahl-Triumphe: In Italien sind Faschisten an einer weiteren europäischen Regierung beteiligt, in Ungarn wurde Orban wiedergewählt und nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern sitzt die AfD jetzt in allen deutschen Parlamenten. Selbst in Schweden wurde eine rechte Partei zur drittstärksten Kraft und mit Bolsonaro hat in Brasilien ein …
Monatsarchiv Februar, 2019
»Terrorcrew« fein raus
27. Februar 2019
Urteil gegen Bamberger Sektion der »Weißen Wölfe«
Seit März 2016 ist eine extrem rechte Dachorganisation, die sich selbst »Weiße Wölfe Terrorcrew« nennt, vom Bundesinnenministerium verboten. Der Prozess gegen vier Mitglieder der Ortsgruppe im fränkischen Bamberg begann im Oktober 2018 und zog sich bis Mitte Dezember hin. Dann verkündete der Richter am dortigen Landgericht sein Urteil, dessen …
Editorial
27. Februar 2019
Die Redaktion der antifa wünscht allen Leserinnen und Lesern ein friedliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2019. Vor allen friedensbewegten, demokratisch, sozial, antirassistisch und antifaschistisch Engagierten steht in diesem Jahr die gemeinsame Aufgabe, der Offensive von rechts national und international weiter entgegenzutreten. Dazu wollen wir wie bisher mit unserem antifaschistischen Magazin beitragen. Warum wir trotz der …
Rote-Hilfe Verbot: Jetzt dabei sein, ist alles
27. Februar 2019
Nach der Innenministerkonferenz Ende November 2018 ist bekannt geworden, dass ein Verbot der Rechtshilfeorganisation »Rote Hilfe e.V.« geprüft wird. Der Verein hat rund 40 Ortsgruppen und beschreibt sich selbst als eine »parteiunabhängige strömungsübergreifende linke Schutz- und Solidaritätsorganisation«. Die Rote Hilfe unterstützt Aktivisten, die aufgrund ihres Engagements in Konflikt mit staatlichen Stellen geraten sind. Das geschieht …
Maaßen als Prinzip
24. Februar 2019
Sein Abgang ändert nichts am Wesen des Geheimdienstes
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen war von seinem Innenminister nicht mehr zu halten, oder in eine andere Führungsposition zu transportieren, nachdem er zusätzlich zu seiner Leugnung und Verharmlosung neonazischer Gewalttaten noch die Regierung angriff und »linksradikale Kräfte in der SPD« verortete, die hinter den Vorstößen auf seine Person und Funktion …
Nicht verharmlosen
24. Februar 2019
CDU und AfD sind nicht das Gleiche
Nach der hessischen Landtagswahl am 28. Oktober 2018 gab es unterschiedliche Einschätzungen der Ergebnisse.
Vorab zur Erinnerung: Im Vergleich zur davor liegenden Landtagswahl 2013 verzeichneten CDU und SPD erhebliche Abstürze: bei der CDU von 38,3 auf 27 %, bei der SPD von 30,7 auf 19,8 %. Zunahmen verbuchten dagegen die …
Koordiniert aktiv sein
24. Februar 2019
Kasseler Friedensratschlag zu den Aufgaben der Friedensbewegung 2019
»Es geht nicht nur darum, das Friedensthema wieder `auf die Straße` zu bringen; es geht auch um einen grundlegenden Politikwechsel, um Krieg, Gewalt, Flucht, Hunger, Massenelend und soziale Ungerechtigkeit zu überwinden. Die Kampagne `Abrüsten statt Aufrüsten` ist dabei ein zentraler Schlüssel auf dem Weg zum notwendigen Erfolg.« Das …
Über 2.200 Tote
21. Februar 2019
Im abgelaufenen Jahr 2018 sind nach Feststellung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mindestens 2.242 Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer ums Leben gekommen. Schiffe, die Flüchtlinge vor dem Ertrinken retten, werden von Anliegerstaaten abgewiesen.
Rechte Straftaten
21. Februar 2019
In den drei ersten Quartalen von 2018 wurden polizeilich 12.791 Straftaten von Neonazis und anderen Rechten registriert. In 698 Fällen gingen die Täter gewaltsam vor. Dabei wurden über 300 Menschen verletzt. Dies geht aus Antworten der Bundesregierung auf Anfragen aus der Linksfraktion hervor. Für das Gesamtjahr 2018 liegen noch keine Zahlen vor. In Chemnitz kam …
