Minister verkünden »neue Handhabung« der Extremismusdoktrin
Als die zuständige Bundes-Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) und Bundes-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in einer gemeinsamen Erklärung verkündeten, die Extremismusklausel werde so nicht mehr angewandt, konnte man meinen, die Proteste gegen die Klausel hätten endlich Erfolg gebracht – und man könnte dies gebührend würdigen.
Schließlich hatten immer mehr Menschen und Gruppierungen …
Archiv
Irreführung durch Behörden
24. März 2014
Bedenkliches Gedenken immer noch
24. März 2014
Am 12. Februar 2014 zogen etwa 500 Neonazis durch die Dresdner Innenstadt, posierten vor der »Trümmerfrau« und zeigten unter massiven Polizeischutz einen Film, der wieder einmal die Mär von der »unschuldigen Stadt« herbeilügen wollte. Die Polizei schützte routiniert die sächsische Demokratie und räumte rasch organisierte antifaschistische Blockaden teilweise brutal ab. Unter den rund 400 Besucherinnen …
Ein »Stalin-Hitler-Pakt«?
18. März 2014
Internationale Historiker analysierten die Situation am Vorabend des 2. Weltkriegs
Um es gleich vorweg zu sagen: Daran, dass es den Nichtangriffsvertrag vom 23. August 1939 zwischen Nazideutschland und der Sowjetunion, einschließlich eines geheimen Zusatzprotokolls, in dem Gebietsansprüche beider Länder an Polen festgeschrieben wurden, tatsächlich gab, zweifelte auf dem Kongress niemand. Allerdings merkte ein Referent beiläufig an, …
75 Jahre später: Thesen und Argumente aus der Diskussion
18. März 2014
Die Tagung »Gab es einen Stalin-Hitler-Pakt?« war die vierte im Rahmen einer Reihe wissenschaftlicher Konferenzen, die seit 2007 an der FU zu den deutsch-polnischen Beziehungen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts veranstaltet werden. Prof. Dr. Christoph Koch, Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Gesellschaft und Einlader der Konferenz, verlas Grußworte von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der den »internationalen …
Meldungen
18. März 2014
Gedenken an Leningrad
Als Gastredner in der Gedenkstunde des Bundestages am 27.Januar wies der 95jährige russische Schriftsteller Daniil Granin auf die dreijährige Belagerung Leningrads durch die Nazi-Wehrmacht hin, die über eine Million Menschenleben kostete. Granin selbst gehörte zu den Eingeschlossenen, die dem Hungertod und Erfrieren ausgesetzt wurden. Erst am 27. Januar 1944 gelang es sowjetischen Truppen, …
Staatliche Verbotsargumente
18. März 2014
Diesmal werden ausschließlich öffentlich zugängige Quellen genutzt
Zwei Monate nach der Antragstellung auf ein NPD-Verbot hat der Bundesrat den 268 Seiten langen Antrag auf seine Homepage gestellt. Die Prozessbevollmächtigten, Prof. Christoph Möllers und Prof. Christian Waldoff, begründen darin ihren Antrag auf Erklärung der Verfassungswidrigkeit und des Verbotes der NPD, einschließlich ihrer Teilorganisationen Junge Nationale (JN), Ring …
Aktiv gegen Antisemitismus
18. März 2014
Interview mit Aycan Demirel von der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus
antifa: Ihr macht »politische Bildung für die Migrationsgesellschaft« – was kann man sich darunter vorstellen?
Aycan Demirel: Uns ist es wichtig, dass Antisemitismus nicht als sogenanntes Randgruppenphänomen angesehen wird. Dies geschieht allerdings viel zu häufig in der öffentlichen Wahrnehmung. Antisemitische Vorurteile gibt es in der gesamten Gesellschaft …
Petition zum KPD-Verbotsurteil
18. März 2014
Die Initiativgruppe für die Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges (IROKK), hat dem neuen Bundestag eine Erklärung und Petition »KPD-Verbotsurteil von 1956 aufheben« vorgelegt. Der 18. Deutsche Bundestag wird aufgefordert, Schritte einzuleiten, um das KPD-Verbotsurteil aufzuheben, weil es als Begründung für ungerechtfertigte politische Verfolgungen und Diskriminierungen diente und bis heute nachwirkt.
Die rund 3000 Unterzeichner der …
Die drei Duces
18. März 2014
Das Entstehen der faschistischen Bewegung im Ersten Weltkrieg – Von Thomas Willms
Die erstmalige Ausbildung dessen, was wir als faschistische Ideologie, Politikstil und Ästhetik kennen, erfolgte während und unmittelbar im Anschluss an den Ersten Weltkrieg an einem sogenannten Nebenkriegsschauplatz, in Italien. Dass Italien überhaupt und dann auf Seiten der Entente in den Krieg eintrat, war keineswegs …
Länderseiten März/April 2014
18. März 2014
Hier finden Sie Berichte und Nachrichten aus den Landesvereinigungen Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen sowie des Sachsenhausen-Komitees:
AntifaLS_2014_0304
