Hauptthema dieser Ausgabe sind die lange Zeit verleugneten Opfer des NS, deren späte Anerkennung und die Konsequenzen, die daraus gezogen wurden (S. 3, S. 15, S. 32). Denn auch das Wissen darum, wie Diskriminierung und Verachtung nach 1945 fortlebt, sorgt noch nicht für die Beseitigung. Exemplarisch wird das in unserem Spezial deutlich, das sich mit …
Monatsarchiv März, 2023
Niemanden auslassen
9. März 2023
Erinnerung an queere Opfer im Bundestag
1997 fand zum ersten Mal eine Gedenkstunde im Bundestag zur Erinnerung an die Opfer des Holocaust statt. Im Mittelpunkt stand dabei das Leid jüdischer Menschen. Im Laufe der Jahre wurde die Erinnerung im Bundestag um andere Opfergruppen erweitert. 2011 sprach Zoni Weisz als Vertreter der Sinti und Roma, 2017 Sigrid …
Rechtsterror bleibt unbestraft
9. März 2023
Urteile im Neukölln-Komplex
Im Prozess gegen die Hauptverdächtigen der rechten Terrorserie in Berlin-Neukölln sind Urteile gegen die Neonazis Sebastian Thom und Tilo Paulenz gefallen. Beide wurden freigesprochen zu den Brandanschlägen. Nachgewiesen werden konnten Thom lediglich die Verwendung verfassungswidriger Symbole und Morddrohungen an Hauswänden von Antifaschist*innen. Diese auch nur deswegen, weil ein Antifaschist von den Behörden überwacht …
In der Fläche verankert
9. März 2023
Neonazistrukturen in Mecklenburg-Vorpommern
antifa: Wie haben sich die Neonazistrukturen seit dem Auszug der NPD aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern verändert?
Mitch Dailey: Völkische Siedler*innen und andere Rechtsextreme agieren in MV zunehmend aus dem Hintergrund, finden im ländlichen Raum günstigen Wohnraum, können Strukturen und ideo-logische Netzwerke aufbauen und werben gezielt neue Mitglieder an. Die Strategie der rechten Szenen …
Divers aufstellen
9. März 2023
Interview zur Erinnerungskultur in der postmigrantischen Gesellschaft
antifa: Rassismus ist ein Problem, das die gesamte Gesellschaft durchzieht. Auch Erinnerungskultur und Gedenken sind davon nicht immer ausgenommen. Wie nimmst du das in deinem politischen Alltag wahr?
Denise: Rassismus gibt es auch bei Gedenkveranstaltungen. Ich erinnere mich an eine Veranstaltung hier in Frankfurt anlässlich des 9. Novembers, als ich …
Kräfteverhältnisse verschoben
9. März 2023
Zum Untersuchungsausschuss drei Jahre nach dem Attentat in Hanau
Drei Jahre sind seit dem einschneidenden rechten Terroranschlag am 19. Februar in Hanau (Hessen) vergangen. Anders als nach den Morden des NSU waren die Stimmen der Überlebenden und der Angehörigen bereits nach wenigen Wochen in der Öffentlichkeit zu vernehmen. Unter anderem mit Hilfe der »Initiative 19. Februar« …
Dem Frieden zugewandt?
9. März 2023
Wie »dieBasis« versucht neue Themen zu besetzen
Nicht zuletzt aufgrund einer anhaltenden Mobilisierungsschwäche versuchen Teile der verschwörungsideologischen Pandemieleugner*innenszene sich neuen Inhalten zu widmen. Insbesondere die rechtsesoterische Partei »dieBasis« hat sich zuletzt intensiv dem Thema »Frieden« zugewandt.
Verschwörungsideologisches Sammelbecken
Hervorgegangen ist »dieBasis« aus den im März 2020 begonnenen »Corona-Protesten«. Eingebunden war sie dabei in einen Kreis von Impfgegner*innen, Pandemieleugner*innen …
In Richtung Finanzierung
9. März 2023
Verfassungsgericht urteilt zur Desiderius-Erasmus-Stiftung
Steuermillionen für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) – diesem Ziel sind Stiftung und Partei mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar ein gutes Stück nähergekommen. Zwar hat das Gericht der AfD nur für das Jahr 2019 bescheinigt, durch den Ausschluss von der Stiftungsfinanzierung benachteiligt worden zu sein, doch das Urteil hat grundsätzliche …
Antisemitismus blüht mit Hilfe der Justiz
9. März 2023
Am Volkstrauertag 2020, veranstaltete die Partei »Die Rechte« eine Mahnwache an der Synagoge in Braunschweig. Die Kundgebung hatte das vielsagende Motto »Freiheit für Palästina – Menschenwürde ist nicht verhandelbar! Zionismus stoppen« und war für den Zeitraum »19.33 bis 19.45 Uhr« angemeldet. Martin Kiese, Vorstandsmitglied der Partei, schleuderte den versammelten Journalisten entgegen »Judenpresse – Judenpack – …
Meldungen
9. März 2023
674 Rechte flüchtig
Zum Stichtag 30. September 2022 meldete die Bundesregierung auf Anfrage von Martina Renner und weiterer Abgeordneter der Partei Die Linke, dass es 915 nicht vollstreckte Haftbefehle gegen 674 Personen, die dem politisch rechten Lager zugerechnet werden, existieren. 156 Personen wurden wegen eines Gewaltdeliktes gesucht. 91 Gesuchte sollen sich nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden im …
