25. Februar 2021
Februarstreik, Niederlande, NS, Solidarität
»STREIKT! STREIKT! STREIKT!« So lautete die Parole, die sich am frühen Morgen des 25. Februars 1941 wie ein Lauffeuer durch viele Amsterdamer Betriebe verbreitete. Die lohnarbeitende Bevölkerung folgte einem Aufruf zum Generalstreik, um gegen den wachsenden antisemitischen Terror in der Stadt zu protestieren.
Am 10. Mai 1940 hatten Hitlers Truppen die Niederlande überfallen und ab …
11. Februar 2021
Erfahrungen mit Demokratie immunisieren gegen Demagogie
Die Rede von »Jana aus Kassel«, die sich auf einer Querdenken-Demonstration in Hannover mit Sophie Scholl verglich, hat ein unerhörtes Medien-echo ausgelöst. Unzählige Kommentare in den sozialen Medien, Politikertweets von Markus Söder bis Heiko Maaß, sogar ein Musicalsong bei Böhmermann – ein veritabler Shitstorm brach los. Doch was steckt hinter …
11. Februar 2021
Nach vielen Monaten der Corona-Pandemie, haben wir uns alle organisatorisch darauf eingestellt. Unsere Organisation ist vermehrt im Internet präsent, Seminare von Aufstehen gegen Rassismus, Buchvorstellungen, Diskussionsrunden und sogar Gedenkveranstaltungen finden online statt. Im April wird nun auch der eigentlich für 2020 geplante Bundeskongress der VVN-BdA als hybride Veranstaltung überwiegend digital stattfinden (alles dazu in der …
8. Februar 2021
»Querdenken«: Wo die extreme Rechte weiter freie Hand hat
Den großen Showdown der »Querdenken«-Bewegung sollte es zum Jahreswechsel in Berlin geben. Gerechnet wurde mit ähnlichen Bildern wie am 7. November in Leipzig oder am 18. November in der Bundeshauptstadt. Zehntausende hatten sich zu bunt-braunen Massenevents getroffen und waren sich eines großen öffentlichen Interesses gewiss. Es hieß …
8. Februar 2021
Zum AfD-Parteitag in Kalkar
Zwei Jahre lang schob die AfD den zur Richtungsentscheidung stilisierten Sozialparteitag vor sich her. Zunächst wollte man aus wahltaktischen Überlegungen keine Entscheidung in die eine oder andere Richtung treffen, dann kam Corona dazwischen. Im Frühjahr 2020 hatte der Parteivorstand einen Leitantrag vorgelegt, der als klassischer Kompromiss zu verstehen war. Ende November gab …
8. Februar 2021
Nazi-Waffenhandel und die Reaktionen
Gleich mehrere rechte Waffenlager sind am 12. und 13. Dezember bei fünf Razzien in Österreich ausgehoben worden. Beschlagnahmt wurden 76 voll- und halbautomatische Waffen, über zwölf Pistolen, Sprengstoff, Handgranaten sowie rund 100.000 Schuss Munition. Die Waffen sollen durch Drogengeschäfte finanziert worden sein. Damit, so österreichische Ermittler, sollte möglicherweise eine deutschen Neonazimiliz aufgebaut …
5. Februar 2021
Langzeitstudie beschreibt steigende Unzufriedenheit mit Demokratie
Zum zehnten Mal ist die Leipziger Mitte-Studie über diskriminierende Einstellungen in der Gesellschaft erschienen. Sie knüpft an die Bielefelder Heitmeyer-Studien der 80er Jahre an und nimmt die »Mitte« der Gesellschaft in den Fokus. Die in der Studie festgestellte weite und stabile Verbreitung diskriminierender Einstellungen in der Gesellschaft als Ganze und …
5. Februar 2021
Zum Urteil gegen den Halle-Attentäter
Der deutsche Rechtsstaat hat sich wieder wehrhaft gezeigt gegen den Terror. So oder so ähnlich heißt es seit dem 21. Dezember in vielen Kommentaren von Politiker*innen und Journalist*innen. Stephan Balliet ist zur höchstmöglichen Strafe verurteilt worden: lebenslange Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung. Das ist das vorläufige Ergebnis des Strafverfahrens um das versuchte …
2. Februar 2021
Zur Situation von Geflüchteten an den Außengrenzen
Initiativen von Geflüchteten und weitere antirassistische Gruppen berichten regelmäßig von systematischer Missachtung und Verletzung der Menschenrechte in Europa sowie an den europäischen Außengrenzen. Welche Rolle Frontex, die sogenannte Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, dabei spielt, gerät immer wieder in den Fokus. Gut dokumentierte Aussagen und Videos zeigen …
Deine Stimme gegen rechte Hetze!
