Antwort an Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link
Was der Duisburger Oberbürgermeister gesagt hat, ist Rassismus pur. Er wärmt eine alte Debatte wieder auf, von der wir gedacht hatten, sie sei endlich erledigt. Deutschland hat immer noch ein massives Problem mit Rassismus gegen Sinti und gegen Roma, man kann das auch Antiziganismus nennen.
Die Idee, die Sören Link da …
Archiv
Eine rassistische Debatte
20. Mai 2019
Zivilcourage in Neukölln
20. Mai 2019
Breites Bündnis erobert öffentliche Räume zurück
In der Neuköllner Hufeisen- und Krugpfuhlsiedlung schließen zehn lokale Institutionen zu den EU-Wahlen ein Aktionsbündnis gegen Nationalismus und Rassismus.
Auch in den ersten vier Monaten des neuen Jahres bleibt Berlin-Neukölln ein Schwerpunkt rechter Gewalt. Mehr als 50 rechte Anschläge, darunter Brandstiftungen und Morddrohungen gegen aktive Antifaschistinnen, verzeichnet allein die offizielle Polizeistatistik. …
Grundlegend für das Grundgesetz
20. Mai 2019
Wolfgang Abendroth über die Bedeutung des Artikels 139 GG
Artikel 139 GG nimmt dem formellen Inhalt nach die zur »Befreiung des deutschen Volkes von Nationalsozialismus und Militarismus« erlassenen Rechtsvorschriften von der Wirkung der Bestimmungen des Grundgesetzes – also z.B. auch von ihrer Überprüfbarkeit durch das Bundesverfassungsgericht – aus. Es ist deshalb aber keineswegs lediglich eine bloße …
Erfahrungen aus 70 Jahren
20. Mai 2019
Zum antifaschistischen Umgang mit dem Grundgesetz
Als der 70. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes nahte, wurde mir bewusst, dass der Beginn meines politischen Engagements ebenfalls 70 Jahre her ist. Geboren 1932, bin ich in der Zeit der Naziherrschaft herangewachsen, habe sie als Kind und Jugendlicher erlebt. Eingegraben in mein Gedächtnis sind neben persönlichen Ereignissen vor allem …
Das Recht zum Widerstand?
20. Mai 2019
Eine Analyse der Artikel 20 und 79 des Grundgesetzes
Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (GG) in Kraft. Nicht wenige ihrer Bestimmungen resultierten aus dem Scheitern der Weimarer Demokratie und dem Rechtsmissbrauch im Dritten Reich. Dazu gehören auch die Artikel 20 und 79 GG. Die ersten drei Absätze von Artikel 20 regeln …
Die Boykotteure boykottieren
20. Mai 2019
Zum Beitrag »Ansichten und Widersprüche« in antifa März/April
PC Walther kritisierte in der letzten »antifa« die antiisraelische »Boycott, Divestment, Sanctions«-Bewegung (BDS). Doch in seinem Artikel fehlen die meisten Kritikpunkte, die in der öffentlichen Debatte gegen BDS vorgebracht werden. Niemand muss diese Kritik ungeprüft stehen lassen oder sich zu eigen machen, aber es ist wichtig, sie zu …
»Der Mensch ist gut«
20. Mai 2019
Erinnerung an meine Oma, Ilse Hunger
Meine Großeltern, Ilse und Willi Hunger, waren aktiv im Widerstand gegen den deutschen Faschismus in Leipzig. Ilse bekam 1929 Kontakt zum »Bund freier Menschen«, in dem sie Willi kennenlernte. Beide beteiligten sich immer stärker an politischer Arbeit. Sie blieben jedoch parteilos. 1938 lernten sie an den Lübschützer Teichen bei Leipzig, …
Ein ungesühntes Verbrechen
20. Mai 2019
Vor 75 Jahren verübte die SS das Massaker in Oradour-sur-Glane
Anfang der 1980er Jahre war ich zum ersten Mal in Oradour-sur-Glane, einem kleinen Ort unweit von Limoges im Südwesten Frankreichs. Letzten Herbst besuchte ich ihn nach über 35 Jahren wieder.
Oradour steht für das zahlenmäßig größte Massaker der Nazis an der Zivilbevölkerung in Westeuropa. Am 10. Juni …
Ein »Familienkongress«
20. Mai 2019
Antifeministische und homofeindliche Kräfte vernetzen sich europaweit
Die Anti-Choice-Bewegung ist in den letzten 20 Jahren in Europa sichtbarer geworden und vernetzt sich. Das weltweit größte explizit antifeministische und homofeindliche Netzwerktreffen von Politikern, Lobbyisten, Verbänden, Zivilgesellschaft und staatlichen Institutionen ist der »Congress of Families« (WCF), an dem in diesem Jahr nach Presseberichten ca. 1500 Menschen teilnahmen. Er …
Enttäuschte Hoffnungen
20. Mai 2019
Opfer der Pinochet-Diktatur kämpfen bis heute um Gerechtigkeit
Ich bin eine ehemalige politische Gefangene. Im März 1975 wurde ich während der Militärdiktatur festgenommen, entführt und gefoltert. Im Juni 1976 wurde ich von einem Kriegsgericht zu über zwölf Jahren Haft verurteilt. Begründung: Ich war Mitglied der Sozialistischen Jugend Chiles und damit Anhängerin der Regierung Allendes. Nach zwei …
