Ein Gespräch über die Lage für Geflüchtete auf Lesbos
antifa: Ihr beobachtet seit Wochen die Situation von Geflüchteten in Griechenland, insbesondere im Flüchtlingscamp Moria auf der Insel Lesbos. Wie stellt sich die Lage derzeit, Mitte April, aus Eurer Sicht dar?
Toni: Die Situation ist menschenunwürdig und eine Schande, wenn man sieht, was Geflüchtete in Moria erdulden müssen. …
Archiv
Die Situation ist eine Schande
8. Juni 2020
Identitäre am Ende?
8. Juni 2020
Konservative wenden sich aus taktischen Gründen ab
In den letzten Monaten hat die so genannte Identitäre Bewegung (IB) einige Rückschläge hinnehmen müssen. Jüngstes prominentes Beispiel: Ende 2019 zog sie sich aus einem rechten Hausprojekt in Halle zurück. Zwei Jahre zuvor war das Projekt in der Adam-Kuckhoff Straße noch über die Seiten des rechten Publizisten Götz Kubitschek …
Griechenland trauert
5. Juni 2020
Manoliz Glezos ist am 30. März im Alter von 97 Jahren in Athen verstorben. Im Mai 1941 stieg er mit seinem Schulfreund Apostolos Santas auf die Akropolis und riss die seit einem Monat wehende Hakenkreuz-Flagge herunter. Die Nazis, die ihn in Abwesenheit zum Tode verurteilte, bekämpfte er aus dem Untergrund. Im Oktober 1948 wurde er …
Razzien gegen Rechts
5. Juni 2020
Anfang März hat die Polizei in Schleswig-Holstein, Brandenburg, Niedersachsen und Hessen Wohnungen von Rechtsextremisten durchsucht. Zwölf Verdächtigen sollen sich im Juli 2019 zur Gruppe »Aryan Circle Germany« zusammengeschlossen haben. Wie die Staatsanwaltschaft Flensburg und das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein weiter mitteilte, hatte die Gruppe Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und Straftaten nach dem Waffengesetz geplant. Derzeit gebe es keine Erkenntnisse …
Reichsbürger verboten
5. Juni 2020
Der Verein »Geeinte deutsche Völker und Stämme« ist durch das Bundesinnenministerium am 19. März als erste »Reichsbürgergruppe« verboten worden.. In zehn Bundesländern ging die Polizei gegen Mitglieder vor. Dabei wurden unter anderem Schusswaffen sichergestellt. Bundesinnenminister Seehofer (CSU) sagte, verbale Militanz und »massive Drohungen gegen Amtsträger und deren Familien belegen die verfassungsfeindliche Haltung dieser Vereinigung.«
Weiterer AfD-Austritt
2. Juni 2020
Nic Peter Vogel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in NRW, ist aus der Partei ausgetreten. Er gab »persönliche Gründe« an. Vogel gehört nun als fraktionsloses Mitglied dem Landesparlament an. Die AfD-Fraktion forderte Vogel auf, sein Mandat zeitnah niederzulegen. Der Düsseldorfer ist der vierte Abgeordnete, der die AfD-Landtagsfraktion verlassen hat.
Haftstrafen verhängt
2. Juni 2020
Das Oberlandesgericht Dresden hat acht Mitglieder der Gruppe »Revolution Chemnitz« wegen Gründung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und schweren Landfriedensbruchs zu Freiheitsstrafen verurteilt. Das Strafmaß reicht von zwei Jahren und drei Monaten bis zu fünfeinhalb Jahren. Die Männer hatten im September 2018 eine Chatgruppe gegründet. Vier Tage später attackierten sie bei einer Demo von …
Gedenktafel in Bonn
2. Juni 2020
Eine von der VVN-BdA unterstützte Initiative für eine Gedenktafel am »Oscar-Romero-Haus« in Bonn war erfolgreich. Der Hauptausschuss der Stadt bewilligte 7.000 Euro. Das Haus war von 1933 bis 1945 unter anderem ein Gefängnis der SS. Im Juli 1933 wurde dort der Kommunist Josef Messinger aus Limperich zu Tode gefoltert. Heute wird das Haus von Studierenden …
Datenleck bei Polizei
30. Mai 2020
In Mecklenburg Vorpommern häufen sich die illegalen Zugriffe auf Polizeidaten. Das Innenministerium in Schwerin sprach von neun weiteren Fällen, in denen Beamte der Landespolizei Auskünfte aus den Datenbanken gezogen hätten. Dies sei ohne dienstlichen Grund und damit rechtswidrig geschehen. In drei Fällen seien die Informationen an »Dritte« weitergegeben worden. Anfang Februar wurden erste Ermittlungen gegen …
Rechte in Coronazeiten
30. Mai 2020
Vertreter des Verfassungsschutzes haben die Obleute des Bundestagsinnenausschuss davon in Kenntnis gesetzt, dass im Verlauf der Corona-Krise mit einer Zunahme rechter Gewalt zu rechnen ist. Insbesondere Mitglieder so genannter Prepper-Gruppen bereiteten sich auf den Tag vor, an dem die öffentliche Ordnung zusammenbreche. In Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wurden demnach Waffen und Munition aus Verstecken …
